@Brigitte Kirschner, Irak: Kabarto Flüchtlings-Camps

Frieden ungewollt, Frieden unbekannt? Herausforderungen für die Friedensförderung im Irak und in Syrien

Die Situation im Irak und Syrien ist nach wie vor von Gewalt und Konflikt geprägt. Aspekte militärischer Sicherheit und humanitärer Notlagen stehen meist im Mittelpunkt, wenn es um „nächste Schritte“ geht. Doch welche Rolle kann Friedensförderung in diesen Kontexten spielen? Dieser Frage ging der FriEnt-Workshop “Peace unwanted, peace unknown? Challenges for peacebuilding in Iraq and Syria after protracted violent conflict” nach.

Bernhard Trautner vom DIE blickte in seinem Input auf die Auswirkungen von Konflikt und Gewalt auf Staatlichkeit im Irak und Syrien. Bei allen Unterschieden zwischen und innerhalb der beiden Kontexte lassen sich Gemeinsamkeiten feststellen. Staatlichkeit und territoriale Unversehrtheit sind nicht mehr gegeben, Machtverhältnisse haben sich verändert, politische und religiöse Polarisierung und Fragmentierung sind festzustellen. Durch diese Veränderungen sind vormals bestehende Beziehungen, Abhängigkeiten und Vertrauensverhältnisse in Frage gestellt, die nun neu definiert und (wieder-)hergestellt, aber auch von Akteuren der EZ verstanden werden müssen. Trautner wies darauf hin, dass diejenigen, mit denen Akteure der EZ und Friedensförderung normalerweise zusammenarbeiten, nicht notwendigerweise das Vertrauen der Bevölkerung genießen, was zusätzliche Herausforderungen für die Wahl der Kooperationspartner bedeute. Zudem unterscheiden sich irakische und syrische Zivilgesellschaft hinsichtlich ihrer Kapazitäten im Bereich Friedensförderung.

Sam van Vliet von Pax Netherlands schärfte am Beispiel Irak den Blick auf die lokalen Folgen des Konflikts. Er erinnerte an die Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen dem aktuellen Konfliktgeschehen und Erlebtem aus vergangenen Konflikten, die nach wie vor weitgehend unbe- arbeitet sind. Handeln und Wahrnehmung der derzeitigen Eliten ist von politischer Opposition geprägt. Friedensfördernde Arbeit über Konfliktgrenzen hinweg ist dabei keine Priorität oder wird gar mit Misstrauen betrachtet – eine Herausforderung für lokale Friedensaktivist/innen. Van Vliet griff die Frage nach Vertrauen auf und schilderte, dass viele junge Leute im Nordirak kein Vertrauen mehr in die Konfliktlösungsmechanismen ihrer lokalen Strukturen oder politischen Elite haben. Sie stellen sich eine Zukunft vor, die auf anderen Werten und Grundlagen basiert als auf ethnisch-religiösen Identitäten und Loyalitäten.

In der folgenden Diskussion wurden u.a. Vergleiche zu Bosnien Herzegowina (BiH) gezogen, wo junge Menschen sich zwar stark in zivilgesellschaftlichen Organisationen engagieren, aufgrund der verfestigten ethnisch-religiös segregierten Machtstrukturen und Hierarchien jedoch von politischen Entscheidungsbefugnissen weitgehend ausgeschlossen bleiben. Zudem wurde die Frage aufgeworfen, ob es in Kontexten wie Syrien und Irak bisher überhaupt einen „social contract“ gab; und ob man sich derzeit in der Endphase von Konflikten befinde, oder nicht vielmehr am Anfang neuer Konflikte.

Der Frage, welche Anforderungen sich für lokale Strukturen, Institutionen und Dienstleister ergeben, um adäquat auf die Bedürfnisse einer von Gewalterfahrungen geprägten Bevölkerung eingehen zu können, ging Jeanette Böhme von Medica Mondiale am Beispiel BiH nach, wo ebenso wie in Syrien und dem Irak sexuelle und genderbasierte Gewalt (SGBV) in hohem Maße während des Konflikts verübt wurde. Sie betonte, dass Genderaspekte, inklusive SGBV, bereits in Friedensverhandlungen und –abkommen verankert sein und in der Umsetzung nachgehalten werden müssen, - und dass die Überlebenden dabei nicht nur als Opfer, sondern als „rights holder“ gesehen werden müssen. An gender- und konfliktsensiblem Verständnis und Kapazitäten mangelt es aber häufig bei staatlichen Stellen und externe Unterstützung läuft nach einigen Jahren aus. Hier ist langfristiges Denken notwendig. Angesichts der gesellschaftlichen und politischen Tabus, die im Fall von SGBV gegen Frauen aber auch Männer herrschen, wurde diskutiert, wie man „über das Unaussprechliche sprechen“ kann, wenn man Stigmatisierung Überlebender abbauen und weitere SGBV verhindern will.

Im Hinblick auf Vergangenheitsarbeit hob Habib Nasser von Impunity Watch (Niederlande) hervor, dass Syrien und Irak hoch komplexe "legacies" von Konflikten zu bewältigen haben, die jeweils Jahrzehnte zurückreichen. Bei den derzeitigen Initiativen werde jedoch in keinem Fall das "bigger picture" in den Blick genommen - nicht die Bandbreite an Akteuren und Opfern und schon gar nicht die "root causes". Im Irak beschränke man sich sowohl auf internationaler wie auf nationaler Ebene auf die Verfolgung von Verbrechen, die ISIS zugeschrieben werden. Im Fall von Syrien gebe es eine sehr engagierte Zivilgesellschaft, die sich auf die Dokumentation derzeitiger Verbrechen konzentriere. In beiden Fällen komme es also zu einer Konzentration auf den "justice"-Aspekt von Vergangenheitsarbeit (Transitional Justice), andere Mechanismen seien entweder nicht im Gespräch oder würden davon losgelöst diskutiert (z.B. story telling Initiativen). Vielmehr käme eine sehr beschränkte Auffassung von „peacebuilding“ ins Spiel, der es (nur) darauf ankomme, Menschen zusammenzubringen, ohne Konflikte und ihre Ursachen anzusprechen und auf eine politische Lösung hinzuarbeiten. Insgesamt zeige sich hierin ein hoher Grad an Konflikt-Unsensibilität, die einmal mehr in Monumenten deutlich werde, die positive Erinnerungen nur für einen Teil der Bevölkerung bedeute, für einen anderen dagegen einen Affront darstelle.

Welche Herausforderungen Friedensabkommen für Rückkehrende und intern Vertriebene (IDPs) mit sich bringen, machte Selma Porobić von der Palacky University (Tschechien) am Beispiel BiH deutlich. Das Daytoner Friedensabkommen habe den Krieg „konstitutionalisiert“; gleichzeitig wurden mit ihm die massiven Vertreibungen als Unrecht anerkannt und ein umfassendes System zur Rückgabe von Besitz sowie die Finanzierung von Wiederaufbau etabliert. Doch obwohl 99% des Besitzes formal an Flüchtlinge und IDPs zurückgegeben wurde, könne man auch 20 Jahre nach Kriegsende nicht von „nachhaltiger Rückkehr“ und einer „Normalisierung des Lebens“ sprechen. Die bestehenden Kapazitäten lokaler Akteure („social capital“), Beziehungen und Vertrauen wiederherzustellen und zu einer Normalisierung des Lebens beizutragen, hätten zu wenig Beachtung gefunden, stattdessen habe ein Top-Down-Ansatz dominiert, der sich auf Rechtsstaatlichkeit konzentrierte und wenig Platz für einen Buttom-Up-Approach lies. Selma Porobić hob hervor, dass die von der internationalen Gemeinschaft geförderte “frühe Rückkehr“ hochproblematisch war, und dass Rückkehr, „Normalisierung“ und Versöhnung generationenübergreifend gedacht werden muss.

Abschließend wurde festgehalten, dass Prozesse zur Friedensförderung und zum Umgang mit Konflikt- und Gewalterfahrungen in Kontexten wie Syrien und dem Irak langfristig gedacht werden müssen. Genderaspekte spielen eine große Rolle und müssen von Anfang an auf allen Ebenen und Sektoren berücksichtigt werden.


Weitere Information:

Julie Brethfeld, FriEnt/BMZ
Julie.brethfeld(at)frient.de

Natascha Zupan, FriEnt
Natascha.zupan(at)frient.de