Vom 20. bis 22. März trafen sich auf Einladung des Berlin Civil Society Centers über 200 Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Netzwerke und Organisationen zur Konferenz „Advancing the Post-2015 Sustainable Development Agenda“ in Bonn. Eine Reihe von Schlüsselpersonen für die Erarbeitung einer zukünftigen Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsagenda nach 2015 (u.a. Horst Köhler, Homi Kharas, Amina Mohammed) stellte sich der Diskussion mit der globalen Zivilgesellschaft. In Arbeitsgruppen und weiteren Formaten tauschten die Teilnehmenden Ideen und Positionen aus und formulierten thematische Grundlinien.

In der Arbeitsgruppe zu Frieden und Sicherheit verständigten sich die Teilnehmenden zunächst darauf, dass Frieden und menschliche Sicherheit als Grundlage von Entwicklung eine wesentliche Rolle in der neuen Agenda spielen sollten. Keine Gesellschaft könne sich in einem Umfeld von Unsicherheit, fehlenden Mechanismen gewaltfreier Konflikttransformation und gestörten Staats-Gesellschaft-Beziehungen entwickeln. Andererseits gibt es gesicherte Erkenntnisse, dass horizontale Ungleichheiten und mangelnde Inklusion aller sozialer Gruppen das Gewaltrisiko erhöht und Entwicklungserfolge gefährdet.

Am 19. Januar veranstaltete FriEnt ein Debriefing zu den Ergebnissen des vierten hochrangigen Forums zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, das Anfang Dezember 2011 im südkoreanischen Busan zu Ende ging. Mehr als 30 Länder und internationale Organisationen verpflichteten sich dabei dem „New Deal for Engagement in Fragile States“. Dieser neue Referenzrahmen wurde im Vorfeld von den im „International Dialogue on Peacebuilding and Statebuilding“ zusammengeschlossenen fragilen Staaten der g7+-Gruppe und ihren internationalen Entwicklungspartnern erarbeitet. Grundlage der Zusammenarbeit mit fragilen Staaten sollen demnach fünf „Peacebuilding and Statebuilding Goals“ (PSGs) bilden: Staatliche Legitimität, Sicherheit für die Bevölkerung, Gerechtigkeit, wirtschaftliche Grundlagen sowie gutes Management von staatlichen Einnahmen und Dienstleistungen.

Die Förderung von Frieden und Sicherheit bildet eine zentrale Dimension der gemeinsamen Afrika-EU-Strategie, die Ende 2007 verabschiedet wurde. Ende November findet in Libyen der dritte EU-Afrika-Gipfel statt. Er bietet die Chance, neue Impulse für die Umsetzung der kontinentalen Partnerschaft zu geben.

Das vorliegende Briefing zeichnet anlässlich des kommenden Gipfels zunächst die wechselvolle Karriere von Krisenprävention und Friedensförderung in der EU-Politik gegenüber Afrika nach. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dann auf der Frage, wie die Konzepte der EU für Krisenprävention und Friedensförderung in die Afrika-EU-Strategie integriert wurden.

Das Briefing schließt mit fünf Herausforderungen für eine effektivere Nutzung der Potentiale entwicklungspolitischer Friedensarbeit im Rahmen der Strategie.

Die EU und Afrika - Potentiale für entwicklungspolitische Friedensarbeit
FriEnt-Briefing 9/2010
Marc Baxmann | FriEnt | 2010