Mit dem Bericht des UN-Generalsekretärs „Preventive Diplomacy: Delivering Results“, der im August 2011 vorgelegt wurde, hat die Diskussion über Präventive Diplomatie weiter an Dynamik gewonnen. Zwei aktuelle neue Publikationen des International Peace Institute dokumentieren nun Prozesse, die sich der Weiterentwicklung von Ansätzen präventiver Diplomatie im Umfeld der UN widmen. Auch dem zunehmenden zivilgesellschaftlichen Engagement im Feld der präventiven Diplomatie und der Mediation in Konflikten wird hier Rechnung getragen.

Im Oktober des vergangenen Jahres forderte der UN-Sicherheitsrat unter nigerianischer Präsidentschaft einen Bericht des Generalsekretärs zu den Bemühungen der UN im Bereich präventiver Diplomatie an. Diesen Bericht hat der Generalsekretär nun vorgelegt. Darin werden sechs zentrale Elemente identifziert, die für den Erfolg von präventiver Diplomatie von besonderer Bedeutung sind: Early Warning, Flexibilität, Partnerschaften, Nachhaltigkeit, Evaluierungen und Ressourcenausstattung.

Unter den Empfehlungen für die Zukunft sticht besonders der Vorschlag hervor regelmäßige, informelle „Early Warning“ Dialoge mit Regionalorganisationen und weiteren Partnern durchzuführen um Grenzbereich besser einschätzen zu können in denen Entwicklungen zu Gewalteskalation von entscheidenden Akteuren führen können. In diesem Kontext wird auch gefordert ein weiter ausdifferenziertes Instrumentarium im Bereich Early Action zu entwickeln, dass auch multi-Akteurs „Statements of Concern“ oder die Entsendung von Fact Finding Missionen umfassen sollte.

Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (GAERC) hat auf seiner Sitzung im November 2009 ein gemeinsames Konzept des Rates und der Kommission zu Mediation und Dialog angenommen. Dieses neue Konzept soll die Grundlage für das Engagement der EU im Bereich Mediation und Dialog bilden und enthält Vorschläge, wie die Kapazitäten der EU gestärkt und die Unterstützung für Mediation und Dialog sowie für professionelle Mediatoren ausgebaut werden kann.

Die EU, so das Konzept, sei als globaler Akteur gut geeignet, um in Konfliktsituationen als glaubwürdiger Vermittler aufzutreten. Eine Vielzahl von EU-Akteuren, wie die Delegationen vor Ort, die EU-Sonderbeauftragten, die rotierende Ratspräsidentschaft oder auch die ESVP-Missionen, können Mediations- und Dialogprozesse unterstützen und selber durchführen. Die EU besitze daher ein großes Potential im Bereich Mediation und der Faszilierung oder Unterstützung von Dialogprozessen, dass die EU weiter ausbauen und nutzen will. Ein besser koordinierter und stärker fokussierter Ansatz soll die Möglichkeiten der EU nun vergrößern. Statt – wie bisher – nur ad-hoc tätig zu werden, soll ein systematischer Ansatz die Effektivität und Wirkung des EU Engagements vergrößern.

(siehe auch: EPLO Statement on the European Union’s Role in Dialogue and Mediation)