Trio-Präsidentschaft von Spanien, Belgien und Ungarn

Marc Baxmann


02.02.2010 - 10:19



Am 1. Januar hat Spanien die erste Ratspräsidentschaft unter dem Lissabon-Vertrag übernommen und führt die EU damit in eine neue Ära. Denn mit dem Lissabon-Vertrag ergeben sich wichtige institutionelle Änderungen (s.u.). Auch wird sich erst im Laufe der Zeit zeigen, wie der erste ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sein Amt und seine Rolle im Verhältnis zur rotierenden Ratspräsidentschaft gestaltet genauso wie die Hohe Vertreterin Catherine Ashton.

Gemeinsam mit Spanien übernehmen Belgien und Ungarn die Trio-Präsidentschaft bis Mitte 2011. Laut Trio-Präsidentschaftsprogramm werden die drei Vorsitze eine Bilanz der Fortschritte der letzten zehn Jahre auf dem Gebiet der Krisenprävention ziehen und aus Anlass des 10. Jahrestags der Annahme des EU-Programms zur Verhütung gewaltsamer Konflikte (Göteborger Programm von 2001) weitere Schritte vorschlagen.

Die Vorsitze betonen insbesondere das Ziel des Göteborger-Programms, multilaterale Partnerschaften zur Krisenprävention aufzubauen und wollen sich für die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Vereinten Nationen im Bereich Frieden und Sicherheit einsetzen.

Außerdem wollen Spanien, Belgien und Ungarn aus Anlass des 10. Jahrestags der Annahme der Entschließung 1325 (2000) des VN-Sicherheitsrates zu "Frauen, Frieden und Sicherheit" die durchgängige Berücksichtigung der Menschenrechte und der Gleichstellung der Geschlechter bei der Planung und Durchführung von GSVP-Missionen vorantreiben.