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Update zum Stabilitätsinstrument: Jahresbericht und Verhandlungsstand MFF 2014-2020
Die Europäische Kommission hat den Jahresbericht 2011 zu den geförderten Aktivitäten unter dem Stabilitätsinstrument veröffentlicht. Die Ausgaben 2011 umfassen insgesamt 282 Millionen Euro und sind damit im Vergleich zum Vorjahr noch einmal um 15 Prozent angestiegen. Ziel des Instruments ist es, flexibel und ergänzend zu den anderen EU-Instrumenten auf Krisen in Drittländern reagieren zu können. Mit dem Instrument sollen kurzfristige Maßnahmen bei politischen Krisen oder Naturkatastrophen und langfristige Maßnahmen zum Aufbau von Infrastruktur und Kapazitäten besser miteinander verknüpft werden. Allgemein ist das Instrument inzwischen als notwendige und sinnvolle Ergänzung anerkannt. Im Rahmen der Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) 2014 - 2020 zeichnen sich aber einige Änderungen ab.
Erstes Treffen im Rahmen des „Civil Society Dialogue Network“
Anfang November lud das European Peacebuilding Liaison Office (EPLO) zur ersten Dialogveranstaltung im Rahmen des „Civil Society Dialogue Network“ (CSDN) nach Brüssel ein. Das CSDN wird für drei Jahre aus Mitteln des EU-Stabilitätsinstruments finanziert und dient dem Austausch zwischen Zivilgesellschaft und EU-Institutionen zu Fragen der Friedensförderung.
Unter dem Titel „The EU, Peacebuilding and Situations of Fragility“ standen neuere strategische und konzeptionelle Überlegungen der EU und des OECD/DAC im Mittelpunkt der Diskussion. Etwa 80 Teilnehmende, darunter auch 10 zivilgesellschaftliche Vertreter aus fragilen und von Konflikten betroffenen Ländern wie Haiti, Afghanistan, Somalia und Pakistan, diskutierten unter anderem die neue „Statebuilding Guidance“ des OECD/DAC, den geplanten EU-Aktionsplan für fragile Situationen und Konflikte sowie die Rolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
Die Bilanz des bisherigen Engagements von EU und OECD-Ländern in fragilen und vom Konflikt betro
