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Fragile Staaten als Game Changers?
In einem Interview, welches im Global Observatory von IPI veröffentlicht wurde, erläutert Dr. Sarah Cliffe (Direktorin für den Weltentwicklungsbericht 2011 – WDR 2011), dass sie hofft, dass Fragen von Entwicklung und Konflikt im Zentrum der Diskussion kommenden Monat in Busan stehen werden. Die Tatsache, dass kein fragiler oder konflikt-betroffener Staat auch nur ein einziges der Millenium-Entwicklungsziele (MDGs) erfüllt habe, solle im Rahmen der Diskussionen hervorgehoben werden. Umgekehrt stelle die Herausforderung, einen nachhaltigen Ausweg aus Konflikt und Gewalt zu finden, die zentrale Herausforderung zur Erreichung der MDGs dar. Dabei solle es aber zunehmend auch um die Diskussion stärker praxisorientierter und überprüfbarer Maßnahmen gehen.
g7+ als Game Changer
Cliffe betont die Rolle der sogenannten g7+, einer Gruppe von derzeit 17 Staaten, die sich mit Fragilität konfrontiert sehen. Diese Gruppierung sei in mancherlei Hinsicht ein regelrechter „game changer“, der die Art und Weise, in der wir uns international mit der Herausforderung von Fragilität auseinandersetzen, grundlegend verändern könnte. Gerade die Tatsache, dass hier betroffene Staaten ihre eigenen Erfahrungen mit Fragilität reflektieren und sich darüber austauschen, sei bemerkenswert – ebenso wie der Ansatz, aus dieser Gruppe heraus Anforderungen an das Engagement der Internationalen Gemeinschaft in fragilen Kontexten zu formulieren.
MIFFs - Ein neues Akkronym für „nicht ganz so arme“ aber dennoch scheiternde Staaten
In mehreren Blog-Beiträgen sowie in der letzten Ausgabe des Economist wird über eine vermeintlich neue Kategorie von Staaten diskutiert: sogenannte MIFFs – Middle Income Failing or Fragile States (Scheiternde oder Fragile Staaten mit mittlerem Einkommen). Hierunter würden demzufolge Staaten wie z.B. Pakistan, Yemen, Nigeria, Irak, Elfenbeinküste oder Sudan fallen; evtl. auch Libyen, Ägypten und Tunesien.
Das Phänomen wird zwar nicht als gänzlich neu geschildert, doch habe seine Bedeutung zugenommen und es wird hinterfragt was dies für den Umgang des Westens mit fragilen oder scheiternden Staaten für eine Bedeutung haben könne. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass die Risiken die von den MIFFs für den Westen ausgehen, diejenigen von scheiternden bzw. fragilen Staaten aus der Gruppe der Staaten mit geringem Einkommen übertreffen könnten. Während ganz arme fragile und scheiternde Staaten laut diesem Argument also hauptsächlich eine Gefährdung für die eigenen Bürger darstellen würden, sei mit scheiternden oder fragilen Staaten aus den höheren Einkommensgruppierungen ein vermeintlich höheres transnationales Gefährdungspotential verbunden. Werden sich also die Bemühungen des Westens demnächst stärker auf die MIFFs konzentrieren?
Der Weltentwicklungsbericht der Weltbank in der Diskussion
„Sicherheit, Gerechtigkeit, Arbeit“ – was wie das Mai-Manifest des Deutschen Gewerkschaftsbundes klingt, ist tatsächlich das Konfliktbearbeitungscredo der Weltbank. In ihrem neuesten Weltentwicklungsbericht widmet sich die internationale Entwicklungsbank dem Nexus von Konflikten, Sicherheit und Entwicklung. Sie hat damit eine internationale Debatte angestoßen, bei der die große Mehrheit der Kommentare den Bericht als potentiellen „game-changer“ lobt. Denn der Bericht liefere die quantitativen und qualitativen Argumente für Krisenprävention. Konsequent umgesetzt – so die Hoffnung vieler Autoren – würde dies zu einem Umdenken beim Umgang mit Gewaltkonflikten führen. Krisenprävention und die Schaffung von belastbaren Institutionen würde zum zentralen Thema der Entwicklungszusammenarbeit werden.
Weltentwicklungsbericht 2011 zu "Konflikt, Sicherheit und Entwicklung"
Die Instrumente und Strategien der internationalen Gemeinschaft zur Befriedung von Gewaltkonflikten und zur Transformation fragiler Staaten sind aktuellen Herausforderungen häufig nicht gewachsen und müssen angepasst werden. So die zentrale Erkenntnis des Weltentwicklungsberichts 2011 der Weltbank, der vor kurzem veröffentlicht wurde.
Etwa 1,5 Milliarden Menschen leben heute in Staaten, die von Gewaltkonflikten oder einem hohen Maß an krimineller Gewalt gekennzeichnet sind. In der großen Mehrheit handelt es sich um Entwicklungsländer. Anders als noch vor einigen Jahrzehnten vermischen sich in diesen Staaten heute oft politische Konflikte, sozial motivierte Gewalt, Kleinkriminalität, organisierte Kriminalität und Terrorismus zu komplexen Gewaltkreisläufen, die die Entwicklung hemmen. Um die Gewaltkreisläufe zu durchbrechen und Perspektiven für eine friedliche Entwicklung zu schaffen, fordern die Autoren klare Prioritäten für Entwicklung.
Demnach sind Investitionen in die Sicherheit der Menschen, in den Aufbau von Justiz/Rechtssystemen und in die Schaffung von Arbeitsplätzen ganz zentral, um weitere Entwicklung zu ermöglichen.
Der Bericht empfiehlt eine Reihe von Maßnahmen, um Vertrauensbildung und institutionelle Reformen zu unterstützen. Dazu gehören Programme zur Gewaltprävention und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen auf Gemeindeebene und eine stärkere Einbeziehung von Frauen und von lokalen Einrichtungen zur Konfliktlösung. Internationale Entwicklungsagenturen sollen ihre Hilfe stärker darauf ausrichten, Programme zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung von Polizei und Justiz in fragilen Staaten zu finanzieren.
