Accra Erklärung und Internationaler Dialog zu Peacebuilding und Statebuilding

Auf einem UNDP-Workshop in Accra haben sich 12 Repräsentanten aus Ländern, die von bewaffneten Konflikten betroffen sind, über Chancen und Hindernisse für das Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele (MDG) in ihren Ländern ausgetauscht. In der dabei verabschiedeten „Accra Declaration on achieving the MDGs in crisis settings“ erkennen die Teilnehmenden an, dass Krisen und die daraus folgende Zerstörung wirtschaftlichen Wachs-tums, die Ausbeutung natürlicher Ressourcen, der Abriss von Kapazitäten und Ressourcen für Entwicklung sowie der Zusammenbruch von Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Sicherheit nicht nur ein Haupthindernis für weitere Fortschritte bei den MDGs sind, sondern gleichzeitig auch die bisherigen Fortschritte stark gefährden. Für diese Länder werde es daher besonders schwer, die MDGs bis 2015 zu erreichen. Die Accra Erklärung ruft daher zu fokussierten und beschleunigten Anstrengungen zur Erreichung der MDGs in Ländern auf, die von bewaffneten Konflikten, Gewalt, Fragilität und Naturkatastrophen betroffen sind. Hierzu empfiehlt die Erklärung den betroffenen Ländern und ihren internationalen Partnern elf Schritte, die auch auf dem MDG-Gipfel eingebracht werden sollen.

 

Die Accra Erklärung nimmt explizit Bezug zum Internationalen Dialog zu Peacebuilding und Statebuilding und steht in engem Zusammenhang mit diesem Prozess. Der Internationale Dialog ist ein direkter Folgeprozess des dritten High Level Forums zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, auf dem die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Situationen und von Konflikten betroffenen Ländern sowie die Kongruenz der Ziele Statebuilding und Peacebuilding problematisiert wird. In sieben Staaten bzw. Regionen (Burundi, Zentralafrikanische Republik, Demokratische Republik Kongo, Liberia, Sierra Leone, Süd-Sudan und Timor Leste) wurden im letzten Jahr unter Federführung von OECD/INCAF Konsultationen abgehalten. Inzwischen wächst diese sogenannte g7+ Gruppe weiter und weitere Länder werden eingeladen, sich an dem Prozess zu beteiligen.

 

Auf dem ersten globalen Treffen des Internationalen Dialogs in Dili hat die g7+ Gruppe ihre Anliegen gegenüber den OECD/DAC-Mitgliedern formuliert. Weitere Ergebnisse der Konferenz sind die Vereinbarung der Dili-Declaration und die Verabschiedung eines gemeinsamen Arbeitsprogramms. Ziel ist es, auf dem vierten High Level Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit in Busan 2011 einen Aktionsplan vorzulegen.

 

Der Aktionsplan soll in vier Arbeitsgruppen (Kapazitätsentwicklung, Instrumente, Planungsprozesse, Politischer Dialog) erarbeitet werden, die von einem OECD-Land und einem Partnerland der g7+ Gruppe geleitet werden. Die Zivilgesellschaft soll in die Arbeit aktiv einbezogen werden.

 

Im Vorfeld der Konferenz in Dili fand bereits eine erste Konsultation der Zivilgesellschaft - allerdings relativ ad-hoc - statt. Acht zivilgesellschaftliche Organisationen waren selbst in Dili präsent und haben ihre Perspektiven eingebracht. Um die zivilgesellschaftliche Beteiligung zu verstetigen wird in naher Zukunft eine etwa 30 Organisationen umfassende „Civil Society Advisory Group“ eingerichtet, die den Internationalen Dialog bis Seoul begleiten und auch Inputs in die vier Arbeitsgruppen geben soll.

Marc Baxmann(Marc.Baxmann@bmz.bund.de)Gravatar: Marc BaxmannPermalinkTrackback-Link
Tags: oecd, new deal, fragile staaten
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