Strategie statt Bürokratie: Die Rolle der EU-Sonderbeauftragten im Europäischen Auswärtigen Dienst
DGAPanalyse kompakt Nr. 5
Cornelius Adebahr | Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik | 2010
Topic: EU und Friedensförderung
Der Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) bedeutet eine Umbruchsituation für
alle bestehenden Institutionen europäischer Außenpolitik. Doch was ein Moment für die Orientierung
des Brüsseler Apparats an strategischen Zielen sein sollte, droht von bürokratischer Logik
dominiert zu werden. Jüngstes Beispiel hierfür ist die Ankündigung der EU-Außenbeauftragten
von Ende Juni 2010, vier der elf EU-Sonderbeauftragten (EUSB) abzuschaffen. Warum sich
Lady Ashton mit einer wenig durchdachten Ad-hoc-Entscheidung eines erfolgreichen Mittels im
Umgang mit Krisen entledigen will, ist in der gegenwärtigen Situation unverständlich. Stattdessen
sollte die Hohe Vertreterin zusammen mit den Mitgliedstaaten die Neuausrichtung dieses Instruments
auf fundierte strategische Überlegungen sowie eine klar definierte Rollenbeschreibung der
EUSB stützen. Dies würde gleichzeitig den nach der jüngsten Zustimmung des Europäischen Parlaments
endlich im Aufbau befindlichen EAD stärken.
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