30-11-2016

„Die Bilanz ist gemischt“

Impuls 11/2016: Andreas Ernst, Korrespondent der Neuen Züricher Zeitung im Interview mit FriEnt zu Annäherungs- und Friedensprozessen in Ländern des ehemaligen Jugoslawiens

Fast zwei Dekaden sind vergangen seit dem Ende der Kriege in Jugoslawien. In kaum einer anderen Region war das internationale Engagement zur Friedenskonsolidierung, Demokratisierung und Versöhnung größer. Grund genug, um zu fragen, wo die Friedensprozesse heute stehen.

Fast zwei Dekaden sind vergangen seit dem Ende der Kriege in Jugoslawien. In kaum einer anderen Region war das internationale Engagement zur Friedenskonsolidierung, Demokratisierung und Versöhnung größer. Grund genug, um Andreas Ernst, Korrespondent der Neuen Züricher Zeitung, im Interview zu fragen, wo die Friedensprozesse heute stehen.

FriEnt: Wo stehen die innergesellschaftlichen und zwischenstaatlichen Friedensprozesse?

Andreas Ernst: Die Bilanz ist gemischt. Der Zerfall Jugoslawiens war von den politischen Eliten in Gang gesetzt worden. Dasselbe gilt im Großen und Ganzen auch für den Versöhnungsprozess. Diese Eliten sind auch heute die entscheidenden Akteure, wenn es um den regionalen Ausgleich oder das Schüren von Spannungen geht. Die neuen autoritären Tendenzen im ex-jugoslawischen Raum haben den „top down“-Charakter von Friedenspolitik noch verstärkt.

Wodurch wird dieser „top down“-Charakter deutlich?

Der prominenteste Prozess, zu Recht nur „Normalisierungsprozess“ genannt, findet zwischen Serbien und Kosovo statt. Er wird von der EU-Außenbeauftragten moderiert und erzielte vor drei Jahren mit der Unterzeichnung eines Abkommens einen Durchbruch. Es wurde vereinbart, dass sich die serbischen Institutionen aus Nordkosovo zurückziehen. Im Gegenzug soll eine „Gemeinschaft der serbischen Gemeinden“ (ZSO) gebildet werden. Die Umsetzung kommt indessen kaum vom Fleck, und das hat gute Gründe. Der Deal war unter Druck der Außenbeauftragten Lady Ashton zwischen den zwei dominanten Figuren Serbiens und Kosovos – Aleksandar Vučić und Hashim Thaçi – ausgehandelt worden. Niemand sonst, weder die Parlamente und schon gar nicht die direkt Betroffenen, waren einbezogen worden. Während es Vučić gelang, die Opposition gegen das Abkommen im Keim zu ersticken, war das für Thaçi nicht möglich.

Der Grund ist die oppositionelle Bewegungspartei Vetëvendosje, die seit längerem die politische Szene Kosovos dominiert. Ihr Argument gegen das Abkommen lautet: Die ZSO ist das trojanische Pferd Belgrads, das die Souveränität und territoriale Integrität Kosovos dauerhaft verhindert. Fest steht, das Kalkül von Ashton, durch einen Deal zwischen starken Männern einen tragfähigen Prozess in Gang zu setzen, ist nicht aufgegangen. Es gibt einzelne Fortschritte im Bereich der Zusammenarbeit, aber von einer „Normalisierung“ ist man weit entfernt. In einem anderen Bereich, den Wirtschaftsbeziehungen, sieht es besser aus. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit betreiben die Präsidenten der serbischen und kosovarischen Handelskammer eine erfolgreiche Wirtschaftsdiplomatie, die beim Eigeninteresse der Unternehmer anknüpft und über Informationsaustausch, Dienstleistungen und Branchen-Messen Netzwerke aufbauen.

Wie sieht es in Bosnien-Herzegowina und in Mazedonien aus, die beide ethnisch segregiert sind?

Wer Bosnien besucht, dem berichten Experten und ausländische Diplomaten seit zehn Jahren, die Lage sei nie dramatischer gewesen sei. Ich glaube, dass ist mittlerweile eine Redensart. Natürlich gibt es die nationalistischen Propagandawellen, die oft von Banja Luka ausgehen, das mit Sezession droht. Die Provokationen werden von der bosniakischen Elite in Sarajevo jeweils routiniert erwidert. Dabei geht es im Kern um einen Herrschaftsdiskurs: Die Elite versucht, dem Volk Angst vor „den andern“ einzujagen, um sich als Schutzpatron zu empfehlen. Viele Bürger durchschauen das. Dass sie die Politikerkaste wieder wählen, heißt nicht, dass sie ihr auf den Leim gehen. Viele Wähler profitieren von den Klientelsystemen genau dieser Politiker. Diese zynische Haltung steht bürgergesellschaftlichem Engagement natürlich entgegen. Aber das ist etwas anderes als Bürgerkriegsgefahr.

In Mazedonien hat die fast zwei Jahre dauernde Krise zu neuen Verwerfungen geführt. Die Konfliktlinie verläuft heute zwischen den Profiteuren der multi-ethnischen Kleptokratie, das heißt den Patronen und Klienten des mazedonisch-albanischen Machtkartells, und all jenen die außen vor geblieben sind. Dazu kommt – und das ist neu – ein multiethnisches bürgergesellschaftliches Netzwerk von politischen Aktivisten, die eine andere Form von Politik wollen. Die EU und die USA versuchen, mit der Etablierung einer Sonderstaatsanwaltschaft das Versagen der politisierten Justiz zu kompensieren, um den korrupten Kern des Systems lahm zu legen. Ob das gelingt, ist offen. Eine Folge der Krise ist immerhin, dass aus der horizontalen Konfliktlinie zwischen den Ethnien eine Konfliktlinie auf der Vertikalen zwischen der herrschenden Klasse und ihren Gegnern geworden ist. Die Ethnisierung der Politik hat dadurch abgenommen.

Wie hat sich die geopolitische Lage der Region verändert?

Zuerst eine Bemerkung zur inneren Verfassung der Länder: In einigen Westbalkanländern, zumal in Montenegro, Mazedonien und Serbien, hat sich ein neuer halbautoritärer Herrschaftstypus ausgebildet. Quasi-charismatisch Regierungs- und Parteichefs wie Milo Ðukanović, Nikola Gruevski oder Aleksandar Vučić konzentrieren die Macht bei sich. Der reale Machtapparat ist nicht der Staat, sondern die Partei. Institutionelle „checks and balances“ sind schwach. Dieser Herrschaftstyp schafft eine gewisse Berechenbarkeit und Stabilität, was in weiten Kreisen der EU und Nato geschätzt wird. Dank dieses Wohlwollens inszenieren sich die Führer beim Publikum als geschätzte Staatsmänner, woraus sie zusätzliches Prestige ableiten. Politiker wie Orban oder Erdogan sind die neuen Vorbilder, manche Beobachter sprechen vom Aufbau „gelenkter“ oder „illiberaler Demokratien“.

Das geschwundene Interesse der EU an der Erweiterung auf dem Balkan hat zu einem doppelten Simulationsprozess geführt. Sowohl Brüssel als auch die Balkanfürsten tun, als ob sie Interesse an schnellen Reformen und Integrationsschritten hätten. Auch hier also eine zynische Form von politischer Beziehung. Damit ist der Raum für Dritte größer geworden. In den serbischsprachigen Gebieten spielt russische „soft power“ eine Rolle. Sie wird über mediale Netzwerke, Kirche, Parteien und Sportklubs transportiert. Putin und Russland genießen hohes Ansehen in weiten Kreisen, weil sie „dem Westen“ die Stirn bieten. Die wirklichen Kenntnisse Russlands und seiner Geschichte sind bei den meisten Serben gering. Wer emigriert, sucht sein Glück im Westen, nicht im Osten. Das ideologische Einfallstor ist nicht, wie oft behauptet, die Orthodoxie oder die slawische Verwandtschaft. Es ist das russische Narrativ der jugoslawischen Kriege. Anders als die westliche Erzählung, die den Serben die Hauptschuld an den Kriegen gibt, sehen die Russen die Serben als Opfer des kroatischen und kosovarischen Separatismus, der vom Westen unterstützt wurde. Das deckt sich mit der serbischen Selbstwahrnehmung. Russische „soft power“ ist deshalb so stark, weil sie die öffentliche Meinung nicht „drehen“ muss, sondern ein bestehendes Identitätsgefühl stärkt.  In den muslimisch geprägten Gebieten in Bosnien, Kosovo, Mazedonien und Albanien hat die Türkei in den vergangenen Jahren viel an Prestige und Einfluss gewonnen. Wie im Fall der Russen ist auch bei den Türken nicht die Wirtschaftsmacht entscheidend,  über zwei Drittel des Handels geschieht mit der EU. Es sind vielmehr Wertvorstellungen und ein Anlehnungsbedürfnis, die die Anziehung ausmachen. Türkische „soft power“  – auch darin ist sie der russischen ähnlich – wird über staatsnahe Agenturen verbreitet: Die Religionsbehörde Dyianet, die Entwicklungsagentur Tika und Bildungseinrichtungen. Der Konflikt zwischen Erdogan und Gülen hat zu Stellvertreterkonflikten auf dem Balkan geführt. Sie zeugen davon, dass die soft power mittlerweile strukturbildend geworden ist. Es braucht nicht viel Phantasie, um vorauszusehen, dass der türkische und russische Einfluss die Entfremdung zwischen den Westbalkanstaaten und der EU vertiefen.

Das Bild, das Sie zeichnen, scheint düster. Stellt sich die Frage: Was tun?

Guter Rat ist teuer – vor allem in einem globalen Kontext, der krisenhaft fluid geworden ist. Nur so viel: In dem Maß, in dem die transformierende Kraft des EU-Integrationsprozesses abnimmt, verliert das „Regatta-Prinzip“ an Überzeugungskraft, wonach jedes Land individuell bei der Erfüllung der Beitrittskriterien aufgenommen wird. Als alternative wird gelegentlich ein „Big Bang“ vorgeschlagen, was bedeutete, dass alle Länder auf einen Schlag beiträten. Voraussetzung wäre die Lösung der bilateralen Konflikte zwischen den sechs Kandidaten. Dem steht insbesondere die ausbleibende Anerkennung Kosovos im Weg. Serbien, Bosnien-Herzegowina und fünf EU-Mitgliedsstaaten sind davon weit entfernt. Allerdings ist denkbar, dass die Krise der EU zu differenzierten EU-Mitgliedschaften führt (Voll-Mitglied, assoziertes Mitglied etc.). Das könnte eine schnelle vertragliche Anbindung aller Westbalkanländer beschleunigen. Bis dahin sollte ein Vergemeinschaftungsprozess innerhalb des Westbalkans durch den Aufbau einer regionalen Energie- und Verkehrsinfrastruktur gefördert werden, wie es der Berlin-Prozess (eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und zwölf europäischer Länder mit dem Ziel, die Westbalkanländer an die EU heranzuführen, den Beitrittsprozess zu intensivieren und die regionale Zusammenarbeit zu stärken; A.d.R.) eigentlich vorsieht.

Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft?

Das ist sehr ambivalent. In Mazedonien praktiziert die multiethnische Protestbewegung eine gesellschaftliche Integration über die Volksgruppengrenzen hinweg und spielt als „konkrete Utopie“ eine wichtige Rolle. In Kosovo macht die emanzipatorische Mobilisierung durch Vetëvendosje aus Untertanen Bürger – sie ist aber nationalistisch so aufgeladen, dass sie die ethnische Distanz zu den Minderheiten vergrößert. Seit mindestens zwei Jahrzehnten gibt es westliche Programme zur Förderung der Zivilgesellschaft. Einen nachhaltigen Effekt des subventionierten „NGO-Sektors“ für die Versöhnung kann ich nicht erkennen. Heute treffen sich Jugendliche aus dem ex-jugoslawischen Raum problemlos in Novi Sad zum Exit-Musikfestival oder zum Konzert der Sängerin Ceca in Ljubljana. Die Kulturindustrie, die Wirtschaft, Tourismus und Sport ziehen ein Publikum über die Grenzen hinweg an. Solche Verbindungen, die auf gemeinsamen Interessen beruhen, sind die eigentlichen Träger eines Normalisierungsprozesses, den man nicht in Anführungszeichen setzen muss.

Andreas Ernst ist Korrespondent der Neuen Züricher Zeitung in Belgrad.

Links und Literatur:

Serbien und Kosovo. Eine ungewohnte Annäherung
Andreas Ernst | NZZ | November 2016

EU im Balkan. Realpolitik statt Demokratie-Export
Andreas Ernst | NZZ | April 2016

The April Agreement – A Step towards Normalization between Belgrade and Pristina? Event Analyses
Andreas Ernst | Contemporary Southeastern Europe | 2014, 1(1)

Die Türkei entdeckt ihr osmanisches Erbe im Süden Europas neu. Der Halbmond über dem Balkan
Andreas Ernst | NZZ | April 2011