30-11-2016

PeaceLab2016: Den Dialog zwischen Staat, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Praxis fortsetzen!

Für viele Organisationen und Akteure der Friedensförderung in Deutschland war das Jahr 2016 eher unerwartet geprägt vom „Leitlinien-Prozess“. Gemeint ist die Entwicklung eines Nachfolgedokuments für den Aktionsplan Zivile Krisenprävention aus dem Jahr 2004. Die Federführung in diesem Prozess liegt beim Auswärtigen Amt. Als von der Thematik besonders betroffenes Ministerium arbeitet das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) intensiv an der Entwicklung der Leitlinien mit, die bis zum Frühjahr 2017 vorliegen und vom Kabinett verabschiedet werden sollen.

Mit der zweiten Jahreshälfte 2016 nahm der Leitlinien-Prozess rasant an Fahrt auf. Im PeaceLab-Blog entwickelte sich eine lebhafte Debatte darüber, was die Ziele der neuen Leitlinien sein, welche Instrumente besonders hervorgehoben und welche thematischen Schwerpunkte gesetzt werden sollten. Darüber hinaus waren Organisationen und Akteure aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Praxis aufgerufen, den Prozess durch die Organisation eigener Veranstaltungen im PeaceLab2016 mitzugestalten und ihre Expertise sowie Ergebnisse der Veranstaltungen einzubringen.

Für das FriEnt-Team begann der Leitlinien-Prozess mit der Teilnahme von Natascha Zupan (Leiterin FriEnt) an einem Expertengespräch im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention des Deutschen Bundestages. Auch das Konsortium Ziviler Friedensdienst und die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung sowie der Beirat Zivile Krisenprävention waren eingeladen worden, zu der Frage „Neue Leitlinien für das Krisenengagement – stimmen Strukturen, Instrumente und Ressourcen für die zivile Konfliktbearbeitung?“ Stellung zu nehmen.

Seither standen die Leitlinien regelmäßig auf der Agenda der Teamsitzungen bei FriEnt. Das liegt zum einen daran, dass FriEnt sich auf vielfältige Art in den Prozess eingebracht hat, zum anderen sind aber auch alle FriEnt-Mitgliedsorganisationen mit dem Prozess befasst. Sei es durch die Organisation eigener Veranstaltungen, die Publikation von Stellungnahmen oder das Verfassen von Blogbeiträgen und Einspeisen von Textbausteinen in den Schreibprozess.

FriEnt selbst hat sich mit eigenen Veranstaltungen im Bereich von zwei unserer Schwerpunkt-Themen eingebracht: am 8. Juli lud FriEnt gemeinsam mit der Civil Society Platform for Peacebuilding and Statebuilding (CSPPS) zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Umsetzung der SDGs in fragilen Staaten”, die auch dazu diente, Perspektiven zivilgesellschaftlicher Akteure aus fragilen Staaten in den Leitlinien-Prozess einzuspeisen. Am 27. September fand der FriEnt-Workshop “Pathways to just and sustainable peace: How can international actors support transitional justice processes?” statt, dessen zentrale Empfehlung an die Bundesregierung war, ihr Profil im Bereich Transitional Justice deutlich zu schärfen.

Darüber hinaus haben die Team-Mitglieder an einem Großteil der Veranstaltungen im PeaceLab2016 teilgenommen, Inputs gegeben, Arbeitsgruppen moderiert oder waren in der inhaltlichen Ausgestaltung involviert.

Immer wieder wurde im PeaceLab hervorgehoben, wie wichtig und notwendig strukturierte Dialog- und Lernprozesse zwischen staatlichen, zivilgesellschaftlichen und wissenschaftlichen Akteuren der Krisenprävention und Friedensförderung sind – und dass auch nach Verabschiedung der Leitlinien diese Prozesse fortgesetzt werden sollten. Gerne wird FriEnt auch in Zukunft seinen Beitrag dazu leisten, ein Forum für den vertrauensvollen, strukturierten, sach- und lösungsorientierten Dialog anzubieten, Kooperationen anzuregen und den Diskurs im Politikfeld zu stärken.

Links und Literatur:

Berichte von FriEnt-Veranstaltungen im PeaceLab2016:

“Pathways to just and sustainable peace: How can international actors support transitional justice processes?”

“Die Umsetzung der SDGs in fragilen Staaten: Welche Rolle für den New Deal?”

Bislang erschienene Berichte von PeaceLab-Veranstaltungen, die FriEnt-Mitglieder organisiert haben:

„Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und ihre Bedeutung für ziviles Krisenengagement und Friedensförderung“ (BMZ)

„Zivilgesellschaft als Akteur zur Prävention von Gewaltkonflikten und für Friedensförderung“ (Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Forum Menschenrechte, VENRO und Konsortium Ziviler Friedensdienst)

„Stabilization Instruments Revisited: Increasing the Likelihood of Positive Impact“ (ZIF)

Berichte weiterer Veranstaltungen von FriEnt-Mitgliedern folgen.

Hier finden Sie eine Übersicht über alle im Rahmen des PeaceLab2016 organisierten Veranstaltungen.

Bericht von der Anhörung im Unterausschuss Zivile Krisenprävention