Keine Lösung in Sicht?
Dieter Boden | Friedrich-Ebert-Stiftung | 2010
Zwei Jahre nach Ende des Krieges vom August 2008 steht die Stabilität Georgiens
durch die ungelösten Sezessionskonflikte um Abchasien und Südossetien weiterhin
in Frage. Für eine praktikable Lösung dieser Konflikte fehlt eine klare politische Vision,
die der neuen Lage Rechnung trägt.
Gegenwärtig geht es vor allem um humanitäre Pobleme sowie darum, ein Wiederaufflammen
der Konflikte wirksam zu verhüten. Die Zeit sollte genutzt werden, um
Versäumnisse aufzuarbeiten, vor allem im Bereich der Vertrauensbildung. Die von
der georgischen Regierung hierzu im Januar 2010 vorgelegte »Strategie« lässt manche
Fragen offen.
Nach dem August-Krieg hat sich die Rolle der EU bei der Konfliktregelung verstärkt.
Weiterhin sehr bedeutend bleibt das Gewicht Russlands. Aufgrund spezifischer Interessen,
die es im Südkaukasus geltend macht, wird Russland auch in Zukunft dort
für westliche Länder ein schwieriger Partner bleiben.
Um die Bevölkerungen der Sezessionsgebiete für sich zurückzugewinnen muss Georgien
sich als Staat mit demokratischen Qualitäten attraktiv machen. Es sollte daher
sein demokratisches Reformwerk konsequent fortsetzen, vor allem auch durch eine
glaubwürdige Minderheitenpolitik.
Sprache | Deutsch
Keine Lösung in Sicht?