Legacies of Violence und die Arbeit mit „neuen“ Eliten in Postkonfliktsituationen
Bericht vom FriEnt-Workshop am 11. Juni 2012
Im Rahmen von Friedensprozessen gelangen ehemalige bewaffnete Widerstandsgruppen in Regierungsverantwortung – als „neue politische Eliten“ gehen sie entweder Koalitionen mit den „alten Eliten“ (und ehemaligen Gegnern) ein, oder sie übernehmen alleinige Verantwortung. Welche Auswirkungen haben die Altlasten der Gewalt („Legacies of Violence“) auf das Handeln dieser Eliten und welche Herausforderungen stellen diese spezifischen Konstellationen an entwicklungs- und friedenspolitische Akteure? Diesen und weiteren Fragen ging ein gemeinsam von FriEnt, FES und GIZ organisierter Workshop nach.
Dr. Véronique Dudouet (Berghof Conflict Research) gab zunächst einen Überblick über Rolle und Selbstverständnis von neuen Eliten in Postkonfliktkontexten. Im Zentrum der anschließenden Diskussion stand eine differenzierende Auseinandersetzung mit den Charakteristika solcher Gruppierungen. Als wichtigstes Merkmal fällt dabei zunächst der Einsatz von Gewalt zum Erreichen von politischen Zielen ins Auge. Dies prägt das Selbstverständnis dieser Akteure als Freiheitskämpfer bzw. Befreiungsbewegungen. Dennoch dürften diese Gruppen nicht als homogene Akteure verstanden werden. Vielmehr müssten die Spannungsfelder zwischen extremen und moderaten Eliten, zwischen zentralen und peripheren Eliten sowie zwischen Eliten, die bis zuletzt den Kampf vor Ort geführt haben und Eliten, die im Exil gewesen sind, berücksichtigt werden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt bezog sich auf die Kapazitäten, die die ehemaligen Widerstandseliten benötigen und – dieser Frage noch vorausgehend – was für eine Art Transformationsprozess gewünscht ist und welche Ziele damit verfolgt werden. Diese Punkte würden bisher in der Praxis zu wenig reflektiert und Erfahrung und Wissen hierzu sind nach wie vor kaum systematisch aufbereitet. Dies gelte insbesondere für Fragen von Transitional Justice, der nötigen „Elite-Bargains“ und der Verortung dieser spezifischen Transformation innerhalb der State-building Diskussion. Zentral für die Gestaltung von Prozessen des Capacitiy Development bzw. die Begleitung von Transformationsprozessen, so der Tenor der Diskussion, ist die Schaffung von Vertrauen.
Vor dem Hintergrund der Spezifika der jeweiligen Bewegung und den Bedarfen die im jeweiligen Transformationsprozess sichtbar werden, diskutierten die Teilnehmden zudem intensiv über die Rolle von entwicklungspolitischen Organisationen. Dabei sei es wichtig, sich vor dem Beginn einer Zusammenarbeit zunächst einmal darüber bewusst zu werden, welche Interessen ehemalige Widerstandseliten an einer Zusammenarbeit mit Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) haben. Darüber hinaus wurde kritisch hinterfragt, ob wir die richtigen Instrumente für solch eine Art der Zusammenarbeit überhaupt mitbringen. So wurde zwar an den verschiedensten Stellen auf die Bedeutung von inklusiven Ansätzen hingewiesen, gleichzeitig wurde aber erläutert, dass auch die Arbeit mit nur einer Partei („partisan approaches“) sinnvoll sein könnte.
Kontrovers wurde in diesem Zusammenhang auch diskutiert, inwiefern es hierfür überhaupt spezifischer Konzepte, Instrumente und Kapazitäten bedürfe oder ob man die entsprechenden Erwägungen nicht vor allem im Rahmen bestehender Ansätze und Instrumente berücksichtigen müsste („Mainstreaming“) – insbesondere angesichts der Tatsache, dass im Rahmen der Diskussion auch immer wieder auf etablierte Konzepte und Ansätze wie bspw. DDR und SSR verwiesen wurde. Ebenso wurden Probleme und Spannungsfelder deutlich, die aus anderen EZ-Sektoren bekannt sind. So wurde die Frage nach einer internationalen Arbeitsteilung laut, auch und gerade angesichts eines „Wettbewerbs um Zugänge“.
Auch wurde die Bedeutung übergreifender Rahmenbedingungen für die Unterstützung entsprechender Transformationsprozesse deutlich. So rückte beispielsweise die Frage des richtigen Timings für ein Engagement und die Etablierung von Zugängen zu ehemaligen Widerstandseliten in den Vordergrund. Ebenso wurde im Hinblick auf die in solchen Bewegungen ausgeprägten Hierarchien deutlich, dass diese zwar im Rahmen der Friedens- und Transformationsprozesse überwunden werden müssen, ihre Persistenz aber gerade zu Beginn dieser Prozesse wichtig ist, um ein frühzeitiges und dann meist polarisierendes Aufsplittern dieser Gruppierungen zu vermeiden. Darüber hinaus wurde deutlich, dass mit entsprechenden Friedens- und Transformationsprozessen zwar die Gewalt meistens eingedämmt werden kann, ohne dass diese jedoch komplett überwunden würde. Es finde meist nur ein Formenwandel der Gewalt statt. Schließlich wurde mehrfach betont, dass es notwendig sei, EZ-Organisationen weniger als „externe Akteuren“ zu sehen, als diese konzeptionell-analytisch als Teil des Gesamtsystems zu verstehen.
Abschließend wiesen die Teilnehmenden darauf hin, dass das Thema im Zusammenhang mit anderen Diskussionen – wie beispielsweise zu Fragen von Statebuilding, Transitional Justice, Political Settlements oder DDR – eine wichtige Rolle spielen kann und dort berücksichtigt werden sollte.
Links & Literatur
From Combatants to Peacebuilders. A case for inclusive, participatory and holistic security transitions
Véronique Dudouet / Hans. J. Giessmann / Katrin Planta | Berghof Conflict Research | 2012
Dealing with Spoilers in Peace Processes
Natascha Zupan / Günter Schönegg | FriEnt/DIE | 2006