„The Struggle over Land“
Bericht vom FriEnt-Fachgespräch am 6. Oktober 2011
Kann Land als Friedensressource dienen? Worauf muss bei Landreformen geachtet werden, wenn Land eine Konfliktressource darstellt? Welche Aspekte sind bei der Gestaltung von Landpolitiken relevant und was muss beim Management von Land und anderen natürlichen Ressourcen beachtet werden, um Friedenspotentiale nutzen zu können? Diesen Fragen stellten sich 19 Teilnehmende aus staatlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen beim Fachgespräch „The Struggle over Land – Land Rights and Land Governance in (Post-) Conflict Situations“ am 6. Oktober in Bonn.
In Konflikt und Nachkriegssituationen stellt der Umgang mit Land und anderen natürlichen Ressourcen und deren Management große Herausforderungen dar. Um eine Basis für nachhaltigen Frieden und Entwicklung zu schaffen, müssen diese Herausforderungen erkannt und ein sensibler Umgang mit ihnen gefunden werden.
Saturnino Borras Jr., Professor für Rural Development Studies am International Institute for Social Studies in Den Haag, erläutert in seinem Eingangsvortrag die grundsätzlichen Zusammenhänge zwischen der Ressource Land, ihrem Wert und damit zusammenhängenden Konflikten. Diese können sehr unterschiedlicher Natur sein und auf unterschiedlichen Ebenen stattfinden. Land spielt damit gleichzeitig auch eine zentrale Rolle bei der Friedensförderung. Allerdings sei vielfach nicht klar, wie Land als friedensstiftende Ressource einzusetzen sei. Dementsprechend fehle es häufig an einer entsprechenden Ausgestaltung von Landpolitik und Einbindung von Land in Friedensprozesse. Anschließend nannte Borras neun Schlüsselelemente für eine armutsorientierte und gleichzeitig friedensstiftende Landpolitik. Sein Beitrag ist im Essay in dieser Ausgabe nachzulesen.
Rowshan Jahan Moni, stellvertretende Direktorin der „Association for Land Reform and Development“ aus Bangladesh, stellte anschließend die Situation in ihrem Land dar. Sie verwies auf politisch motivierte und im historischen Rückblick über Jahrzehnte praktizierte Vertreibungen von Hindu-Minderheiten von ihrem angestammten Land. Auch heute werden Minderheiten aus wirtschaftlichen Interessen und Eigeninteressen von Eliten vertrieben.
Strategische Konzepte für zivilgesellschaftliche Organisationen beinhalten ein Eintreten für die Opfergruppen, Rechtsberatung und Verteidigung von Menschenrechtlern, aber auch Informations- und Aufklärungsarbeit sowie Vernetzung mit anderen lokalen und internationalen Akteuren, um sich bei ihrer nationalen Regierung und bei lokalen Autoritäten Gehör zu verschaffen. Eine Einbeziehung von Opfern und benachteiligten Gruppen in Fragen von Landpolitiken und des Managements natürlicher Ressourcen gelinge kaum. Friedensprozesse scheitern, weil Teile des Friedensvertrages, die die Landfrage betreffen, nicht eingehalten werden.
In der Diskussion wurden verschiedene Dimensionen der Friedensförderung und damit verbundene Hemmnisse deutlich:
- die Landfrage hängt eng von dem Transfer politischer Macht und ökonomischer Werte ab. Verteilungsgerechtigkeit und Teilhabe der Armen an politischen Entscheidungsprozessen sind Grundlage für Friedens- und Entwicklungsprozesse, die in den meisten Entwicklungsländern eng mit der Landfrage und der Landpolitik zusammenhängt.
- Partizipation alleine reicht nicht aus, da es zur Teilhabe an Entscheidungsprozessen auch einer entsprechenden Vorbereitung und Informationsgrundlage bedarf. Der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements kommt dafür eine besondere Bedeutung zu.
- Häufig ist die Landfrage verbunden mit historischen Umverteilungen zugunsten der Gewinner vergangener Auseinandersetzungen. Friedensprozessen und Umverteilungen von Land stehen insofern Befürchtungen gegenüber, dass der Friede nur auf Grundlage vergangenen Unrechts etabliert wird.
- Inklusiven Prozessen steht die Frage gegenüber, wer den Prozess steuert. Viele Erfahrungen zeigen, dass Mechanismen der Beteiligung politisch manipuliert und von Interessen gesteuert werden. Transparenz und Beteiligung können nur gelingen und zu einem Friedensprozess beitragen, wenn sie Bedingungen der Inklusivität erfüllen.
- Weiterhin ist die Definition von Entwicklung ebenso wie die Definition von Frieden ausschlaggebend für politische Optionen und Prozessgestaltungen.
Abschließend wurde hervorgehoben, dass die Ressource Land nicht nur im Zentrum von agrarpolitischen Analysen, sondern gleichzeitig auch als Ressource für politische Gewalt anzusehen sei. Staatliche wie zivilgesellschaftliche Akteure müssten dabei ihre Rollen ausfüllen und ihre Spielräume nutzen, um dann gemeinsam besser agieren und Wirkungen erzielen zu können.