Relevante entwicklungs- und friedenspolitische Weichenstellungen erfolgen immer stärker auf internationaler Ebene. Ein zunehmend wichtiger Akteur ist hierbei die Europäische Union, die sich seit Mitte der 90er Jahre intensiv mit der Prävention und Bearbeitung von gewaltsamen Konflikten auseinandergesetzt und Krisenprävention mit dem Göteborger Programm von 2001 zum expliziten Ziel der EU-Außenbeziehungen erklärt hat. Eine bedeutende Rolle schreibt sie dabei der Entwicklungszusammenarbeit zu, die auf den Abbau struktureller Konfliktursachen und den Aufbau von Mechanismen des gewaltfreien Konfliktaustrags hinwirken soll. Wesentliche Grundlage hierfür ist das Cotonou-Abkommen zwischen der EU und der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten), das beide Seiten zur friedlichen Konfliktlösung verpflichtet.

Gleichzeitig verstärkt die EU mit dem weiteren Ausbau der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ihr Engagement im Bereich des operativen Krisenmanagements und baut ihre Kapazitäten im zivilen und militärischen Bereich aus. In diesem Zusammenhang bleibt die säulenübergreifende Koordination der verfügbaren Instrumente von Europäischer Kommission und Gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik eine wesentliche Herausforderung, um kohärentes Handeln der EU zu gewährleisten und Zielkonflikte zwischen Sicherheitsinteressen und Entwicklungszielen zu vermeiden.

Entwicklungs- und friedenspolitische Organisationen stehen vor der Herausforderung, die komplexen Strukturen der EU und die häufig als intransparent wahrgenommenen Prozesse auf internationaler Ebene zu verfolgen und Handlungsoptionen für die eigene Arbeit zu identifizieren. Denn Reformen auf EU-Ebene und die Verlagerung von Entscheidungsprozessen werden auch die Rahmenbedingungen entwicklungspolitischer Friedensarbeit auf nationaler Ebene und vor Ort nachhaltig verändern. So sind unter anderem neue finanzielle EU-Instrumente in Kraft getreten, mit denen zivilgesellschaftliche Organisationen im Norden und im globalen Süden unterstützt werden können.

Aber auch die internationale Debatte um Geberharmonisierung und Effektivität der Entwicklungszusammenarbeit hat Auswirkungen auf die entwicklungspolitische Friedensarbeit von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen. In der Pariser Erklärung zur Effektivität der Entwicklungszusammenarbeit kommen die unterzeichnenden Staaten überein, sich stärker in fragilen Situationen zu engagieren, ihre Anstrengungen stärker zu koordinieren und an die Systeme der Partnerländer anzupassen. Auch in diesem Diskurs spielt die EU eine wichtige Rolle. Sie hat sich eine ambitionierte Reformagenda gegeben und will als internationaler Vorreiter für die Wirksamkeit der Entwicklungspolitik und -zusammenarbeit werben.

FriEnt-Aktivitäten

FriEnt unterstützt seine Mitglieder vor diesem Hintergrund, sich den Herausforderungen auf internationaler Ebene zu stellen und erarbeitet Handlungsoptionen für staatliche und nichtstaatliche Akteure. Im Mittelpunkt stehen dabei gemeinsame Lernprozesse und Wissensmanagement.

Bisherige Aktivitäten umfassen:

• Aufarbeitung von Erfahrungen und laufenden Prozessen
• Vernetzungsaktivitäten auf internationaler Ebene
• Organisation von Fachgesprächen
• Qualifizierungsmaßnahmen und Einzelberatungen für FriEnt-Mitgliedsorganisationen

Umfassender Ansatz ohne Kompass – Tendenzen europäischer Friedenspolitik
Beitrag von Marc Baxmann, in: FriEnt Impulse 04/2009

Das EU-Stabilitätsinstrument als Brücke zwischen Sicherheit und Entwicklung - Welche Rolle für die Zivilgesellschaft?
Bericht des FriEnt/VENRO-Workshops am 19. März 2009

Security and Development – What’s Happening on the European Front?
Beitrag von Virginie Giarmana, in: FriEnt Impulse 11/2008

UN-Friedenstag: Friedenseinsätze breiter aufstellen
Bericht von der Podiumsdiskussion am 21. September 2008

“Ownership with adjectives” – Geberharmonisierung zwischen EZ-Wirksamkeit und Demokratisierung
Beitrag von Stefan Meyer und Nils-Sjard Schulz (FRIDE), in: FriEnt-Impulse 07/2008

Das friedenspolitische Engagement der EU nach der deutschen Ratspräsidentschaft
Beitrag von Dr. Sven Grimm (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik), in: FriEnt-Impulse 07-08/2007

FriEnt-Publikationen

Perspektiven entwicklungspolitischer Friedensarbeit
Die Außenbeziehungen der Europäischen Union zwischen Sicherheits- und Entwicklungspolitik
FriEnt-Briefing 5/2006 | Annette Lohmann | FriEnt | 2006