Wahrheitsfindung und Versöhnung in Mali

Eine angespannte Sicherheitslage, die große Diversität von Opfergruppen, wobei Täter auch Opfer und Opfer auch Täter waren, und die hohen Erwartungen der Opfer – das sind die Herausforderungen, mit denen sich die malische Kommission für Wahrheit, Gerechtigkeit und Versöhnung auseinandersetzen muss, so ihr Präsident Ousmane Oumarou Sidibé auf der FriEnt GIZ Veranstaltung „Vergangenheitsarbeit und Versöhnung in Mali“ am 18. September 2018 in Berlin.

Die Kommission, die im Anschluss an das Abkommen für „Frieden und Versöhnung“ 2015 in Mali gebildet wurde, hat ein anspruchsvolles Mandat: Sie soll schwere Menschenrechtsverletzungen seit der Erringung der Unabhängigkeit untersuchen, ein Reparationsprogramm konzipieren und Empfehlungen für eine nachhaltige innergesellschaftliche Versöhnung vorlegen. Im Rahmen des GIZ Projekts „Unterstützung der Stabilisierung und des Friedens in Mali“, das im Auftrag des Auswärtigen Amts die Kommission vor Ort unerstützt, führte eine 10-tägige Studienreise Vertreter*innen der Kommission im September nach Deutschland.

FriEnt interessiert seit langem, wie in einer globalen Welt Lernprozesse über sehr unterschiedliche Kontexte hinweg auf Augenhöhe möglich sind. Anlässlich des Besuchs von Vertreter*innen der malischen Kommission sowie der malischen Zivilgesellschaft im Rahmen der Studienreise, bot die gemeinsame Abendveranstaltung von GIZ und FriEnt Raum für Dialog, Erfahrungsaustausch und Vernetzung zwischen malischen und deutschen Akteuren im Bereich Vergangenheitsarbeit, Erinnerungsarbeit und Versöhnung.

Lernprozesse ermöglichen …

Deutsche Aufarbeitungsprozesse zeigen: Im Mittelpunkt müsse stets der Mensch stehen. Und: die Herausforderung von Aufarbeitung und Versöhnung ist wahrlich riesig, denke man etwa nur an die lang anhaltende kulturelle Kluft zwischen Protestant*innen und Katholik*innen in Deutschland im Gefolge des 30-jährigen Krieges, so der Leiter der Abteilung Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amts, Rüdiger König, auf der Abendveranstaltung. Wenn also die deutsche Erfahrung etwas zeige, dann, dass Aufarbeitungsprozesse nicht automatisch die Opfer ins Zentrum rücken, über das Mandat einer Kommission hinausgehen, die ganze Gesellschaft erfassen und über mehrere Generationen verlaufen.     

Angesichts der auf der Dialogveranstaltung formulierten Herausforderungen wurde ein Interesse der malischen Kolleg*innen schnell deutlich: Was können erste und überschaubare Schritte sein, die trotz bescheidener Mittel Anspruch und Auftrag der Kommission überzeugend umsetzen? Unüblich für Abendempfänge verteilten sich nach den Inputs von Ousmane Oumarou Sidibé und Rüdiger König die zehnköpfige malische Delegation und 25 Gäste auf vier Thementische auf: Reparationen, Versöhnungsprozesse, Gender und Zivilgesellschaft. Schnell fanden die malischen Kolleg*innen heraus, was für sie von den deutschen Erfahrungen hilfreich sein könnte. Exemplarisch wurde das unter anderem beim Thema Reparationen deutlich.

In Deutschland sind in einem widersprüchlichen und sehr konfliktbehafteten Prozess über die Jahrzehnte sehr verschiedene Wiedergutmachungsprogramme entwickelt worden. Längst nicht alle Opfer wurden berücksichtigt bzw. erst sehr spät. Das heißt auch hier klafften Erwartungen und tatsächliche Leistungen lange Zeit weit auseinander. Daran knüpften die malischen Kolleg*innen folgende Fragen:

  • Wenn keine großen Beträge zur Verfügung stehen – kann dennoch eine Verbindung der Anerkennung von Leid und Schuld mit monetären Leistungen funktionieren?
  • Welche Erfahrungen gibt es mit Einmalzahlungen, die in einem überschaubaren Zeitraum abgeschlossen werden können, im Vergleich etwa zu Rentenzahlungen o.ä., die über viele Jahre gewährleistet werden müssen?
  • Institutionelle Lösungen für die Durchführung solcher Zahlungen: Soll die Regierung ein Ministerium mit der Durchführung beauftragen oder dafür eigens eine Organisation schaffen, die zwar die Autorität der Regierung (und ihrer internationalen Partner) hat, nicht aber zum Spielball innenpolitischer Interessen werden kann?
  • Was können „kollektive“ Reparationen sein und welche Wirkungen versprechen sie?
  • Wie kann praktisch ausgeschlossen werden, dass Täter als Opfer Leistungen im Rahmen eines Entschädigungsprogramms erhalten?

… auf Augenhöhe?

Natürlich präjudiziert das Format einer Studienreise von Mali nach Deutschland, wer zumeist fragt und wer zumeist antwortet. Eine Herausforderung aber besteht darin, wirklich zu antworten und nicht einfach die eigene Geschichte zu erzählen. Dies verlangt, nicht nur im Konkreten zu bleiben, sondern deutsche Erfahrungen auch in die Kategorien von Transitional Justice zu übersetzen und damit besprechbar zu machen. Die Abendveranstaltung von FriEnt und GIZ konnte eine gelungene Arena für diese Übersetzungsarbeit leisten.  

Kann Mali für Deutschland inspirierend sein? In solchen Formaten ist das allenfalls als Subtext erahnbar. Es wurde deutlich, dass Mali ein religiös geprägtes Land ist, während Deutschland eine säkulare Erinnerungskultur pflegt. Wollen deutsche Akteure etwas über muslimische oder traditionelle Formen der Erinnerung lernen?

Die Komplexität der Herausforderungen in Mali legt darüber hinaus nahe, ernsthaft zu fragen: Welche Erwartungen an Wahrheitsfindung und Reparationen wecken wir in Transitional Justice Prozessen in fragilen Ländern wie Mali? Wirken sie nicht angesichts der deutschen Erfahrungen als überhöht, wenn nicht gar utopisch? Was können sich Akteure vor Ort in überschaubarer Zeit wirklich vornehmen, um dem Risiko großer Enttäuschungen zu entgehen? Wenn sich Deutschland in dieser ernsthaften und intensiven Weise engagiert –  welche langfristigen unausgesprochen Verpflichtungen geht Deutschland damit gegenüber seinen malischen Partner*innen ein? Wie kann Deutschland diesen Verpflichtungen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten gerecht werden? Das sind Fragen, auf die die Bundesregierung im Kontext ihrer Anstrengungen eine ressortübergreifende Strategie zur Vergangenheitsarbeit und Transitional Justice zu entwickeln, Antworten finden muss.


Weitere Informationen:

Ralf Possekel, FriEnt/ Stiftung EVZ
ralf.possekel(at)frient.de

Johanna Lobner, GIZ
johanna.lobner(at)giz.de

Sylvia Servaes, FriEnt/ Misereor
sylvia.servaes(at)frient.de

Natascha Zupan, FriEnt
natascha.zupan(at)frient.de