Aktuelles aus dem UN-Sicherheitsrat

25.08.2015

Marius Müller-Henning

Über den Jahreswechsel gab es auf Ebene der Vereinten Nationen eine Reihe relevanter Prozesse im Bereich Friedensförderung. Im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit stand dabei das Mandat für eine AU-geführte Friedensmission in Mali, welches jedoch mittlerweile – zumindest in Teilen – durch die französische Intervention im Januar 2013 überholt sein dürfte.

Eher etwas abseits von der öffentlichen Wahrnehmung führte der Sicherheitsrat im Dezember 2012 unter marokkanischem Vorsitz eine thematische Debatte zum Thema Peacebuilding. Im Mittelpunkt stand dabei unter anderem der Bericht des UN-Generalsekretärs vom Oktober 2012 zum Thema „Peacebuilding in the immediate aftermath of Conflict“ (S/2012/746).

Der Bericht hat die Form eines Updates zur Umsetzung der 2009 formulierten „Agenda for Action“ des Generalsekretärs und enthält eine Vielzahl konkreter Empfehlungen an die internationale Gemeinschaft ebenso wie an die Akteure des UN-Systems. Im Kern des Berichts werden zudem drei Prioritäten für zukünftiges Engagement im Bereich Peacebuilding identifiziert:

  1. Inklusivität von Peacebuilding-Prozessen
  2. Institutionenaufbau
  3. Nachhaltige international Unterstützung und gegenseitige Verantwortlichkeit

Schließlich wurde im Januar unter pakistanischem Ratsvorsitz eine offene thematische Debatte des Sicherheitsrates zum Thema Peacekeeping geführt. Hierbei war es bemerkenswert, dass der Rat auf der Basis der thematischen Diskussion zum ersten Mal seit 2001 wieder eine eigenständige Resolution zu diesem Thema verabschiedet hat – üblich waren in der Vergangenheit eher Stellungnahmen der Ratspräsidentschaft. Im Zent-rum der Resolution standen die Beiträge von Peacekeeping Missionen für Peacebuilding Prozesse. Zudem wurde in der Resolution noch einmal definiert, welche Aufgaben multidimensionale Peacekeeping Missionen durch den UN-Sicherheitsrat übertragen bekommen können.