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Mit offenen Augen und Ohren
Michael Hippler (Misereor) und Martin Schuldes (BMZ) zum 20. Geburtstag von FriEnt
22. September 2021
Der 15. Geburtstag von FriEnt. Das Team im Jahre 2016Vor zwanzig Jahren gründete sich FriEnt. Aus den damaligen Erfahrungen gewaltsamer Konflikte heraus wollte FriEnt als Gemeinschaftsprojekt von Staat und Zivilgesellschaft der zunehmenden Gewalt wirkungsvoller entgegentreten. Nach zwei Jahrzehnten sollten die Erfahrung und Expertise von FriEnt nun verstärkt dazu dienen, proaktiv in friedenspolitischen Entscheidungsprozessen zu beraten. Die Vorsitzenden des Lenkungsausschusses von FriEnt denken in diesem „Impuls“ über FriEnt nach.
Jenseits institutioneller Grenzen für Frieden zusammenarbeiten
von Michael Hippler, Co-Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft FriEnt seit 2015 und Vertreter von Misereor/Katholische Zentralstelle für Entwicklungshilfe im Lenkungsausschuss seit 2004
Am Anfang standen offene Augen und Ohren. Augen, die in den 90er Jahren den Völkermord in Ruanda miterlebt hatten; die wieder Krieg auf dem Balkan und damit doch im friedlich geglaubten Europa bezeugen mussten und die unmittelbar nach der Gründung die Ereignisse von 9/11 nicht aus dem Kopf bekamen. Ohren, die mitbekamen, dass selbst 60 Jahre nach Kriegsende Menschen noch mit Folgen zu kämpfen haben; die hörten, dass der Begriff Frieden immer mehr durch den Begriff Sicherheit ersetzt wurde; die das Klagen von Partnerorganisationen aus den verschiedenen Ecken der Welt über zunehmende Gewalt erreichte. Augen und Ohren die Entwicklung und Frieden als untrennbar bewerten.
Es waren Augen und Ohren von Menschen in ganz unterschiedlichen Ausgangssituationen. Zivilgesellschaftliche Organisationen, oft nah dran an betroffenen Bevölkerungskreisen, versuchen die Resilienz der Schwächsten zu stärken und ihre Stimme im nationalen Kontext hörbar zu machen. Dabei wächst die Erkenntnis, dass ohne methodisch fundierte Friedensarbeit, ohne funktionierende Staatlichkeit, ohne Einfluss auf nationale Regierungen die Erfolgsaussichten begrenzt sind. Vertreter*innen von staatlichen Organisationen wiederum erkennen, dass ihre bilateralen Partner zu wenig die heterogenen und spaltenden Tendenzen ihrer Gesellschaft berücksichtigen und Frühwarnsignale ignorieren. Vier Augen sehen mehr als zwei und viele Ohren hören mehr als ein Paar. Die Überwindung von Eigenheiten und Distanz, ohne Aufgabe von Identität, steht damit nicht nur Pate für die Gründung von FriEnt, sondern dient auch als Botschaft für Friedensprozesse. Das BMZ hat durch die Initiative von Herrn Kloke-Lesch 2001 dieses mögliche Zusammenwirken gesehen und bis heute gefördert.
Die Vielfalt und die Chancen der Verbindung werden sichtbar
Für die Teilnehmenden und damit auch für mich, hat das Abenteuer FriEnt viele neue Einsichten und Erfahrungen mit sich gebracht. Ich erinnere mich, dass 2011 die Weltbank ihren Bericht zu Konflikt und Fragilität herausgebracht hatte. Bei der Vorstellung in Deutschland durfte ich als einziger Vertreter der Zivilgesellschaft auf dem Podium die Sichtweise einer NRO darstellen. Das wäre ohne FriEnt nie möglich gewesen.
Auch an anderer Stelle wurden institutionelle Grenzen eingerissen: ich kann nur beispielhaft die UN Mission in der DR Kongo erwähnen, wo es Gespräche der ausreisenden dt. Soldaten mit Misereor gab, in denen wir Hinweise zu lokalen Befindlichkeiten, Kulturen und Sichtweisen und zu unseren Partnern vermitteln konnten.
Im Laufe der Zeit wurde die Vielfalt selbstverständlicher. Ein kontinuierlicher Lernprozess setzte ein. Ein für mich besonders herausragendes Beispiel dieses Prozesses ist die Studie zu Land and Conflict prevention von 2019. Sie ist nicht nur eine internationale Fallsammlung sondern erlaubt einen Einblick in die unterschiedlichen Zugänge und Arbeitsweisen der Mitgliedsorganisationen von FriEnt. Die Vielfalt und die Chancen der Verbindung werden hier spürbar.
Das FriEnt Team im Sekretariat hat einen großen Anteil daran, dass wir aus der deutschen Ecke herausfinden und den Blick auf die internationale Bühne lenken. Insbesondere während des Prozesses zur Erstellung der SDGs wurde das Fehlen einer friedensbetonenden Zielsetzung deutlich. Endlose Gespräche und Versuche, relevante Vertreter*innen im politischen Prozess zu überzeugen haben einen Baustein dazu geliefert, dass letztendlich Ziel 16 mit im internationalen Kanon der SDGs verankert werden konnte.
Solche Bausteine setzen internationale Dialoge voraus. FriEnt hat inzwischen fünfmal das Internationale Peace Building Forum mit Teilnehmenden aus fünf Kontinenten ausgerichtet. Ein einmaliges Format: Praktiker*innen treffen Wissenschaft, treffen Vertreter*innen aus Regierungen und multilateralen Institutionen und Nichtregierungsorganisationen. Hier wird Netzwerkarbeit spürbar und Horizonte werden erweitert. Dieses Forum ist inzwischen das Markenzeichen der Arbeitsgemeinschaft geworden.
Beiträge zu den Leitlinien der Bundesregierung
Spuren von FriEnt lassen sich auch in der deutschen Politik finden. Die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ wurden 2017 verabschiedet. FriEnt lieferte unzählige Beiträge, insbesondere zum Thema Transitional Justice, die dort Eingang fanden. Das geht zurück auf die seit 2001 besetzte Thematik, die Vergangenheitsbewältigung mit Konfliktursachen und neuen Entwicklungswegen verknüpft. Die Beschäftigung mit den vielfachen Versöhnungsprozessen, etwa in Südafrika, Ruanda, Peru etc. schuf ein großes Know-how Reservoir im FriEnt-Team. Das führte zu einem weiteren Experiment mit großer Reichweite: Die dreijährige Zusammenarbeit mit der Stiftung „Erinnerung-Verantwortung-Zukunft“, um die Erfahrungen Deutschlands mit Geschichtsaufarbeitung, Versöhnung und Entschädigungen in den internationalen Kontext zu stellen.
Mit der Vielfalt gerät aber auch ein Begriff immer mehr in die Zitatensammlung aller Veranstaltungen und Publikationen: Komplex. Jede neue Situation in der Konfliktbearbeitung zeigt wieder unbekannte Facetten von Beziehungen, Abfolgen von Ereignissen u.a., die Vorhersagen so schwierig machen und Zuordnungen verbieten. Das ist die große Herausforderung für FriEnt gestern, heute und morgen: Aus der Komplexität heraus trotzdem Zugänge zu finden, offen zu sein für neue Akteure und Zuschreibungen zu einem Sektor zu verhindern. 20 Jahre FriEnt Arbeit haben trotz der staatlich-nichtstaatlichen Zusammenarbeit gezeigt, dass es kein Thema gibt, das nicht friedensrelevant ist. Das allseits bekannte do-no-harm Prinzip sollte in der Gesundheitsarbeit genauso seinen Platz haben wie in der Sicherheitssektorreform.
FriEnt sollte die Zusammenarbeit jenseits institutioneller Grenzen einfordern
Das bringt mich wieder zum Anfang: Afghanistan hat die Weltgemeinschaft und uns in FriEnt von Beginn an begleitet. Ich höre immer wieder die Frage, ob wir trotz der Vermittlung unserer Lernerfahrungen, der Weiterentwicklung von Nexus-Methoden und der Forderung nach inklusivem Dialog aller Betroffenen nicht gescheitert sind. Die falschen Ansprüche vieler internationaler Akteure, die Heterogenität der Bevölkerung, die geschichtlich gewachsenen Regionalclans, die Korruption der Regierung, die schlechte Bezahlung der von uns ausgebildeten Soldat*innen, gescheiterte Hilfskonzepte in Afghanistan zeigen die Komplexität der Zusammenhänge und fordern immer wieder heraus, den Gedanken von FriEnt, das Zusammenarbeiten jenseits institutioneller Grenzen, viel stärker einzufordern. Hier liegt die politische Aufgabe von FriEnt in der Zukunft.
Friedenpolitische Beratung und Advocacy werden wichtiger
von Dr Martin Schuldes, Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft FriEnt und Vertreter des BMZ im Lenkungsausschuss seit August 2020
Bei der Vorstellung des vielbeachteten States of Fragility Report 2020 im September vergangenen Jahres brachte es der damalige OECD Generalssekretär Gurría auf den Punkt: „A world with fragile states is a fragile world“. In der Tat: Die weltweit massiven Auswirkungen von COVID-19 wie auch die jüngsten Ereignisse in Afghanistan verdeutlichen ein weiter steigendes Krisenbarometer; viele Menschen nehmen eine „Welt aus den Fugen“ wahr. Umso wichtiger sind gezielte, gemeinsame und gestärkte Anstrengungen zur Prävention von Krisen und Konflikten und zur aktiven Förderung von Frieden und Entwicklung. Deswegen steht die neue, bis 2025 ausgelegte FriEnt-Strategie zu Recht unter dem Credo „Gemeinsam Prävention und Frieden stark machen“.
FriEnt ist ein einzigartiges Modell für eine gleichberechtigte Multi-Akteurs-Partnerschaft
Hierfür braucht es offenen Dialog, Meinungsaustausch und gemeinsame Reflexion über institutionelle Grenzen und Einstellungsmuster hinweg. Die Partnerschaft von Staat und Zivilgesellschaft unter dem gemeinsamen Dach von FriEnt, die auch im geteilten Vorsitz des Lenkungsausschusses ihren Ausdruck findet, ist einzigartig in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit; und sie wird auch auf europäischer bzw. internationaler Ebene als besonders innovatives Beispiel für eine gleichberechtigte Multi-Akteurs-Partnerschaft gewürdigt. Dabei spielt die gleichberechtigte Zusammenarbeit und inklusive Einbindung von Partnern und Akteuren aus dem Globalen Süden, über FriEnt-Partnerschaften und Netzwerke sowie lokale Partnerorganisationen der FriEnt-Mitglieder – eine zentrale Rolle. Aus meiner mehrjährigen Tätigkeit für das BMZ in Afghanistan weiß ich: Nur wenn wir die Belange unserer Partner vor Ort besser verstehen und sie systematisch in unsere Planungen und Konzepte einbeziehen, wird uns ein nachhaltiger Entwicklungs- und Friedensbeitrag gelingen können.
Die in der Arbeitsgemeinschaft vereinte Vielfalt an Perspektiven, Akteuren, Wissen, Erfahrungen, Kontexten und Zugangswegen machen FriEnt zu einer Entität sui generis, die weit mehr ist, als „nur“ eine Plattform für Austausch und Dialog. Vielmehr leistet FriEnt wichtige Impulse für den politischen Diskurs und für ein aktives Agenda Setting für Frieden und Prävention. Mit diesem friedenspolitischen Impulsgeber-Verständnis ‒ und Impulsgeber-Anspruch ‒ sollte die Arbeitsgemeinschaft gerne noch akzentuierter in die neue Legislaturperiode gehen.
Transitional Justice als zentraler Baustein für Post-Konflikt-Kontexte
FriEnt kommt eine maßgebliche Rolle bei der Umsetzung der Leitlinien der Bundesregierung, „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, von 2017 zu. Die Zusammenarbeit an der Schnittstelle von Staat und Zivilgesellschaft ist dabei besonders für Vergangenheitsbewältigung und Versöhnung (Transitional Justice) als zentraler Baustein für den nachhaltigen Wiederaufbau von Post-Konflikt- bzw. Nachkriegsgesellschaften unverzichtbar. Im August haben BMZ-Staatssekretär Martin Jäger und der Exekutivdirektor der Berghof-Stiftung, Andrew Gilmour, eine Vereinbarung zum Aufbau eines Kompetenzzentrums für Transitional Justice (TJ) unterzeichnet, das Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft im Themenfeld Vergangenheitsarbeit und Versöhnung zusammenführt. Ziel ist, den TJ Hub als zentralen Denk-, Dialog- und Debattenraum zu etablieren, der entsprechende Expertise bündelt, innovative Ansätze entwickelt und globales Lernen verbessert. Als maßgeblicher Ideen- und Impulsgeber für die im Sommer 2019 verabschiedete ressortgemeinsame Strategie zur Unterstützung von Vergangenheitsarbeit und Versöhnung kann und sollte FriEnt eine kreative Schlüsselrolle bei Aufbau, Ausgestaltung und Wirkungsmacht des TJ-Kompetenzzentrums übernehmen.
Bearbeitung neuer globaler Herausforderungen und Trends
Neben einem stärkeren Fokus auf den politischen Diskurs und den Dialog mit politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern setzt die neue FriEnt-Strategie auf die Bearbeitung aktueller globaler Herausforderungen und Trends. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die weitreichenden Implikationen der Digitalisierung, des Klimawandels und der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie für Frieden und Sicherheit weltweit. Mindestens genauso wichtig bleibt m.E. das Kernanliegen von FriEnt: Friedensförderung und Prävention auf der politischen Agenda zu halten und nach Möglichkeit weiter zu akzentuieren. Geht es nach der großen Mehrheit der Deutschen, so sollte dies gelingen, denn diese unterstützt laut einer FriEnt-Umfrage von 2019 ein „Mehr an Friedensförderung“.
Eine proaktiv beratende Advocacy-Rolle im politischen Raum spielen
Fundamentale Transformationsprozesse wie der Wiederaufbau von Nachkriegskontexten können aussichtsreich nur nachhaltig wirken, wenn allen gesellschaftlichen Kräften ‒ staatliche, privatwirtschaftliche wie zivilgesellschaftliche ‒ eine aktive Mitgestaltung ermöglicht wird. In diesem Sinne ist das nunmehr 20-jährige nationale wie internationale Dialog- und Vernetzungswirken von FriEnt als staatlich-zivilgesellschaftliche Partnerschaft bereits eine Erfolgsgeschichte. Angesichts der wachsenden Krisen- und Konfliktdynamiken weltweit werden die beiden folgenden Dekaden für die Arbeitsgemeinschaft kaum weniger anspruchsvoll und herausfordernd werden. Entscheidend wird dabei sein, dass FriEnt seinen Bogen erweitert und neben dem weiterhin unverzichtbaren Austausch zwischen den Mitgliedsorganisationen vor allem seine Fachlichkeit für eine proaktiv beratende Advocacy-Rolle in den politischen Raum ausschöpft, gewissermaßen als „Quelle und Motor“ für eine friedenspolitisch fundierte Entscheidungsfindung. FriEnt kann hierfür die notwendige friedenspolitische Evidenz anbieten, eine Kategorie, die nicht nur unter normativen Gesichtspunkten in den kommenden Jahren an Bedeutung gewinnen dürfte.