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Zwischen Gewaltaufruf und Meinungsfreiheit
Hate Speech in Asien
10. November 2020
Dole777 | UnsplashHate speech in sozialen Medien wird immer häufiger zum Treiber und Brandbeschleuiger von Konflikten. Das GIZ-Programm "Stärkung der Versöhnungsprozesse in Sri Lanka“ hat auf der Konferenz „Hate Speech in Asia“ ein Panel zum Engagement junger Menschen bei der Bekämpfung von Hate Speech in Sri Lanka organisiert.
In ganz Asien haben hate speech und fake news in sozialen Medien zu einer Zunahme von gewalttätigen Ausschreitungen geführt. In vielen Ländern, unter anderem Sri Lanka, blieben bisherige Versuche, Facebook und andere Unternehmen zu regulieren, wirkungslos: Schwerwiegende Ausschreitungen gegen muslimische Minderheiten im Land fanden immer wieder zeitgleich mit medialen Kampagnen gegen diese Gruppe statt.
Auf der Suche nach Lösungen bemühen sich Akteure, eine evidenzbasierte Diskussion zu schaffen, um das Phänomen hate speech kritisch zu untersuchen und seine Quellen sowie seine Auswirkungen auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu verstehen. Als Beitrag zu dieser Debatte hat das GIZ-Programm "Stärkung der Versöhnungsprozesse in Sri Lanka“ (Strengthening Reconciliation Processes in Sri Lanka, SRP), das vom Auswärtigen Amt und der Europäischen Union kofinanziert wird, ein Panel auf der Konferenz Hate Speech in Asia: Challenges and Solutions organisiert. Die von der NGO Asia Centre ins Leben gerufene Konferenz fand vom 7. bis 9. Oktober 2020 in Bangkok statt. Ihr Ziel war es, das Thema hate speech mit einem wissensbasiertem und lösungsorientierten Ansatz zu beleuchten und das Recht auf freie Meinungsäußerung zu betonen.
„We don’t really understand or acknowledge the real-life impacts hate speech has or how it bleeds into real life. We continue to view online and offline worlds as separate, and not overlapping and merged.”
– Sharanya Sekeram, Gender Consultant und Teilnehmerin am SRP-Panel.
SRP organisierte ein Panel mit dem Titel Youth engagement, policy and practice in tackling the impediment of online hate speech to peacebuilding in Sri Lanka. Das Panel bestand aus vier Diskussionsteilnehmer*innen: Sharanya Sekeram (Gender Consultant), Nawaz Mohammed (Landesdirektor Search for Common Ground Sri Lanka), Sanjana Hattotuwa (Gründer von Groundviews, Berater ICT4Peace) und Senura Abeywardena (Public Policy Manager, Facebook). Sie diskutierten die Rolle der Jugend sowohl bei der Verbreitung von hate speech als auch bei deren Bekämpfung. Dabei berücksichtigten sie auch die lokale und regionale Politik von Facebook zur Bewältigung des Problems. Die Veranstaltung wurde von Aaranya Rajasingam (Technical Advisor bei SRP) moderiert.
Einige der wichtigsten Erkenntnisse aus der Diskussion:
Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und LGBTQI-Gemeinschaften gehörten in Sri Lanka zu den ersten Formen von hate speech im Web. Mittlerweile sind auch muslimische Minderheiten von lautstarken antimuslimischen Kampagnen betroffen.
Die Nutzer*innen von sozialen Medien wechseln zunehmend zu Messengern wie WhatsApp, in denen Beiträge nicht mehr öffentlich sichtbar sind. Dies wird aller Voraussicht nach die Bekämpfung von hate speech weiter erschweren, da die Betreiber der Plattform hier keine Beiträge entfernen können, die zu Gewalt aufrufen.
Die meisten Nutzer*innen sind jung und müssen daher als wichtige Interessenvertreter*innen in die Bekämpfung von hate speech einbezogen werden. Zu den Bemühungen, hate speech entgegenzuwirken, gehören beispielsweise die Aufklärung über die Instrumente und die Ethik der sozialen Medien sowie das Erlernen wirkungsvoller Gegenstrategien.
Facebooks Vorgehen, das Engagement des Unternehmens im Land und die Partnerschaften in Sri Lanka zur Bekämpfung von hate speech haben sich unter zunehmendem Druck von zivilgesellschaftlichen Akteuren seit 2018 geändert. Das zeigen jüngere Maßnahmen des Unternehmens im Zusammenhang mit der Rechenschaftspflicht bei Wahlen sowie eine unabhängige Untersuchung, die ermittelt hat, dass der Missbrauch der Plattform faktisch zu Gewalt gegen Muslime geführt hat.
Die Kultur der Gewalt und des systemischen Rassismus im Land findet in den traditionellen Medien statt, fließt in den Online-Diskurs ein und wird dann wiederum von diesem beeinflusst. In der sri-lankischen Landschaft findet die Produktion von Desinformation und Fehlinformation quer durch die Medienlandschaft statt. Jeder Versuch, hate speech online zu verhindern, muss sich mit dieser komplexen Realität und der Wechselwirkung zwischen verschiedenen Medienkanälen auseinandersetzen.
Im Rahmen des FriEnt Peacebuilding Forums 2021 wird das SRP-Programm eine Deep Dive Session zum Thema hate speech und soziale Medien veranstalten, mit einem Fokus auf die Regulierung von sozialen Medien sowie internationale Lessons Learnt aus weltweiten Initiativen zur Bekämpfung von hate speech, und unter der Beteiligung von Vertreter*innen aus Regierung, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. Denn die Bekämpfung von hate speech fordert einen intersektionalen und inklusiven Ansatz, um in der Friendensförderung wirklich wirksam zu sein.
SRP ist auf Facebook und Instragram aktiv. Die Aufzeichnung der Paneldiskussion lässt sich hier abrufen.