#Fragile Staaten (RSS)

World Disasters Report 2015: fragile Kontexte und langandauernde Konflikte im Blick?

12. Nov. 2015
Daniela Dietmayr

Im Oktober präsentierte die „International Federation of Red Cross and Red Crescent Societies“ den “World Disasters Report 2015”. Während der Report Zahlen und Fakten zu Humanitärer Hilfe im Jahr 2014 liefert, befasst er sich in zwei Kapiteln auch mit Humanitärer Hilfe im Kontext von Fragilität und der Rolle lokaler Akteure in langandauernden Konfliktsituationen.

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Busan ante Portas

Marc Baxmann

Es ist eine leider fast schon banale Erkenntnis: Fragile und von Konflikten betroffene Staaten hinken bei der Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele bis 2015 weit hinterher. Bisher hat kein einziger nach OECD-Definition als fragil geltender Staat auch nur ein einziges Millenniumsziel erreicht. Und auch der Weltentwicklungsbericht 2011 der Weltbank stellte wieder einmal fest: Krieg und bewaffnete Gewalt bilden die größten Hindernisse für nachhaltige Entwicklung. Die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten bildet daher einen wichtigen Baustein auf dem vierten hochrangigen Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit („HLF IV“), welches in knapp einer Woche im südkoreanischen Busan beginnt. Über 2.000 Delegierte aus OECD-Ländern, Entwicklungs- und Schwellenländern, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft werden in Busan die Fortschritte bei der Umsetzung der Pariser Erklärung (2005) und der Accra Agenda for Action (2008) unter die Lupe nehmen. Was sind für entwicklungspolitische Friedensarbeit die wichtigsten Prozesse, Erwartungen und Hoffnungen im Vorfeld von Busan? Eine ganze Reihe von Blogs und anderen Artikeln beschäftigt sich mit den Hintergründen und Zusammenhängen von Wirksamkeit, Konflikt und Fragilität. Ein (unvollständiger) Überblick.

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Fragile Staaten als Game Changers?

Marius Müller-Henning

In einem Interview, welches im Global Observatory von IPI veröffentlicht wurde, erläutert Dr. Sarah Cliffe (Direktorin für den Weltentwicklungsbericht 2011 – WDR 2011), dass sie hofft, dass Fragen von Entwicklung und Konflikt im Zentrum der Diskussion kommenden Monat in Busan stehen werden. Die Tatsache, dass kein fragiler oder konflikt-betroffener Staat auch nur ein einziges der Millenium-Entwicklungsziele (MDGs) erfüllt habe, solle im Rahmen der Diskussionen hervorgehoben werden. Umgekehrt stelle die Herausforderung, einen nachhaltigen Ausweg aus Konflikt und Gewalt zu finden, die zentrale Herausforderung zur Erreichung der MDGs dar. Dabei solle es aber zunehmend auch um die Diskussion stärker praxisorientierter und überprüfbarer Maßnahmen gehen. g7+ als Game Changer Cliffe betont die Rolle der sogenannten g7+, einer Gruppe von derzeit 17 Staaten, die sich mit Fragilität konfrontiert sehen. Diese Gruppierung sei in mancherlei Hinsicht ein regelrechter „game changer“, der die Art und Weise, in der wir uns international mit der Herausforderung von Fragilität auseinandersetzen, grundlegend verändern könnte. Gerade die Tatsache, dass hier betroffene Staaten ihre eigenen Erfahrungen mit Fragilität reflektieren und sich darüber austauschen, sei bemerkenswert – ebenso wie der Ansatz, aus dieser Gruppe heraus Anforderungen an das Engagement der Internationalen Gemeinschaft in fragilen Kontexten zu formulieren.

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Können wir es nicht besser? Internationales Engagement in fragilen Staaten auf dem Prüfstand

Marc Baxmann

Zehn Prinzipien für gutes internationales Engagement in fragilen Staaten und Situationen sind seit 2007 Bestandteil der internationalen Wirksamkeitsagenda. Nun wurde deren Umsetzung im Vorfeld des vierten hochrangigen Forums zur Entwicklungszusammenarbeit, das Ende des Jahres in Busan/Südkorea stattfindet, überprüft. 13 „fragile“ Partnerländer hatten sich bereit erklärt, eine Zwischenbilanz über die Qualität und die Wirkung des internationalen Engagements in den Bereichen Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und Sicherheit zu ziehen. Die vorliegende Überprüfung kommt zu dem ernüchternden Ergebnis, dass sich die Geberpraxis in den letzten vier Jahren nicht signifikant verbessert hat und in acht von zehn Prinzipien hinter den Vereinbarungen hinterherhinkt. So lautet die Hauptbotschaft des Berichts „Can’t we do better?“ dann auch: weiterhin existiert eine erhebliche Lücke zwischen den Leitlinien und der Umsetzung in die Praxis.

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MIFFs - Ein neues Akkronym für „nicht ganz so arme“ aber dennoch scheiternde Staaten

Marius Müller-Henning

In mehreren Blog-Beiträgen sowie in der letzten Ausgabe des Economist wird über eine vermeintlich neue Kategorie von Staaten diskutiert: sogenannte MIFFs – Middle Income Failing or Fragile States (Scheiternde oder Fragile Staaten mit mittlerem Einkommen). Hierunter würden demzufolge Staaten wie z.B. Pakistan, Yemen, Nigeria, Irak, Elfenbeinküste oder Sudan fallen; evtl. auch Libyen, Ägypten und Tunesien. Das Phänomen wird zwar nicht als gänzlich neu geschildert, doch habe seine Bedeutung zugenommen und es wird hinterfragt was dies für den Umgang des Westens mit fragilen oder scheiternden Staaten für eine Bedeutung haben könne. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass die Risiken die von den MIFFs für den Westen ausgehen, diejenigen von scheiternden bzw. fragilen Staaten aus der Gruppe der Staaten mit geringem Einkommen übertreffen könnten. Während ganz arme fragile und scheiternde Staaten laut diesem Argument also hauptsächlich eine Gefährdung für die eigenen Bürger darstellen würden, sei mit scheiternden oder fragilen Staaten aus den höheren Einkommensgruppierungen ein vermeintlich höheres transnationales Gefährdungspotential verbunden. Werden sich also die Bemühungen des Westens demnächst stärker auf die MIFFs konzentrieren?

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