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Verantwortung für das globale Gemeinwohl

20. Aug. 2015
Michael Hippler

Spätestens seit der Münchener Sicherheitskonferenz wird in Deutschland über die neue Verantwortung in der Welt rege diskutiert. In dem Wort Verantwortung steckt das Wort „Antwort“ drin. Es stellt sich die Frage worauf und für wen die Bundesrepublik Antwort geben will. Je nach Ausgangslage der Interessen verändert sich die jeweilige Antwort: Wenn wir aus der Sicht der eigenen Lebensweise und des Wohlstands der Bundesbürger argumentieren und z. B. die Versorgungssicherheit in den Vordergrund rücke, ergeben sich andere Antworten, als wenn der Ausgangspunkt die Bekämpfung der weltweiten Armut ist und ein Leben für alle mit gleichen Chancen ermöglicht wird. Alleine dadurch verändert sich die jeweilige notwendige Perspektive und Herangehensweise in Fällen globaler Krisen und Zukunftsfragen.

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Update Post-2015 (II): UN-Generalversammlung debattiert „Ensuring Peaceful and Stable Societies“

Volker Lehmann

Im Gegensatz zu den 2000 verabschiedeten UN-Millenniums-Entwicklungszielen (Millennium Development Goals, MDGs) , wird jetzt für die Nachfolge auch darüber debattiert, ein eigenes Ziel mit einzubeziehen, in dem sich die UN-Mitgliedsstaaten universell für die Berücksichtigung des Zusammenhangs von Frieden und Sicherheit mit Entwicklung aussprechen. Einen ersten Vorstoß in diese Richtung unternahm das High-Level-Panel of Eminent Persons on the Post-2015 Development Agenda, welches in seinem Bericht vom Mai letzten Jahres die Errichtung von „stable and peaceful societies“ zu einem eigenständigen Ziel erklärt hatte. Ob und wie aber dieses Ziel innerhalb der gleichzeitig stattfindenden Verhandlungen zu den Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDGs) zu integrieren ist, bleibt unklar. Seit Januar 2013 hat sich eine Auswahl von 30 UN-Mitgliedsstaaten, die „Open Working Group (OWG) on Sustainable Development Goals“, zu bisher zehn Sessions getroffen. Dabei herausgekommen ist eine Liste von sechzehn Fokuspunkten, deren letzter „Peaceful and inclusive societies, rule of law and capable institutions“ ist. Um diesem Thema mehr Raum zu geben, hat der Präsident der 68. Generalversammlung, John Ashe, am 24. und 25. April eine thematische Debatte unter allen UN-Mitgliedsstaaten über „Ensuring Stable and Peaceful Societies“ veranstaltet. Auf drei Panels wurde der Nexus von nachhaltiger Entwicklung mit Frieden und Stabilität; die Stärkung nationaler Institutionen für nachhaltige Entwicklung; und dafür benötigte Bildung globaler Partnerschaften erörtert.

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