# (RSS)

Diskussion über Präventive Diplomatie und Mediation gewinnt an Dynamik

Marius Müller-Henning

Mit dem Bericht des UN-Generalsekretärs „Preventive Diplomacy: Delivering Results“, der im August 2011 vorgelegt wurde, hat die Diskussion über Präventive Diplomatie weiter an Dynamik gewonnen. Zwei aktuelle neue Publikationen des International Peace Institute dokumentieren nun Prozesse, die sich der Weiterentwicklung von Ansätzen präventiver Diplomatie im Umfeld der UN widmen. Auch dem zunehmenden zivilgesellschaftlichen Engagement im Feld der präventiven Diplomatie und der Mediation in Konflikten wird hier Rechnung getragen.

Post anzeigen

Aktuelles aus dem UN-Sicherheitsrat

Marius Müller-Henning

Über den Jahreswechsel gab es auf Ebene der Vereinten Nationen eine Reihe relevanter Prozesse im Bereich Friedensförderung. Im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit stand dabei das Mandat für eine AU-geführte Friedensmission in Mali, welches jedoch mittlerweile – zumindest in Teilen – durch die französische Intervention im Januar 2013 überholt sein dürfte. Eher etwas abseits von der öffentlichen Wahrnehmung führte der Sicherheitsrat im Dezember 2012 unter marokkanischem Vorsitz eine thematische Debatte zum Thema Peacebuilding. Im Mittelpunkt stand dabei unter anderem der Bericht des UN-Generalsekretärs vom Oktober 2012 zum Thema „Peacebuilding in the immediate aftermath of Conflict“ (S/2012/746).

Post anzeigen

Eine neue UN-Resolution gegen das Versagen in der Krisenprävention

Angelika Spelten

Die dramatischen Gewalteskalationen in Syrien, Mali, der Zentralafrikanischen Republik, im Südsudan, in der Ukraine und in Nahost sind traurige Belege für das faktische Unvermögen der Vereinten Nationen, den Auftrag der Krisenprävention ernsthaft umzusetzen. Seit 2013 hat sich der Sicherheitsrat in etlichen Sitzungen und Resolutionen mit dem Thema erneut befasst. Im April 2014 verabschiedete er die Resolution 2150 die alle Staaten ein weiteres Mal dazu aufruft, ihr Engagement zur Verhinderung von und den Kampf gegen Völkermord zu verstärken. Ebenfalls im April 2014 einigten sich die Sicherheitsratsmitglieder in einem weiteren Dokument darauf, die Ursachen der gewaltsamen Konflikte in Afrika deutlicher zu adressieren. Im August brachte Großbritanniens einen Formulierungsvorschlag für eine weitere Resolution zum Thema ein, der nach kontroverser Diskussion und textlichen Veränderungen am 21. August zur Annahme von Resolution 2171 „Maintenance of international peace and security – Conflict prevention“ führte.

Post anzeigen

Ein Peacebuilding Council anstelle der Peacebuilding Commission?

Marius Müller-Henning

Gestern wurde in Den Haag der Bericht der Commission on Global Security, Justice and Governance präsentiert. Die von der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright und dem ehemaligen UN-Untergeneralsekretär Professor Ibrahim Gambari geleitete Kommission fokussiert sich in ihrem Bericht auf drei zentrale Herausforderungen, die eine Reform der Global Governance Architekur besonders drängend machen.

Post anzeigen

Interview: „Immer mehr mit immer weniger Mitteln“

Marius Müller-Henning

Die Zahl der Akteure, die an der Schnittstelle von Entwicklung und Frieden gesellschaftliche Transformationsprozesse zur Überwindung von Konflikt und Gewalt unterstützen, nimmt beständig zu. Strukturierte Kooperation und die vielfach beschworenen Synergieeffekte werden dabei jedoch wesentlich häufiger gefordert als tatsächlich realisiert. In diesem zunehmend komplexen Akteursumfeld spielen die Vereinten Nationen (UN) eine zentrale Rolle. Sowohl konzeptionell-strategisch als auch operativ – in Missionen und Projekten weltweit – arbeiten die Organe der UN intensiv an thematischen Fragen und regionalen Konflikten. Gleichzeitig hat das Interesse für Entwicklungen auf UN-Ebene in Deutschland in den letzten Jahren eher abgenommen. Während einzelne politische Prozesse, wie die nationale Implementierung der Resolution 1325 oder die Diskussion um die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, RtoP), hohe politische Aufmerksamkeit erlangten, fanden wichtige institutionelle und konzeptionelle Entwicklungen vergleichsweise wenig Resonanz. Dies ist bedenklich, da die UN gerade aufgrund ihrer globalen Präsenz, ihrer universellen staatlichen Mitgliedschaft und der langjährigen Erfahrung in der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteuren ein besonderes Potential hat, die Effektivität von Friedensförderung zu erhöhen. Für die FriEnt-Berichte 2011-2012 sprachen wir über diese und weitere Entwicklungen auf UN-Ebene mit Volker Lehmann vom New Yorker Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Post anzeigen