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States of Fragility Report 2018

Marc Baxmann und Fabian Hetz (GIZ)

Drei Jahre nach Verabschiedung der Agenda 2030 wird immer deutlicher, dass fragile und von Konflikt und Gewalt betroffene Staaten bei der Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) am Weitesten zurückbleiben. Werden nicht bald deutliche Fortschritte in der Überwindung von Fragilität und Konflikt erzielt, so werden laut Prognosen der OECD 80 Prozent der ärmsten Menschen der Welt im Jahr 2030 in diesen Kontexten leben. Fragilität und Gewalt sind die Haupthindernisse zur Erreichung der SDGs. Um die SDGs weltweit erreichen zu können, muss die internationale Gemeinschaft fragilen Kontexten besondere Aufmerksamkeit widmen und sich auf die Adressierung der strukturellen Ursachen von Fragilität fokussieren. Dabei gilt es, sowohl die besonderen Herausforderungen in fragilen und von Konflikten betroffenen Regionen besser zu verstehen als auch die entsprechenden Mittel aufzustocken und effektiver einzusetzen. Dies sind zentrale Aussagen des States of Fragility Reports 2018 (SFR) der OECD. Auf 280 Seiten werden darin die aktuellen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Trends rund um Fragilität und internationale Finanzströme (v.a. ODA-Mittel) in fragile Länder analysiert.

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Neuer Schwung für den New Deal?

Marc Baxmann

Über 40 Staaten, zivilgesellschaftliche und internationale Organisationen trafen sich am 5. April zum fünften Global Meeting des International Dialogue for Peacebuilding and Statebuilding (IDPS). Dabei verlängerten sie das Mandat des IDPS und des New Deal for Engagement in Fragile States um weitere fünf Jahre. Gleichzeitig verabschiedeten sie die „Stockholm Declaration on Addressing Fragility and Building Peace in a Changing World“, mit der sie ihre Verpflichtung erneuern, strukturelle Ursachen von Konflikt und Fragilität im Rahmen des New Deals gemeinsam anzugehen.

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Busan ante Portas

Marc Baxmann

Es ist eine leider fast schon banale Erkenntnis: Fragile und von Konflikten betroffene Staaten hinken bei der Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele bis 2015 weit hinterher. Bisher hat kein einziger nach OECD-Definition als fragil geltender Staat auch nur ein einziges Millenniumsziel erreicht. Und auch der Weltentwicklungsbericht 2011 der Weltbank stellte wieder einmal fest: Krieg und bewaffnete Gewalt bilden die größten Hindernisse für nachhaltige Entwicklung. Die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten bildet daher einen wichtigen Baustein auf dem vierten hochrangigen Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit („HLF IV“), welches in knapp einer Woche im südkoreanischen Busan beginnt. Über 2.000 Delegierte aus OECD-Ländern, Entwicklungs- und Schwellenländern, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft werden in Busan die Fortschritte bei der Umsetzung der Pariser Erklärung (2005) und der Accra Agenda for Action (2008) unter die Lupe nehmen. Was sind für entwicklungspolitische Friedensarbeit die wichtigsten Prozesse, Erwartungen und Hoffnungen im Vorfeld von Busan? Eine ganze Reihe von Blogs und anderen Artikeln beschäftigt sich mit den Hintergründen und Zusammenhängen von Wirksamkeit, Konflikt und Fragilität. Ein (unvollständiger) Überblick.

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Fragile Staaten als Game Changers?

Marius Müller-Henning

In einem Interview, welches im Global Observatory von IPI veröffentlicht wurde, erläutert Dr. Sarah Cliffe (Direktorin für den Weltentwicklungsbericht 2011 – WDR 2011), dass sie hofft, dass Fragen von Entwicklung und Konflikt im Zentrum der Diskussion kommenden Monat in Busan stehen werden. Die Tatsache, dass kein fragiler oder konflikt-betroffener Staat auch nur ein einziges der Millenium-Entwicklungsziele (MDGs) erfüllt habe, solle im Rahmen der Diskussionen hervorgehoben werden. Umgekehrt stelle die Herausforderung, einen nachhaltigen Ausweg aus Konflikt und Gewalt zu finden, die zentrale Herausforderung zur Erreichung der MDGs dar. Dabei solle es aber zunehmend auch um die Diskussion stärker praxisorientierter und überprüfbarer Maßnahmen gehen. g7+ als Game Changer Cliffe betont die Rolle der sogenannten g7+, einer Gruppe von derzeit 17 Staaten, die sich mit Fragilität konfrontiert sehen. Diese Gruppierung sei in mancherlei Hinsicht ein regelrechter „game changer“, der die Art und Weise, in der wir uns international mit der Herausforderung von Fragilität auseinandersetzen, grundlegend verändern könnte. Gerade die Tatsache, dass hier betroffene Staaten ihre eigenen Erfahrungen mit Fragilität reflektieren und sich darüber austauschen, sei bemerkenswert – ebenso wie der Ansatz, aus dieser Gruppe heraus Anforderungen an das Engagement der Internationalen Gemeinschaft in fragilen Kontexten zu formulieren.

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Können wir es nicht besser? Internationales Engagement in fragilen Staaten auf dem Prüfstand

Marc Baxmann

Zehn Prinzipien für gutes internationales Engagement in fragilen Staaten und Situationen sind seit 2007 Bestandteil der internationalen Wirksamkeitsagenda. Nun wurde deren Umsetzung im Vorfeld des vierten hochrangigen Forums zur Entwicklungszusammenarbeit, das Ende des Jahres in Busan/Südkorea stattfindet, überprüft. 13 „fragile“ Partnerländer hatten sich bereit erklärt, eine Zwischenbilanz über die Qualität und die Wirkung des internationalen Engagements in den Bereichen Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und Sicherheit zu ziehen. Die vorliegende Überprüfung kommt zu dem ernüchternden Ergebnis, dass sich die Geberpraxis in den letzten vier Jahren nicht signifikant verbessert hat und in acht von zehn Prinzipien hinter den Vereinbarungen hinterherhinkt. So lautet die Hauptbotschaft des Berichts „Can’t we do better?“ dann auch: weiterhin existiert eine erhebliche Lücke zwischen den Leitlinien und der Umsetzung in die Praxis.

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