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Brüssel diskutiert den Comprehensive Approach

Marc Baxmann

Braucht die EU einen Comprehensive Approach (umfassenden Ansatz) und, wenn ja, wie soll er aussehen? Über diese Frage wird in Brüssel gerade kontrovers debattiert. Hintergrund ist die derzeitige Erarbeitung einer gemeinsamen Mitteilung von Europäischer Kommission und Europäischen Auswärtigen Dienst zum Comprehensive Approach. Ende Mai 2013 werden auch vom Rat entsprechende Schlussfolgerungen erwartet. Bereits im Dezember hat eine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten ein non-paper zur Weiterentwicklung des Comprehensive Approach vorgelegt.

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Kommission und EEAS wollen Mainstreaming stärken

Marc Baxmann

Die Integration der Querschnittsbereiche Krisenprävention und Friedensförderung in alle Instrumente und Ebenen der EU-Außenbeziehungen bleibt eine stetige Herausforderung. Das größte Problem scheint – wie so häufig – darin zu liegen, die Lücke zwischen Absichtserklärungen und praktischer Umsetzung zu schließen, um dem Anspruch des selbst gewählten „integrierten Ansatzes“ gerecht zu werden. Eine der Hauptempfehlungen einer Evaluierung des EU-Engagements für Krisenprävention und Friedensförderung aus dem Jahr 2011 lautete daher auch, auf Arbeitsebene Handreichungen und Hilfestellung zu erarbeiten, um Begriffe eindeutig zu klären, Verunsicherungen zu nehmen und Handlungsoptionen aufzuzeigen. Ein gemeinsames Verständnis von Konzepten und Begriffen sei wesentlich, auch um die personellen Kapazitäten in den EU-Delegationen qualitativ zu stärken. Ein kurzes und benutzerfreundliches „Vademekum“ solle erstellt werden, um Hilfestellung für die Durchführung von Konfliktanalysen sowie für konfliktsensibles PM&E und die Querschnittsverankerung zu geben. Mit zwei neuen Leitfäden kommen Europäischer Auswärtiger Dienst (EEAS) und Europäische Kommission dieser Empfehlung nun nach. In erster Linie als interne Hilfestellung konzipiert, lohnt dennoch ein intensiver Blick, da darin das aktuelle Denken in den EU-Institutionen über wirksame Krisenprävention und Friedensförderung abgebildet ist und sich damit gleichzeitig Rückschlüsse auf den Inhalt der wohl unmittelbar bevorstehenden Mitteilung zum „Comprehensive Approach“ ziehen lassen.

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