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„Krisenprävention muss nicht nur eine Priorität sein, sondern muss DIE Priorität sein“

Gastbeitrag von Volker Lehmann

Am 10. Januar 2017 fand im UN-Sicherheitsrat unter der Präsidentschaft Schwedens eine offene Debatte zum Thema Krisenprävention und nachhaltiger Frieden statt. Es war der erste Auftritt von António Guterres als Generalsekretär der UN vor dem Rat. Der portugiesische Ex-Premierminister nutzte die Gelegenheit, Eckpunkte für seine zukünftige friedenspolitische Arbeit zu präsentieren. In den Mittelpunkt seiner Überlegungen stellte Guterres das “Sustaining Peace”-Konzept – ein umfassender Ansatz zur Friedenssicherung vor, während und nach dem Ausbruch von Konflikten. Der Sicherheitsrat (S/RES/2282) und die Generalversammlung (A/RES/70/262) hatten das Konzept im letzten Jahr verabschiedet.

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Sicherheitsrat zum Sicherheitssektor

Marius Müller-Henning

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Präventive Diplomatie Thema im UN-Sicherheitsrat

Marius Müller-Henning

Im Oktober des vergangenen Jahres forderte der UN-Sicherheitsrat unter nigerianischer Präsidentschaft einen Bericht des Generalsekretärs zu den Bemühungen der UN im Bereich präventiver Diplomatie an. Diesen Bericht hat der Generalsekretär nun vorgelegt. Darin werden sechs zentrale Elemente identifziert, die für den Erfolg von präventiver Diplomatie von besonderer Bedeutung sind: Early Warning, Flexibilität, Partnerschaften, Nachhaltigkeit, Evaluierungen und Ressourcenausstattung. Unter den Empfehlungen für die Zukunft sticht besonders der Vorschlag hervor regelmäßige, informelle „Early Warning“ Dialoge mit Regionalorganisationen und weiteren Partnern durchzuführen um Grenzbereich besser einschätzen zu können in denen Entwicklungen zu Gewalteskalation von entscheidenden Akteuren führen können. In diesem Kontext wird auch gefordert ein weiter ausdifferenziertes Instrumentarium im Bereich Early Action zu entwickeln, dass auch multi-Akteurs „Statements of Concern“ oder die Entsendung von Fact Finding Missionen umfassen sollte.

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UN-Sicherheitsrat debattiert über Entwicklung und Sicherheit

Marius Müller-Henning

Am 11. Februar wurde im UN-Sicherheitsrat eine thematische Debatte über die Wechselwirkungen zwischen Frieden, Sicherheit und Entwicklung geführt. Neben den Mitgliedsstaaten des Rates – für die Bundesrepublik Deutschland sprach Bundesaußenminister Guido Westerwelle – nahmen auch Vertreter weiterer UN-Organe und anderer internationaler Organisationen teil. In der Debatte wurde deutlich, dass ein breiterer Fokus des Sicherheitsrates, der auch Fragen von sozioökonomischer Entwicklung in den Blick nimmt, auf Vorbehalte aus einer Reihe von Staaten trifft. Sie fürchten eine Verwischung von Zuständigkeiten. Eine Ausweitung der Aktivitäten des Sicherheitsrates auf Aspekte der entwicklungspolitischen Agenda der UN dürfe die hierfür originär zuständigen Organe (Wirtschafts- und Sozialrat sowie Generalversammlung) nicht schwächen.

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Sicherheitsrat debattiert Peacebuilding-Architektur der Vereinten Nationen

Volker Lehmann

Gastbeitrag von Volker Lehmann aus dem New Yorker Büro der FES. Am 12. Juli fand im UN-Sicherheitsrat eine offene Debatte zum Thema “Post-conflict peacebuilding” statt. Auf der Basis einer konzeptionellen Vorbereitung durch die aktuelle Ratspräsidentschaft Kolumbiens debattierten die Mitglieder des Sicherheitsrates mit anderen UN-Mitgliedsstaaten den Bericht der UN Peacebuilding Commission (PBC) für das Jahr 2011. Die Debatte widmete sich den drei Kernaufgaben der PBC in Post-Konflikt Friedensprozessen: Politische Begleitung und Unterstützung; Mobilisierung von Ressourcen und Kohärenz.

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