# (RSS)

„Krisenprävention muss nicht nur eine Priorität sein, sondern muss DIE Priorität sein“

Gastbeitrag von Volker Lehmann

Am 10. Januar 2017 fand im UN-Sicherheitsrat unter der Präsidentschaft Schwedens eine offene Debatte zum Thema Krisenprävention und nachhaltiger Frieden statt. Es war der erste Auftritt von António Guterres als Generalsekretär der UN vor dem Rat. Der portugiesische Ex-Premierminister nutzte die Gelegenheit, Eckpunkte für seine zukünftige friedenspolitische Arbeit zu präsentieren. In den Mittelpunkt seiner Überlegungen stellte Guterres das “Sustaining Peace”-Konzept – ein umfassender Ansatz zur Friedenssicherung vor, während und nach dem Ausbruch von Konflikten. Der Sicherheitsrat (S/RES/2282) und die Generalversammlung (A/RES/70/262) hatten das Konzept im letzten Jahr verabschiedet.

Post anzeigen

Neuer Schwung für den New Deal?

Marc Baxmann

Über 40 Staaten, zivilgesellschaftliche und internationale Organisationen trafen sich am 5. April zum fünften Global Meeting des International Dialogue for Peacebuilding and Statebuilding (IDPS). Dabei verlängerten sie das Mandat des IDPS und des New Deal for Engagement in Fragile States um weitere fünf Jahre. Gleichzeitig verabschiedeten sie die „Stockholm Declaration on Addressing Fragility and Building Peace in a Changing World“, mit der sie ihre Verpflichtung erneuern, strukturelle Ursachen von Konflikt und Fragilität im Rahmen des New Deals gemeinsam anzugehen.

Post anzeigen

Neu auf der Agenda der Peacebuilding Commission: Guinea

Marius Müller-Henning

Guinea wurde im Februar 2011 als sechstes Land auf die Agenda der Peacebuilding Commission (PBC) aufgenommen. Besonders bemerkenswert ist, dass Guinea selber den Antrag auf „Aufnahme“ in die Liste der PBC Länderkonfigurationen gestellt hat, nicht vermittelt über den UN-Sicherheitsrat wie bei vorangegangenen Fällen (Burundi, Sierra Leone, Guinea-Bissau, Zentralfrikanische Republik und Liberia). Den Vorsitz der länderspezifischen Konstellation der PBC für Guinea hat Luxembourg inne. Im nun verabschiedeten Statement of Mutual Commitments wurden die drei Bereiche a) Versöhnung und Förderung der nationalen Einheit, b) Sicherheits- und Verteidigungssektorreform und c) Beschäftigung für Frauen und Jugendliche als prioritär für die Friedenskonsolidierung definiert.

Post anzeigen

Sicherheitsrat debattiert Peacebuilding-Architektur der Vereinten Nationen

Volker Lehmann

Gastbeitrag von Volker Lehmann aus dem New Yorker Büro der FES. Am 12. Juli fand im UN-Sicherheitsrat eine offene Debatte zum Thema “Post-conflict peacebuilding” statt. Auf der Basis einer konzeptionellen Vorbereitung durch die aktuelle Ratspräsidentschaft Kolumbiens debattierten die Mitglieder des Sicherheitsrates mit anderen UN-Mitgliedsstaaten den Bericht der UN Peacebuilding Commission (PBC) für das Jahr 2011. Die Debatte widmete sich den drei Kernaufgaben der PBC in Post-Konflikt Friedensprozessen: Politische Begleitung und Unterstützung; Mobilisierung von Ressourcen und Kohärenz.

Post anzeigen

Ein Peacebuilding Council anstelle der Peacebuilding Commission?

Marius Müller-Henning

Gestern wurde in Den Haag der Bericht der Commission on Global Security, Justice and Governance präsentiert. Die von der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright und dem ehemaligen UN-Untergeneralsekretär Professor Ibrahim Gambari geleitete Kommission fokussiert sich in ihrem Bericht auf drei zentrale Herausforderungen, die eine Reform der Global Governance Architekur besonders drängend machen.

Post anzeigen