Weltentwicklungsbericht 2011 zu "Konflikt, Sicherheit und Entwicklung"

27. Aug. 2015
Andreas Wittkowsky

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Mehr für mehr: Debatte um neue Partnerschaft der EU mit dem südlichen Mittelmeerraum

27. Aug. 2015
Marc Baxmann

Im März hat die EU einige Ideen für eine neue "Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand" mit dem Mittelmeerraum präsentiert. Noch im Mai wollen Europäischer Auswärtiger Dienst und Kommission eine neue strategische Ausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) vorlegen. "Mehr für mehr" - unter diesem Motto lassen sich die bisherigen Ideen zusammenfassen: Die EU sagt denjenigen südlichen Nachbarländer mehr politische und finanzielle Unterstützung zu, die mehr demokratischen Reformwillen zeigen. Freie und faire Wahlen, die Respektierung der Menschenrechte sowie das Engagement für soziale Gerechtigkeit, gute Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit gelten dabei als Voraussetzung für die Aufwertung der Partnerschaft. Mit diesem Ansatz will die EU auch die Transformationsprozesse in Ägypten unterstützen, zivilgesellschaftliche Initativen stärken und wirtschaftliche Entwicklung fördern. Viele Experten sind jedoch skeptisch, ob Europa überhaupt noch eine glaubwürdige und konstruktive Rolle spielen kann und seine Unterstützung entsprechend positiv oder negativ konditionieren könne.

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Weltbildungsbericht: Bildung durch bewaffneten Konflikt gefährdet

Bodo Schulze

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UN-Sicherheitsrat debattiert über Entwicklung und Sicherheit

Marius Müller-Henning

Am 11. Februar wurde im UN-Sicherheitsrat eine thematische Debatte über die Wechselwirkungen zwischen Frieden, Sicherheit und Entwicklung geführt. Neben den Mitgliedsstaaten des Rates – für die Bundesrepublik Deutschland sprach Bundesaußenminister Guido Westerwelle – nahmen auch Vertreter weiterer UN-Organe und anderer internationaler Organisationen teil. In der Debatte wurde deutlich, dass ein breiterer Fokus des Sicherheitsrates, der auch Fragen von sozioökonomischer Entwicklung in den Blick nimmt, auf Vorbehalte aus einer Reihe von Staaten trifft. Sie fürchten eine Verwischung von Zuständigkeiten. Eine Ausweitung der Aktivitäten des Sicherheitsrates auf Aspekte der entwicklungspolitischen Agenda der UN dürfe die hierfür originär zuständigen Organe (Wirtschafts- und Sozialrat sowie Generalversammlung) nicht schwächen.

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Göteborger Programm wird überprüft

Marc Baxmann

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