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Nepal

©UN Photo/Agnieszka Mikulska

Seit dem Friedensschluss im November 2006 steht Nepal vor der Herausforderung umfassender politischer und gesellschaftlicher Transformation. Der zehn Jahre währende Bürgerkrieg um politische und wirtschaftliche Macht sowie gesellschaftliche Teilhabe zwischen König und Armee einerseits und den Maoisten andererseits hatte mehr als 12.000 Tote sowie zehntausend Flüchtlinge und im Land Vertriebene zur Folge. Nun sollen die Ursachen der gewaltsamen Auseinandersetzungen auf friedlichem Weg bearbeitet und die begangenen Menschenrechtsverletzungen geahndet werden.

Jedoch gerät der politische Prozess immer wieder ins Stocken. So ist es der am 10. April 2008 gewählten ersten verfassungsgebenden Versammlung nicht gelungen, eine neue Verfassung zu verabschieden. Die beteiligten Akteure konnten keine Einigung hinsichtlich möglicher föderaler Strukturen und einem gesellschaftlichen System erzielen, das allen Bevölkerungsgruppen unabhängig ihrer Herkunft gleichermaßen offen steht. Am 27. Mai 2012 wurde die Versammlung vom damaligen Premierminister Dr. Baburam Bhattarai wieder aufgelöst.

Nach langen politischen Machtkämpfen, die auch den Rücktritt des Premierministers zur Folge hatten, fanden am 19. November 2013 die Wahlen zur zweiten verfassungsgebenden Versammlung in Nepal statt. Das Ergebnis überraschte zumindest die bislang führende UCPN-Maoist (UCPN-M) des Premierministers Bhattarai, die nur drittstärkste Partei wurde. Die meisten Stimmen erhielten die bereits während des bewaffneten Konfliktes bestehenden Parteien: Nepali Congress (NC) und CPN-Unified Marxist-Leninist (CPN-UML). Am 11. Februar 2014 bestätigte die Versammlung den NC-Präsidenten Sushil Koirala als neuen Premierminister. Dieser kündigte an, innerhalb eines Jahres eine neue Verfassung vorzulegen. weiterlesen

Aktivitäten

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Staatlich-zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen des Nepal Peace Trust Fund

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The Maoist Insurgency and Local Perceptions of Social Transformation in Nepal
Jeevan Raj Sharma and Antonio Donini | Feinstein International Center  | 2010