Eine neue UN-Resolution gegen das Versagen in der Krisenprävention

20.08.2015

Angelika Spelten

Die dramatischen Gewalteskalationen in Syrien, Mali, der Zentralafrikanischen Republik, im Südsudan, in der Ukraine und in Nahost sind traurige Belege für das faktische Unvermögen der Vereinten Nationen, den Auftrag der Krisenprävention ernsthaft umzusetzen.

Seit 2013 hat sich der Sicherheitsrat in etlichen Sitzungen und Resolutionen mit dem Thema erneut befasst. Im April 2014 verabschiedete er die Resolution 2150 die alle Staaten ein weiteres Mal dazu aufruft, ihr Engagement zur Verhinderung von und den Kampf gegen Völkermord zu verstärken. Ebenfalls im April 2014 einigten sich die Sicherheitsratsmitglieder in einem weiteren Dokument darauf, die Ursachen der gewaltsamen Konflikte in Afrika deutlicher zu adressieren.

Im August brachte Großbritanniens einen Formulierungsvorschlag für eine weitere Resolution zum Thema ein, der nach kontroverser Diskussion und textlichen Veränderungen am 21. August zur Annahme von Resolution 2171 „Maintenance of international peace and security – Conflict prevention“ führte.

Zweifelhaft ist jedoch, ob diese Aktivitäten inklusive der jüngsten Resolution den Impuls geben können, das Verhalten des Sicherheitsrates in der Krisenprävention tatsächlich zu verändern. Im Grunde bestätigen die meisten dieser Dokumente so auch Resolution 2171 Erkenntnisse und Verpflichtungen der Staatengemeinschaft, die bereits in vorherigen UN-Dokumenten enthalten sind, in der Umsetzung aber leider wenig Wirkung zeigten. Möglicherweise entstehen neue Perspektiven aus einem Bericht, zu dem die Resolution den Generalsekretär auffordert. Er soll bis Ende August 2015 dem Sicherheitsrat eine Übersicht über die Maßnahmen vorlegen, die innerhalb des UN-Systems ergriffen wurden, um die Kapazitäten zur Krisenprävention zu verbessern.