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Drei Visionen. Welche Rolle will die NATO übernehmen?
Neue FES-Studie identifiziert drei unterschiedliche Visionen für die Zukunft der nordatlantischen Allianz.
21 September 2021
iStock-1015448450Nicht erst nach dem Abzug aus Afghanistan befindet sich die NATO in einer Richtungsdebatte. Kollektive Verteidigung, hybride Bedrohungen oder eine Allianz zur Bekämpfung bis zu nicht-militärischen Sicherheitsrisiken wie dem Klimawandel? 2022 wird das Verteidigungsbündnis ein neues strategisches Konzept vorstellen. Die Autor*innen
einer FES-Studie identifizieren drei unterschiedliche Visionen für die Zukunft der nordatlantischen Allianz. Ein wichtiger Punkt dabei: Das Verhältnis zu China.
Der NATO-Gipfel am 14. Juni in Brüssel war der erste seiner Art nach dem Ende der Trump-Administration. Eingebettet in einen ganzen Gipfel-Reigen (u.a. G7-Gipfel, EU-US-Gipfel und das Biden-Putin-Treffen) richteten sich alle Augen auf den Auftritt des neuen US-Präsidenten und auf eine grundsätzliche Frage, mit der sich die NATO erst vergleichsweise kurz befasst: Das Verhältnis zum aufstrebenden China.
Auch im Gipfel-Kommuniqué finden sich starke Aussagen zu China, doch in der anschließenden Bewertung durch die Staats- und Regierungschefs wurden auch andere Perspektiven deutlich. Wieder einmal war es der französische Präsident Emmanuel Macron (der schon 2019 mit dem Wort vom Hirntod der NATO eine intensive Debatte befeuerte), der die deutlichsten Worte fand: Die NATO sei allein schon dem Namen nach, so Macron, eine Nordatlantik-Organisation und China habe nichts mit dem Nordatlantik zu tun.
Die Diskussion um das Verhältnis der NATO zu China
Im Gegensatz zur Diskussion in der NATO selbst, ist die Zukunft des Bündnisses und sein Verhältnis zu China schon länger Teil einer intensiven Debatte unter Expert*innen. Dies wurde auch in einer jüngst erschienenen Studie der FES deutlich. Anlässlich der auf dem Gipfel beschlossenen Überarbeitung des strategischen Konzepts der NATO hat die FES eine vergleichende Studie veröffentlicht, die von Expert*innen des Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) erstellt wurde. Die Autor*innen analysieren und vergleichen darin die Diskussion unter Expert*innen zur Zukunft der NATO in 11 NATO-Mitgliedstaaten sowie zwei Nicht-Mitgliedstaaten.
Dieser Vergleich zeigt klar, welche Themen besonders umstritten sein dürften, wenn es um den zukünftigen Kurs der Allianz geht: Wie wird die NATO zukünftig den Umgang mit Russland zwischen Abschreckung und Dialog ausbalancieren? Wieviel Aufmerksamkeit wird die Allianz zukünftig den sicherheitspolitischen Konsequenzen des Aufstiegs Chinas beimessen? Wie umfangreich soll die Agenda der Allianz in der Zukunft sein, deren Kern doch eigentlich die militärische Verteidigung des Bündnisgebiets ist?
Drei Visionen für die Zukunft der NATO
Beim Vergleich dieser und vieler weiterer Aspekte in den unterschiedlichen nationalen Debatten, identifizieren die Autoren der Studie drei unterschiedliche Visionen für die Zukunft der NATO:
Eine NATO-Klassik-Plus, in der der Fokus der Allianz auf Europa und seine kollektive Verteidigung gerichtet bleibt und allenfalls ein paar neue militärische Dimensionen zusätzlich in den Blick genommen werden, wie z.B. der Cyber-und der Weltraum.
Eine NATO mit einem deutlich globaleren Horizont: Hier würde die Allianz tatsächlich den Blick stärker in Richtung Peking lenken und ihre politische und militärische Zusammenarbeit mit Demokratien weltweit stärken.
Eine NATO für die „Generation Z“, in der die Allianz Ihre Agenda sogar noch mehr erweitern würde und nicht-militärische Sicherheitsrisiken vom Klimawandel bis zur demokratischen Resilienz in den Blick nehmen würde.
Die NATO als Wertegemeinschaft
Neben der vergleichenden Perspektive, die für den Strategieprozess derzeit besonders spannend sein dürfte, lohnt aber auch die Lektüre der individuellen Länderkapitel. Und dies auch jenseits derjenigen Länder die oftmals besonders im Fokus stehen – wie die USA, das Vereinigte Königreich oder Frankreich – wenn es um die Zukunft der NATO geht.
Beispielsweise betrachtet das Kanada-Kapitel den Anspruch der NATO als Wertegemeinschaft und diskutiert das Spannungsverhältnis zwischen Mitgliedschaft in einer nuklearen Allianz einerseits und der normativen Vision einer nuklearwaffenfreien Welt andererseits. Eine andere Perspektive eröffnet das Türkei-Kapitel: Gerade für das Verständnis des zuletzt sehr spannungsreichen Verhältnisses zwischen der Türkei und den übrigen NATO-Mitgliedern, bietet die Analyse eine reichhaltige Einordnung des Kontextes, von dem gescheiterten Coup-Versuch in 2016 bis hin zum vielfach kritisierten Kauf des russischen S-400 Raketenabwehrsystem.
Die Studie wurde auf Englisch und Deutsch veröffentlicht. Alle Sprachversionen, sowie zukünftig auch einzelne Kapitel und Grafiken der Studie können Sie über die hier abrufen, sobald diese verfügbar sind.