23-04-2018

FES | Publikation: Wirtschaftliche, soziale, kulturelle Rechte und nachhaltiger Frieden: Eine Einführung

Die Einhaltung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (sog. wsk-Rechte) ist für die unterschiedlichen Ebenen der Konfliktbearbeitung relevant: Für die Krisenprävention, die Friedensschaffung, bei der Transition sowie der Post-Konflikt-Friedensförderung. Anhand der Länderbeispiele Kolumbien, Philippinen, Ukraine und der Demokratischen Republik Kongo wird in der Studie „Economic, Social and Cultural Rights and Sustaining Peace: An Introduction“ aufgezeigt, wie die wsk-Rechte zu einem nachhaltigen Ansatz in der Friedensförderung im Sinne der Sustaining Peace Resolutionen beitragen können.

Die Studie ist Teil des Projekts „Economic, Social and Cultural Rights and Sustaining Peace: Developing New Insights into Peacebuilding” des Genfer Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung, dem Quaker United Nations Office und der Universität Lancaster. Das Projekt hat das Ziel, die Präventionsagenda von UN-Generalsekretär António Guterres aus einer menschenrechtlichen Perspektive weiterzuentwickeln. Durch die thematische Verknüpfung von Menschenrechten mit Friedensförderung und Krisenprävention sollen die UN-Organisationen in Genf und New York zu einer besseren Zusammenarbeit motiviert werden.

Die Publikation gibt konkrete Empfehlungen, welche Maßnahmen die UN-Akteure, Staaten, zivilgesellschaftliche Akteure und Andere ergreifen sollten, um sicher zu stellen, dass wsk-Rechte in akuten Gewaltkonflikten geschützt und in Präventionsstrategien integriert werden. So sollte der UN-Fachausschuss zum Sozialpakt (CESCR) einen verbindlichen Fragenkatalog in das Staatenberichtsverfahren integrieren, der sich u.a. mit der Achtung von wsk-Rechten in Konfliktsituationen auseinandersetzt. Unternehmen, die in krisengeprägten Ländern arbeiten, sollten dazu angehalten werden, standardisierte Konfliktanalysen und Evaluierungen durchzuführen, wie sich ihre wirtschaftlichen Tätigkeiten vor Ort auf die Menschenrechtslage auswirken.

Im weiteren Verlauf ist geplant, die Ergebnisse des Projekts mit Mitarbeiter/innen der UN-Organisationen, den UN-Mitgliedsstaaten sowie Vertreter/innen zivilgesellschaftlicher Organisationen in New York zu diskutieren und einen Rahmen für einen verbesserten Austausch der UN-Organisationen im Bereich der Krisenprävention und Konfliktbewältigung anzubieten.

Weitere Informationen:

Hannah Peters, FES Genf
hpeters@fes-geneva.org 

Links und Literatur:

Economic, Social and Cultural Rights and Sustaining Peace: An Introduction

A. Cahill-Ripley and D. Hendrick | Friedrich-Ebert-Stiftung, Quaker United Nations Office, and Lancaster University | March 2018

Projekt: Economic, Social and Cultural Rights and Sustaining Peace: Developing New Insights into Peacebuilding