›Under construction‹ – Der Comprehensive Approach der EU

Aktuelle Weichenstellungen für Konfliktprävention und Krisenmanagement

Andreas Wittkowsky und Tobias Pietz
Zentrum für Internationale Friedenseinsätze | 2013

Der Vertrag von Lissabon begründet den Anspruch, die Außenbeziehungen der EU im Rahmen eines Comprehensive Approach umfassend zu gestalten – v.a. bei Konfliktprävention und Krisenmanagement. Durch den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) sind die entsprechenden Strukturen und Kapazitäten der EU gestärkt worden. Bisher hat sich aber das Zusammenspiel der verschiedenen Institutionen und Instrumente als noch unzureichend erwiesen. Die litauische Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2013 bietet die Chance, den Comprehensive Approach auf mehreren Ebenen zu stärken. Die EU-Außenbeauftragte hat gerade den EEAS Review vorgelegt; eine „Gemeinsame Mitteilung“ (Internal Communication) zum Comprehensive Approach soll folgen. Beim Europäischen Rat im Dezember stehen die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und ihre Missionen auf der Agenda. Zudem werden die operativen Instrumente der GSVP weiter entwickelt.

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