Göteborger Programm wird überprüft

27.08.2015

Marc Baxmann

Zehn Jahre nach Verabschiedung des „EU Programms zur Prävention bewaffneter Konflikte“ (Göteborger Programm) wird es nun umfassend überprüft. Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft will dazu im Juni Ratschlussfolgerungen erwirken. Noch ist jedoch nicht klar, ob es sich dabei um die Annahme eines komplett neuen Programms handeln wird oder ob das Göteborger Programm nur angepasst wird.

Die Überprüfung bietet die Chance, die Fortschritte der letzten zehn Jahre zu überprüfen und aus den gemachten Erfahrungen bei der Umsetzung zu lernen. Dabei wird auch zu analysieren sein, in wie weit die Annahmen von 2001 mit den heutigen Herausforderungen übereinstimmen.

Mit dem unter schwedischer EU-Ratspräsidentschaft im Juni 2001 beschlossenem Programm wurde Krisenprävention als explizites Ziel in den EU-Außenbeziehungen verankert. Die EU hat sich darin verpflichtet, langfristige und kurzfristige Maßnahmen gleichwertig weiterzuentwickeln. Dabei legt sie die Priorität aber eindeutig auf frühzeitige Prävention. Letztere soll als Querschnittsthema in alle relevanten Politikbereiche integriert werden. Maßnahmen der Frühwarnung sollen besser koordiniert und die Politikkohärenz verbessert werden. Außerdem sollen Partnerschaften mit anderen multilateralen Akteuren aufgebaut und verstärkt werden. In jährlichen Berichten benennt die Kommission nun Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Göteborger Programms.

Eine laufende Evaluierung der von der Europäischen Kommission zwischen 2001 und 2008 geförderten Maßnahmen im Bereich Krisenprävention und Friedensförderung soll die Überprüfung des Göteborger Programms unterstützen. Erste Ergebnisse liegen in Form einer „Scoping Studie“ und einer „Concept Study“ vor. Erstere beschreibt die zu evaluierenden Maßnahmen auf Grundlage der Kommissionsmitteilung zur Krisenprävention von 2001. Außerdem leistet die Studie einen wichtigen Beitrag, indem sie diese Maßnahmen auf unterschiedliche Sektoren, Instrumente und Regionen herunter bricht.

Die zweite vorliegende Studie klärt den Ansatz und die zentralen Fragestellungen der Studie. Ein wesentlicher Teil beschäftigt sich dabei mit der zentralen Frage, was mit dem „integrierten“ oder „umfassenden“ Ansatz eigentlich gemeint ist, den sich die EU auf die Fahnen geschrieben hat. Die vollständige Evaluation soll Ende Juni 2011 vorliegen.

Göteborger Programm zur Prävention gewaltsamer Konflikte

Thematic evaluation of the European Commission support to conflict prevention and peace building 
Preliminary study: scoping and mapping | 2009

Thematic evaluation of the European Commission support to conflict prevention and peace building 
Concept Study | 2010