26-06-2013

Auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit und Versöhnung

Die Aufarbeitung der Vergangenheit nach massiven Menschenrechtsverletzungen ist wesentlich für eine friedliche und nachhaltige Entwicklung eines Landes nach einem Konflikt oder einem autoritären Regime. Auf UN-Ebene wird das Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Nicht-Wiederholung erstmals 1997 als grundlegendes Prinzip zur Stärkung der Opferrechte im internationalen Recht betont. Weitere Schritte und Konkretisierungen folgten. Zuletzt hat der VN-Menschenrechtsrat mit der Ernennung von Pablo de Greiff, dem Direktor der Forschungsabteilung des International Center for Transitional Justice (ICTJ), zum ersten Sonderberichterstatter für die Förderung von Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und die Garantie der Nichtwiederholung einen wichtigen Prozess zur Weiterentwicklung eingeleitet. Am 31. Mai 2013 bot FriEnt einem breiten Fachpublikum die Möglichkeit, mit Pablo de Greiff über sein Mandat, erste Erkenntnisse und die damit verbundenen Chancen und Herausforderungen ins Gespräch zu kommen.

Pablo de Greiff unterstrich bei der Veranstaltung, dass  sein Mandat den engen Zusammenhang der vier Prinzipien Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Nicht-Wiederholung betone. Aus diesem Grund sei es wichtig, bei Transitional Justice Ansätzen die Wechselwirkung dieser vier Dimensionen zu bedenken und kontinuierlich zu stärken. Auf Rückfragen beschrieb er, dass insbesondere in den Handlungsfeldern Entwicklung und Sicherheit Herausforderungen und Lernerfahrungen noch zu erarbeiten seien. Auf diese Aspekte wolle er in zukünftigen Berichten explizit eingehen. Bereits im Oktober 2013 möchte er seinen Bericht zu Transitional Justice und Entwicklung veröffentlichen – auch in Hinblick auf die laufende Post-2015-Debatte.

Wesentlich für seine Arbeit als Sonderberichterstatter seien aber insbesondere die regionalen Konsultationen. So habe er bereits Konsultationen im Mittleren Osten und in Lateinamerika durchgeführt. Als nächstes seien Konsultationen in Afrika, Asien und Europa geplant. Gerade von Europa erhofft sich der Sonderberichterstatter, umfangreiche Lernerfahrungen zu sammeln. Pablo de Greiff betonte, dass der Mehrwert von Konsultationen insbesondere in seinem kommunikativen Prozess läge. Durch das Zusammenbringen unterschiedlichster staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure sowie den Austausch von Informationen, können neue Netzwerke aufgebaut, Ansatzpunkte zur Zusammenarbeit identifiziert und neue Wege gegangen werden. Dies sei auch für die anwesenden Organisationen eine Chance.

Die Diskussion in Berlin zeigte, dass es für die weitere Betrachtung der vier Dimensionen des Mandates wichtig ist, ein besonderes Augenmerk auch auf die Prozesse in den Ländern, die Machtasymmetrien sowie die jeweiligen Rollen und Verantwortungen der unterschiedlichen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure gelegt werden sollte. Denn dies sind Felder, die bislang nur wenig betrachtet wurden.

Links & Literatur

Website zum Mandat und den Aktivitäten des UN-Sonderberichterstatters

Report of the Special Rapporteur on the promotion of truth, justice, reparation and guarantees of non-recurrence
Pablo de Greiff | August 2012

FriEnt-Homepage Transitional Justice und Entwicklung

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