29-11-2017

BfdW | Menschenkette gegen atomaren Rüstungswettlauf

700 Personen versammelten sich am 18. November in Berlin am Brandenburger Tor und formten eine Menschenkette von der US-amerikanischen zur nordkoreanischen Botschaft. Sie warnten vor einem atomaren Rüstungswettlauf und forderten die Bundesregierung auf, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Die Aktion „Stoppt die Eskalation. Atomwaffen ächten!“ wurde organisiert von der DFG-VK, der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN Deutschland), der deutschen Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA), den Ärzten gegen den Atomkrieg (IPPNW), der Friedensglockengesellschaft, der Naturwissenschaftler-Initiative NatWiss und den Naturfreunden.

Brot für die Welt hat die Veranstaltung mit unterstützt, ebenso wie Greenpeace Berlin, die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“, Ohne Rüstung Leben, Pax Christi und Urgewald. Die Menschenkette erstreckte sich über einen Kilometer Länge von der Botschaft der USA neben dem Brandenburger Tor bis zur Botschaft Nordkoreas in der Glinkastraße. Abrüstungsappelle wechselten sich ab mit phantasievollem Straßentheater und musikalischen Beiträgen der Trommlergruppe "Solardrums" sowie der Band "Tinnitussis gegen Atomwaffen". Bei der Abschlusskundgebung legten die Veranstalter mit überzeugenden Argumenten die Gefahren nuklearer Abschreckung dar und begründeten, warum Atomwaffen geächtet werden müssen. Im Aufruf zur Protestaktion hieß es: „Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Donald Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen bis hin zur gegenseitigen Auslöschung. Der US-Präsident droht mit der Vernichtung Nordkoreas. Der nordkoreanische Außenminister warnte, der US-Präsident habe die Zündschnur für Krieg entflammt. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe.“ Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt in der Tat, wie der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der atomaren Abschreckung geradewegs in die Eskalation führen können. Alle Beteiligten bemühen sich, maximal zu eskalieren und das wechselseitige Misstrauen steigt. Diese Dynamik muss unbedingt durchbrochen werden, wenn die Welt nicht einen Atomkrieg riskieren will. Aber mit der Protestaktion wurde auch auf weitere Aufrüstungsgefahren hingewiesen.

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI zählt derzeit 14.935 Atomsprengköpfe, welche die Menschheit in ihrer Existenz gefährden. 90% sind im Besitz der Großmächte USA und Russland, die ihren internationalen Verpflichtungen zur Abrüstung langsamer nachkamen als vereinbart. Alle Atommächte weltweit modernisieren derzeit ihre Arsenale und werden nach Experten-Schätzungen dafür insgesamt 1 Billion US-Dollar investieren. Diese Mittel würden für Armutsbekämpfung, wirtschaftliche Entwicklung, humanitäre Hilfe und Maßnahmen der zivilen Krisenprävention und Friedensförderung dringend benötigt. Treibende Kräfte der neuen Rüstungsspirale sind die Großmächte USA und Russland, es droht ein atomares Wettrüsten zwischen Ost und West. In dessen Windschatten ziehen auch regionale Mächte nach. Es ist zu befürchten, dass die rüstungskontrollpolitischen Erfolge der 1980er und 1990er Jahre nach und nach ausgehebelt werden. Auch das erst kürzlich ausgehandelte Abkommen mit dem Iran ist akut gefährdet. 

Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten (fast zwei Drittel der UN-Mitglieder) einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Die Kampagne für den Verbotsvertrag bildete einen Hoffnungsschimmer am Horizont des aktuellen Weltgeschehens. Die Gruppe ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) hatte daran maßgeblich mitgewirkt und wurde anschließend mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Bundesregierung blieb den Verhandlungen fern. Am 18.11. überreichte Angela Merkel vor dem Brandenburger Tor im Blitzlichtgewitter der zahlreich anwesenden Medienvertreter UN-Generalsekretär Guterres ein unterschriebenes Exemplar des internationalen Atomwaffenverbotsvertrags. Allerdings handelte es sich bei den Beteiligten nur um Attrappen, die symbolisch vorwegnahmen, was – hoffentlich - in nicht allzu weiter Ferne politische Realität werden sollte.

Weitere Informationen:

Martina Fischer, Brot für die Welt
Martina.fischer@brot-fuer-die-welt.de

Links und Literatur:

UN-Mitgliedstaaten beschließen Atomwaffenverbot
Martina Fischer | BfdW Blog | Juli 2017

Friedensnobelpreis an Kampagne gegen Atomwaffen
Martina Fischer | BfdW Blog | Oktober 2017

TRENDS IN WORLD NUCLEAR FORCES, 2017
SIPRI | Fact Sheet | July 2017

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