28-02-2018

Brot für die Welt | Atlas der Zivilgesellschaft

Am 31. Januar 2018 hat Brot für die Welt gemeinsam mit CIVICUS, der Weltallianz für bürgerliches Engagement, erstmals einen umfassenden Bericht vorgelegt, der auf die weltweite Einschränkung zivilgesellschaftlicher Handlungsräume aufmerksam macht – den Atlas der Zivilgesellschaft. Künftig wird Brot für die Welt in dieser Form einmal im Jahr über die aktuelle Lage der Zivilgesellschaft berichten. Hintergrund ist, dass die Partnerorganisationen von Brot für die Welt von dramatisch schrumpfenden Handlungsräumen berichten. Die Einschränkungen reichen von finanziellen Restriktionen, über bürokratische Hürden, restriktive NGO-Gesetze bis zu Diffamierung, juristischer Verfolgung, dem Einfrieren von Konten, willkürlicher Verhaftung und Gewalt.

Einige Partner treffen die Einschränkungen inzwischen so hart, dass sie vor allem mit der Bewältigung von Auflagen beschäftigt sind und ihrer eigentlichen gemeinnützigen Arbeit kaum noch nachgehen können. Betroffen davon sind vor allem solche Organisationen, die Kritik an der Regierung üben, Menschenrechtsverletzungen anprangern und Rechenschaft einfordern. Ohne solches Engagement zum Wohle der Allgemeinheit kann es aber keine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Sustainable Development Goals und keinen dauerhaften Frieden geben. Denn dafür kommt es darauf an, dass sich Menschen für ihre Mitmenschen einsetzen und die Stimmen von marginalisierten und ausgegrenzten Bevölkerungsteilen zu Gehör bringen. Nur so können gesellschaftliche Missstände überwunden und Konflikte verhindert werden. Keine der Kernfragen für die Entwicklung von Gesellschaften wurde ohne zivilgesellschaftlichen Druck vorangetrieben, weder die Rechte von Arbeiterinnen und Arbeitern, die Rechte von Frauen und Mädchen, der Schutz von Umwelt und Natur, der Ausbau sozialer Grundsicherungssysteme noch der Zugang zu Bildung. Als Entwicklungsorganisation ist für Brot für die Welt zivilgesellschaftliche Partizipation deshalb elementar.

Der Atlas der Zivilgesellschaft macht auf die dramatische Lage der Zivilgesellschaft in der Welt aufmerksam – CIVICUS geht davon aus, dass inzwischen nur noch 2 Prozent der Weltbevölkerung in Staaten leben, in denen sich die Zivilgesellschaft völlig frei entfalten kann – und appelliert an die Politik, sich für den Erhalt und die Zurückgewinnung zivilgesellschaftlicher Handlungsräume einzusetzen. Dazu werden die verschiedenen Arten der Repression durch Beispiele der Partnerorganisationen von Brot für die Welt in den Ländern Kenia, Tschad, Philippinen, Brasilien, Honduras und Aserbaidschan anschaulich gemacht. In einem einleitenden Teil wird die Methode von CIVICUS erläutert, anhand derer sich der Freiheitsgrad von Zivilgesellschaften weltweit bemessen und den fünf Kategorien – offen, eingeengt, beschränkt, unterdrückt und geschlossen – zuordnen lässt. Abschließend wird erklärt, warum es ohne die Anerkennung und Achtung der wesentlichen zivilgesellschaftlichen Grundfreiheiten (Meinungs-, Presse-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit) keine nachhaltige Entwicklung geben kann: Diese Freiheiten sind elementar, wenn es darum geht Regierungen rechenschaftspflichtig zu machen, Transparenz einzufordern und sie dazu anzuhalten, dass öffentliche Gelder zum Wohle aller verwendet werden und nicht in den Taschen einiger weniger versickern. 

Weitere Informationen:

Christine Meissler, Brot für die Welt
christine.meissler@brot-fuer-die-welt.de

Maren Leifker, Brot für die Welt
Maren.Leifker@brot-fuer-die-welt.de

Links und Literatur:

Atlas der Zivilgesellschaft. Report zur weltweiten Lage
Christian Jakob, Maren Leifker, Christine Meissler | Brot für die Welt | Januar 2018

Diskussionspapier Zivilgesellschaftliches Engagement weltweit in Gefahr

The impact of international counterterrorism on civil society organisations. Understanding the role of the Financial Action Task Force
Ben Hayes | Brot für die Welt | April 2017

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