30-11-2016

Brot für die Welt | Studie: Landraub in Südostasien im großen Stil

In Südostasien finden mittlerweile rund 30 Prozent der weltweiten Landnahmen transnationaler Konzerne statt. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung hat Andreas Neef im Auftrag von Brot für die Welt die Situation in sechs Ländern analysiert und beleuchtet, wie internationale Regelwerke Landraub verhindern können.

Zu den Hauptzielländer für Landraub („land grabbing“) in Südostasien zählen die sechs Länder Kambodscha, Laos, Myanmar, Vietnam, Indonesien und die Philippinen. Dabei werden Landbesitz und Nutzungsrechte der lokalen Bevölkerung, insbesondere von indigenen Gruppen, ethnischen Minderheiten und von Frauen nicht respektiert. Sie werden stattdessen meist ohne angemessene Entschädigung, häufig unter Gewaltanwendung und mit Beteiligung von staatlichen Sicherheitskräften vertrieben. Die Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktivität, vor allem durch Erleichterung von Auslandsinvestitionen, ist in den sechs Ländern eine Priorität der nationalen Politik. Sie soll zur Ernährungssicherheit und der wirtschaftlichen Entwicklung beitragen, so heißt es. Jedoch werden in der agro-industriellen Landwirtschaft häufig eher Rohstoffe für den Export zur Verwendung als Agrartreibstoff, Kosmetika oder Gummi produziert, nicht jedoch Lebensmittel für die lokale Bevölkerung. Die Ernährungsunsicherheit insbesondere der für die Investitionsprojekte von ihrem Land vertriebenen Menschen steigt. Ungleichheit, Perspektivlosigkeit und strukturelle Benachteiligung nehmen zu und bilden den Nährboden für weitere Konflikte und noch mehr Gewalt. Die Zivilgesellschaft demonstriert gegen die Landnahmen, jedoch nehmen Menschenrechtsverletzungen, Kriminalisierung, Inhaftierungen und direkte Gewalt gegen betroffene Gemeinden, LandrechtsaktivistInnen und Mitarbeitende von Nichtregierungsorganisationen in den letzten Jahren zu.

Wie es scheint, bevorzugen und legitimieren die in den Ländern geschaffenen rechtlichen Rahmenbedingungen zu Land die Landnahmen durch Konzerne, an welchen meist VertreterInnen der Regierung und der lokalen Eliten beteiligt sind. Doch wie genau sehen die Landrechtssysteme in den sechs südostasiatischen Hauptzielländern für Landraub aus? Und welche Politiken entwickeln sich dort gerade, mithilfe derer Landraub verhindert werden könnte? Welche Prozesse vor Ort sind aktuell relevant und welche Rahmenbedingungen verändern sich, die Einfluss auf den Zugang zu Land und natürliche Ressourcen haben?

Die Studie „Land Rights Matter – Anchors to reduce Land Grabbing, Dispossession and Displacement“ analysiert Landrechtssysteme, Akteure und relevante politische Prozesse in den sechs Ländern. Darüber hinaus werden verschiedene internationale Verpflichtungen dargestellt, die sich unter anderem aus Internationalen Investitionsverträgen, dem Menschenrecht auf Nahrung/Wasser/Wohnung/Eigentum/Selbstbestimmung, der Ernährungssouveränität, aber auch den UN-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten, den Prinzipien der Weltbank für Verantwortungsvolle Agrarinvestitionen („Principles for Responsible Agricultural Investment“, PRAI), den Freiwilligen Leitlinien zur verantwortungsvollen Verwaltung der Nutzung von Land, Fischgründen und Wäldern („Voluntary Guidelines on the responsible Governance of Tenure of land, fisheries and forests“, VGGT) sowie den Extraterritorialen Staatenpflichten ergeben. Der Autor überprüft diese internationalen Verpflichtungen auf ihre Anwendbarkeit und ihren Nutzen zur Verhinderung von Landraub.

Weitere Informationen:

Caroline Kruckow, FriEnt/Brot für die Welt
caroline.kruckow@brot-fuer-die-welt.de

Links und Literatur:

Land Rights Matter! Anchors to Reduce Land Grabbing, Dispossession and Displacement. A Comparative Study of Land Rights Systems in Southeast Asia and the Potential of National and International Legal Frameworks and Guidelines
Professor Andreas Neef | Brot für die Welt | September 2016

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