09-01-2018

FriEnt-Rundtisch: Nepal auf dem Weg zum föderalen Staat – Reflektionen und Ausblicke für die Zusammenarbeit im Rahmen des FriEnt-Rundtisches

Am 7. Dezember war es soweit: Die Regional- und Provinzwahlen in Nepal waren abgeschlossen und der Weg zu einem föderalen Staat eingeschlagen. Mit dem Abschluss dieser Wahlen werden nun die politischen Vertreter/innen ihre Aufgaben auf allen administrativen Ebenen übernehmen können. Vor diesem Hintergrund trafen sich die Mitglieder des FriEnt-Rundtisches Nepal am 11. Dezember 2017, um sich über die aktuelle Situation und die damit verbundenen Chancen und Herausforderungen für eine friedliche Entwicklung in Nepal auszutauschen.

Die Teilnehmenden des Rundtisches waren sich einig, dass der nun folgende Prozess besonders für die vielen neuen, aber auch erfahrenen, politischen Vertreter/innen, herausfordernd sein wird. Insbesondere für die Vertreter/innen der marginalisierten ethnischen Gruppen, den Frauen und den Dalits werden kurze eintägige Trainings als Vorbereitung auf ihre neue Rolle, ihre Rechte und Pflichten nicht ausreichen. Auch muss ein Kontext geschaffen werden, in dem die Perspektiven der „Neuen“ ernst genommen und konfliktive Themen konstruktiv gelöst werden können. Die Erwartungen der Bevölkerung sind groß. Sie hoffen, dass diese Schritte spürbare Auswirkungen auch für sie haben werden.

Sorge bereitet den Teilnehmenden, der schleppende Prozess der Aufarbeitung der Vergangenheit und die unklare Zukunft der dafür eingesetzten Kommissionen. Regierende scheinen nur wenig bis kaum Ambitionen zu haben, diese Prozesse voran bzw. zu einem Ende zu bringen. Die Erwartungen nicht nur der Personen, die bei den beiden Kommissionen über 60.000 Beschwerden eingereicht haben, sind groß. Es gibt viel Kritik, hinsichtlich der im Mai 2016 vom Regierungspräsidenten Oli unterzeichneten Amnestie-Vereinbarung für mutmaßliche Verbrecher während des bewaffneten Konfliktes.

Für die Weiterarbeit im Rahmen des FriEnt-Rundtisches wurde besonders der Dezentralisierungsprozess als auch der Umgang mit der Vergangenheit als wichtig hervorgehoben.

Weitere Informationen:

Sonja Vorwerk-Halve, FriEnt
Sonja.vorwerk-halve@frient.de

Links & Literatur:

An Election in Nepal, Decades in the Making. Can It Bring Stability When the Country Has Yet to Heal From the Wounds of War?
HRW | December 2017

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