30-10-2019

GIZ | Gewaltsamer Extremismus als kontinentale Herausforderung für Frieden und Sicherheit in Afrika

Für die Vereinten Nationen sind Friedensmissionen ein zentrales Instrument, um Krisen und gewaltsame Konflikte einzudämmen, Menschen und Institutionen in Konfliktgebieten zu schützen und um Frieden wieder her – und langfristig sicherzustellen. Stetig steigende Zahlen von Krisen und gewaltsamen Konflikten weltweit untermauern die Notwenigkeit dieses Instrumentes, stellen die Vereinten Nationen und ihre Friedenstruppen aber gleichzeitig auch vor eine Vielzahl von Herausforderungen.

Um ein besseres Verständnis für diese Herausforderungen zu erlangen, Akteure zu vernetzen und Peacekeeping Prinzipien neuauszurichten, veranstaltete die GIZ am 04. und 05. September 2019 zusammen mit dem Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre (KAIPTC), der Bundesregierung Deutschlands sowie der Regierung Norwegens erstmalig das Kofi Annan Peace and Security Forum (KAPS). Leitthema des diesjährigen KAPS Forums, welches in Accra stattfand, waren die Chancen, Herausforderungen und Grenzen von Friedensmissionen im Kontext gewaltsamen Extremismus in (West)afrika. 

Hintergrund

Seit Jahren werden Friedensmissionen zunehmend für Situationen und Konflikte mandatiert, die von gewalttätigem Extremismus charakterisiert sind. Diese Entwicklung markiert einen signifikanten Wandel im Vergleich zu vergangenen Konfliktsituationen, in denen es eindeutig identifizierbare bewaffnete Gruppierungen mit klaren politischen und ökonomischen Interessen gab und kann vor allem auf dem afrikanischen Kontinent beobachtet werden, wo in den letzten zehn Jahren ein beispielloser Anstieg von extremistischer Gewalt zu verzeichnen war. 

Während in der Vergangenheit die Aktivitäten der somalischen al-Shabaab Milizen sowie die Bedrohung durch die Lord's Resistance Army in Uganda den Diskurs über gewalttätigen Extremismus in Afrika dominierten, hat sich dieser Diskurs heute auch auf viele weitere afrikanische Regionen und Länder, insbesondere in Westafrika, ausgeweitet. Extremistische Gruppen, welche häufig mit Terrororganisationen wie Boko Haram, Al-Qaida und dem IS assoziiert sind, können durch unkontrollierte Grenzgebiete sowie durch die Nähe zur Sahara-Wüste ohne große Einschränkungen in vielen Teilen der Sahelregion (Mali, Burkina Faso, Niger) sowie dem Tschadseebecken (Tschad, Kamerun) operieren und ihre Aktivitäten quasi ungehindert durchführen.

Darüber hinaus wird die Sicherheitslage in vielen Ländern durch Transnationale Organisierte Kriminalität (TOK), illegale Handelsströme, Konflikte zwischen Bauern und Hirten sowie Zwangsumsiedlungen weiter verschärft. Schlechte Regierungsführung, Armut, Korruption, Pandemien und geschlechtsspezifische Diskriminierung führen außerdem oftmals zu erheblichen Unsicherheiten, humanitären Krisen und verstärkter Migration.

In den letzten Jahren gab es sowohl auf internationaler als auch auf staatlicher und zwischenstaatlicher Ebene Bemühungen, sicherheitspolitische Agenden zu reformieren und aktuellen Bedrohungen anzupassen. Doch trotz aller Maßnahmen besteht weiterhin großer Bedarf darin, Synergien und Austausch zwischen Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu fazilitieren, um Konfliktdynamiken und deren Grundursachen besser zu verstehen und effektiv zu begegnen.

KAPS Forum

Anknüpfend an die Idee, stärkere Synergien und Austausch zu schaffen, bot das KAPS Forum den über 300 politischen Entscheidungsträger*innen, Wissenschaftler*innen und Expert*innen eine Plattform, um in einem Wissensaustausch zu Lösungsansätzen und Präventivmaßnahmen zur Verringerung und Verhinderung von gewaltsamem Extremismus im Kontext von afrikanischen Friedensmissionen zu beraten.

Der deutsche Botschafter in Ghana, Christoph Retzlaff, hob hervor, dass gewaltsamer Extremismus „eine komplexe Herausforderung ist, der nur zu begegnen ist, indem Friedensmissionen effektiv mit Sicherheit, Diplomatie Mediation, Stabilisierung, Entwicklung und Menschenrechte verknüpft werden“ und untermalte damit die Bedeutsamkeit eines gemeinsamen Handelns und der Vernetzung verschiedener Akteure.

Ghanas Präsident Nana Addo Akufo-Addo sowie Pierre Buyoya, ehemaliger Präsident Burundis und Hoher Repräsentant der Afrikanischen Union für Mali und den Sahel, betonten, dass im Kampf gegen gewaltsamen Extremismus vor allem regionale, kontinentale sowie international ausgerichtete Präventions- und Gegenmaßnahmen getroffen werden müssten, da diese sowohl effektiver als auch kostensparender als der direkte Kampf gegen den Extremismus seien.

Darüber hinaus waren sich die Teilnehmenden auch einig, dass insbesondere marginalisierte Gruppen wie Frauen und Jugendliche sowie die Zivilgesellschaft eine zentrale Rolle in der Präventionsarbeit spielen müssen und eine gute sowie inklusive Regierungsführung auf allen Ebenen als Schlüssel zum Erfolg im Kampf gegen gewaltsamen Extremismus und für erfolgreiche Friedensmissionen gilt.

Das diesjährige Forum endete nach zwei erfolgreichen Tagen mit einem gemeinsamen Kommuniqué, in dem unter anderem die Überprüfung und Neuausrichtung der Peacekeeping Prinzipien, Doktrinen und Strukturen auf dem afrikanischen Kontinent entlang neuer sicherheitspolitischer Dynamiken und Trends gefordert wird sowie der Ankündigung, das Forum als kontinentale Diskussionsplattform auch im nächsten Jahr fortzuführen.

Weiterführenden Informationen:

Hannes Lambrecht, GIZ
hannes.lambrecht@giz.de 

Links und Literatur:

Germany and Norway deepen commitment to strengthen peace and security in Africa, KAIPTC, at maiden Kofi Annan Peace and Security Forum
Kofi Annan Peace and Security Forum | 4. September 2019

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