27-03-2018

GIZ | Minderheiten schützen - ein Erfahrungsaustausch zwischen Schleswig-Holstein und dem Westbalkan

Das GIZ Regionalbüro Nord in Hamburg hat gemeinsam mit Partnern aus Schleswig-Holstein und in Kooperation mit Partnern aus dem Westbalkan ein Handbuch herausgebracht zum Thema „Minderheiten im Westbalkan – Transfermodelle aus Schleswig-Holstein“. Vorausgegangen war ein gemeinsames Projekt zum partnerschaftlichen Austausch von Lernerfahrungen im Bereich des Minderheitenschutzes. Schleswig-Holstein gilt über die Grenzen hinaus als Modelregion für Minderheitenpolitik.

Das Projekt wurde im Rahmen des vom Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Auftrag gegebenen Bund-Länder-Pilotprogramms durchgeführt und vom Land Schleswig-Holstein ko-finanziert. Durchführungspartner in Schleswig-Holstein waren neben der Staatskanzlei das European Center for Minority Issues (ECMI) sowie die Föderalistische Union Europäischer Nationen (FUEN). Partner im Westbalkan waren das BMZ-Projekt SoRI (Soziale Grundrechte für benachteiligte Bevölkerungen) sowie Partnerkommunen dieses Vorhabens. Während des Projektes wurden „Good Practices“ aus Schleswig-Holstein an die lokalen Bedingungen im Westbalkan angepasst und anschließend implementiert.

Beispielsweise lernten Vertreter/innen aus Bijelina (Bosnien-Herzegowina) durch den Austausch das politische Amt des Minderheitenbeauftragten in Schleswig-Holstein kennen. Zu seinen Hauptaufgaben gehören die Beratung des Ministerpräsidenten in Minderheitenfragen, die Zusammenarbeit mit den Landesministerien und den Minderheitenorganisationen sowie der Vorsitz des DialogForumNorden, dem Zusammenschluss der vier Minderheiten und Volksgruppen in Schleswig-Holstein. Die Vertreter aus Bijelina passten dieses „Good Practice“ Model eines „Minderheitenbeauftragten“ mit konzeptioneller Unterstützung aus Schleswig-Holstein an ihre lokalen Bedingungen an.

Im November 2017 wurde das „Office of Ethnic Minority Affairs – Municipality of Bijelina“ unter großem öffentlichen Interesse eröffnet. Das neu eingeführte Büro des Minderheitenbeauftragten in Bijelina soll der Treffpunkt für die Minderheiten der Stadt sein, Informationen für Minderheiten bereitstellen, für die Beteiligung von Roma eintreten, Daten sammeln, neue Projekte für Minderheiten entwickeln sowie die Stadt in Minderheitenfragen beraten.

Seitdem haben mehrere Kommunen im Westbalkan ihr Interesse bekundet, ebenfalls ein Büro für Minderheitenangelegenheiten eröffnen zu wollen. Diese und weitere Beispiel sind in dem Handbuch auf Englisch zusammengetragen worden.

Weitere Informationen:

Dr. Kerstin Kötschau, GIZ Regionalbüro Nord
kerstin.koetschau@giz.de

Links und Literatur:

Handbook on Minority Institutions in Schleswig-Holstein. Transfer of models to the Western Balkans
GIZ | Januar 2018

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