29-11-2019

GIZ | Studie zum Umgang mit sozialen Medien in Zeiten von Fake News und Online Hate Speech

Die zerstörerische Rolle, die soziale Medien in der Verbreitung von Hass und bei der Organisation von Hassverbrechen spielen können, ist in den vergangenen Jahren immer offensichtlicher geworden: In Myanmar haben Mitglieder des Militärs sowie nationalistische buddhistische Mönche Facebook für eine systematische Hass-Kampagne gegen die muslimische Rohingya-Minderheit genutzt, die in einen Völkermord mündete; der Attentäter von Christchurch, der 51 Menschen muslimischen Glaubens tötete und mindestens 50 weitere verletzte, verbreitete seinen Anschlag live auf Facebook; im Anschluss an die Terroranschläge in Sri Lanka am Ostersonntag 2019, in dem islamistische Selbstmordattentäter*innen 295 Menschen vornehmlich katholischen Glaubens töteten und mindestens 500 weitere verletzten, wurden soziale Medien genutzt, um inselweit gegen muslimische Bürger*innen zu hetzen.

Online hate speech und ihre Auswirkungen in der realen Welt sind zu einem Problem geworden, für das moderne Gesellschaften noch keine Lösung gefunden haben. Die Studie Social Media Regulation in the Era of Fake News and Online Hate Speech, die vom AA und EU finanzierten GIZ-Programm Strengthening Reconciliation Processes in Sri Lanka in Auftrag gegeben wurde, gibt einen komparativen Überblick verschiedener Ansätze, die Staaten verfolgen, um dem negativen Einfluss von sozialen Medien entgegenzuwirken. Die Studie beantwortet folgende Fragen: Welche Modelle gibt es, um mit der potenziell zerstörerischen Wirkung von sozialen Medien umzugehen? Welche Akteure (staatlich, nicht-staatlich, Dienstleister) sind involviert und auf welche Weise?

Vor dem Hintergrund relevanter Politikempfehlungen und mithilfe eines konzeptuellen Rahmens, der fake news und hate speech miteinander in Beziehung setzt und in die Kategorien „Mis-Information“ (unwahr aber ohne die Intention, anderen zu schaden), „Mal-Information“ (wahr und mit der Intention, anderen zu schaden) und „Dis-Information“ (unwahr und mit der Intention, anderen zu schaden) einteilt, analysiert die Studie die Politiken und Gesetzgebungen zur Regulierung sozialer Medien in acht Ländern: China, Indien, Malaysia, Deutschland, Australien, Neuseeland, Großbritannien und den USA. Diese Fälle wurden einerseits aufgrund des Sri Lankischen Kontexts gewählt, dem die Studie entspringt und für den sie Lernerfahrungen herausarbeitet, andererseits aufgrund der internationalen Prominenz dieser Fälle sowie weil sie sich dafür eignen, das grobe Spektrum der verschiedenen Ansätze zur Regulierung von Sozialen Medien widerzuspiegeln. Die Studie identifiziert fünf Modelle zum Umgang mit sozialen Medien: ein Modell kompletter Internetkontrolle, ein sehr stark staatszentrisches Modell, ein weniger staatszentrisch und kooperativeres Modell, ein Multi-Stakeholder-Modell und ein Laissez-Faire-Modell. Sie endet in Empfehlungen, die für alle Länder relevant sind, die online hate speech und fake news mit angemessenen Politiken und Gesetzen begegnen wollen.

Weitere Informationen:

Jannike Riesch,
jannike.riesch@giz.de

Links und Literatur:

Social Media Regulation in the Era of Fake News and Online Hate Speech
Strengthening Reconciliation Processes in Sri Lanka | August 2019

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