01-12-2019

GIZ | SDG 16+ Forum in Timor-Leste stellt Versöhnung und Friedensförderung in post-Konflikt-Kontexten vor

Im Rahmen des dritten SDG 16+ Forums in Timor-Leste standen Fragen von Versöhnung und Friedensförderung in post-Konflikt-Kontexten im Fokus. Die GIZ war vielseitig aktiv und gestaltete in Kooperation mit FriEnt eine Breakout-Session zur Schnittstelle von Landrechten und Gender.

Das Sixteen Plus Forum ist eine gemeinsame Plattform der World Federation of United Nations Associations (WFUNA), den VN-Mitgliedstaaten Dänemark, Georgien, Guatemala, Korea, Schweden, Sierra Leone, Timor-Leste, Tschechien, Tunesien sowie der g7+-Staatengruppe und dient der Vorstellung und Diskussion von Umsetzungsansätzen von SDG 16. Nach Veranstaltungen in Tbilisi (2017) und Freetown (2018) widmete sich der dritte 16+ Forum Annual Showcase vom 11.-14. November in Dili, Timor-Leste, insbesondere Fragen von Versöhnung und Friedensförderung in post-Konflikt-Kontexten. 

Etwa 250 Vertreter*innen von Regierungen sowohl der Hauptstädte als auch der Vertretungen bei den VN in New York sowie der Zivilgesellschaft, internationaler Organisationen und der Privatwirtschaft tauschten sich in Paneldiskussionen und Break-out Groups über die verschiedenen Herausforderungen und Ansätze der Erreichung von SDG 16 aus. Insbesondere die herausgestellte Rolle als „enabler goal“ von SDG 16 auf Grund der transversalen Wirkung von friedvollen, gerechten und inklusiven Gesellschaften auf die anderen Ziele der Nachhaltigkeitsagenda wurde betont. Diese grundlegende Querschnittsfunktion geht im Konzept SDG 16+ auf, das die Gesamtheit aller Unterziele der Agenda 2030 bezeichnet, welche direkt einen Aspekt von Frieden, Inklusion oder Zugang zu Recht messen.

Das diesjährige SDG 16+ Forum Annual Showcase stand im zeitlichen Kontext des HLPF unter ECOSOC im Juli, in dessen Rahmen die Umsetzung von SDG 16 erstmals überprüft worden ist, als auch des ersten HLPF unter der VN-Generalversammlung im September diesen Jahres, welches auf Ebene von Staats- und Regierungschefs die „Decade of Action“ für die beschleunigte Umsetzung der Agenda 2030 ausgerufen hat. Die offizielle Berichterstattung (SDG Report 2019, SDG Progress Report) zur Umsetzung der Agenda hat vor allem die Folgen global zunehmender Gewalt und Konflikte betont, welche sowohl die Erreichung von SDG 16 im speziellen als auch der Agenda 2030 im allgemeinen zu verhindern droht. Insofern richtete auch die Programmgestaltung besonderes Augenmerk auf Fragen von Gewaltprävention, Friedenssicherung und gesellschaftlicher Aussöhnung. 

In diesem Rahmen wurde eine Bandbreite verwandter Aspekte, wie inklusive Institutionen, Zugang zu öffentlichen Debatten und Entscheidungsfindung, Justizreformen, Landrechte und deren Reform, Sicherheitssektorreform, Anti-Korruptionsmaßnahmen, Beteiligung von Jugendgruppen, die Rolle von Medien und Mediation in post-Konflikt-Szenarien, genderbasierte Gewalt sowie Problematiken der Datenerhebung diskutiert. Dabei wurde Wert auf eine ausgeglichene Darstellung von Ansätzen aus Timor-Leste und anderen Mitgliedsstaaten sowie lokaler und globaler Ebene geachtet. 

Die GIZ hat eine Breakout Session zum Thema „Language, Land and Legislation- Getting Specific on Inclusion” organisiert. In der Vorbereitung war FriEnt - die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung intensiv involviert. Ziel der Session war es, die Schnittstelle von Landrechten und Gender im Rahmen des SDG 16+ zu diskutieren, allgemeine Herausforderungen zu beleuchten und gute Beispiele aus der Projektarbeit der GIZ vorzustellen. In diesem Sinne wurde die FriEnt-Publikation „Land and Conflict Prevention – How integrated solutions can help achieve the Sustainable Development Goals” vorgestellt. Input wurde darüber hinaus von Rowshan Jahan Moni, Direktorin der Assoiation for Land Reform and Development (ALRD) zu Landrechtsreformen in Bangladesch geleistet, welcher auch als ein Kapitel in o.g. Studie enthalten ist.

Ergebnis der Diskussion war, dass Landstreitigkeiten oft Kern gewalttätiger Konflikte sind. Sie können einer der Hauptgründe für den Ausbruch von Gewalt sein, wobei Auswirkungen von Klimawandel, Bevölkerungswachstum und ungeplanter Urbanisierung Konfliktpotential noch steigern können. Landkonflikte sind zudem vielfältig und oft kontextspezifisch und verbinden als solche politische, ökologische, wirtschaftliche, traditionelle, kulturelle und spirituelle Dimensionen. Man könnte von einem Teufelskreis sprechen, da sich Landstreitigkeiten in gewalttätige Konflikte verwandeln können, und der Verlauf von gewalttätigen Konflikten um bisher unzusammenhängende Themen wiederum zu Streitigkeiten um Land führen kann. Daher können Streitigkeiten über Land nicht endgültig beigelegt werden, sondern es sollte der Schwerpunkt auf sozialverträglichen Ansätzen des Managements liegen: Gesetzgebung und Bewirtschaftung von Land können, wenn sie einen integrativen Ansatz respektieren, niemanden zurückzulassen, konfliktverhütende Wirkung haben und friedlichen Gesellschaften förderlich sein.

Darüber hinaus hat die GIZ, in gemeinsamer Initiative mit der Global Alliance for Reporting Progress on Peaceful, Just and Inclusive Societies, dem TAP Network und der Civil Society Platform for Peacebuilding and Statebuilding (CSPPS) eine Paneldiskussion zum Thema „Follow-up to Agenda 2030 Review - Lessons Learnt and Policy Recommendations from the VNR Process“ organisiert. Inputs wurden durch den UNDP Resident Representative in Timor-Leste, Vertreter der timoresischen und schweizerischen Regierung, als auch der kamerunischen Zivilgesellschaft geleistet. Im Kontext des SDG 16+ Forums fokussierte die Paneldiskussion auf Erfahrungen bezüglich bestehender Herausforderungen, der Einbindung und Teilhabe von Stakeholdern und der Nutzung von Review-Mechanismen für gesellschaftlichen Dialog sowie als Rechenschaftsinstrument.

Das nächste SDG 16 Plus Annual Showcase findet in 2020 in einem OECD-Land statt. Eine größere Beteiligung aus Deutschland wäre empfehlenswert.

Weitere Informationen: 

Anna Heisig, GIZ
Anna.heisig@giz.de

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