28-06-2017

INEF | Das Friedensgutachten 2017

Das Friedensgutachten der deutschen Friedensforschungsinstitute erscheint jährlich seit 1987. Es wurde Ende Mai von den fünf Herausgeber/innen in Berlin vorgestellt. Während das Friedensgutachten 2016 sich aufgrund der damaligen Situation vor allem auf die Bekämpfung von Fluchtursachen konzentrierte, werden 2017 insbesondere die Notwendigkeit der Prävention und Bekämpfung von Massenverbrechen, Gräueltaten und Kriegsverbrechen ins Zentrum gerückt und in diesem Zusammenhang eine systematische Auseinandersetzung mit den Möglichkeiten und Schwierigkeiten von Schutzzonen gefordert.

Die traumatischen Erfahrungen aus Aleppo und Mosul haben erneut demonstriert, in welchem Maße Bürgerkriege und andere größere Gewaltkonflikte humanitäre Katastrophen bewirken können. Die Hilflosigkeit der internationalen Gemeinschaft, dem Leiden der Zivilbevölkerung mit zivilen oder militärischen Mitteln ein Ende zu setzen, erfordert eine Überprüfung des politischen Instrumentariums. So bieten sich zum Schutz der Bevölkerung die Einrichtung von Schutzzonen an, allerdings werfen diese auch zahlreiche Fragen auf: Wie steht es um die Bereitschaft und Fähigkeit, solche Schutzzonen auch schützen? Kann die Gefahr der Eskalation vermieden werden, wenn größere Mächte Schutzzonen ablehnen, wie etwa der Iran und Russland in Syrien? Wie könnte man humanitären Schutz organisieren, wenn der VN-Sicherheitsrat nicht zustimmt? Wie steht es um eine völkerrechtliche Grundlage? Und wie kann sichergestellt werden, dass solche Schutzzonen nicht mehr Schaden als Nutzen anrichten?

Die Erfahrungen aus Srebrenica und Ruanda zeigen deutlich die Schwierigkeiten, Schutzzonen zu einem wirksamen Instrument des Schutzes der Zivilbevölkerung von Massenmord oder Völkermord zu machen. Das Friedensgutachten drängt hier auf intensive konzeptionelle Arbeit, die völkerrechtliche, friedenswissenschaftliche und militärische Aspekte mit einbeziehen muss.

Darüber hinaus behandelt das Friedensgutachten 2017 die Verschiebungen der internationalen Machtkonstellationen und deren friedenspolitische Implikationen. Rechtspopulismus führt zu dramatischen innenpolitischen, aber auch zu außen- und friedenspolitischen Umbrüchen. Die EU als Stabilitäts- und Friedensfaktor in Europa ist durch den Brexit und Rechtspopulismus in ihrer Handlungsfähigkeit bedroht. Die Rolle Russlands unter Putin in der Ostukraine und in Syrien, die Türkei Erdogans und der Aufstieg Donald Trumps sind Beispiele dafür, dass autoritär-rechtspopulistische Regime dazu tendieren, überholte Muster nationalstaatlicher Konkurrenz zu reproduzieren und so zu Instabilität und Gewalteskalation beitragen können. Dieser Aspekt wirkt sich negativ auf die Herausforderung aus, wirksame humanitäre Hilfe bei Kriegsverbrechen und Gräueltaten zu leisten.

Das Friedensgutachten, gefördert von der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF), wird im Auftrag der fünf deutschen Friedensforschungsinstitute von Bruno Schoch, Andreas Heinemann-Grüder, Corinna Hauswedell, Jochen Hippler und Margret Johannsen herausgegeben. Die beteiligten Institute sind das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), das Bonn International Center for Conversion (BICC), die Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST), das Institut für Entwicklung und Frieden (INEF), sowie das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH).

Weitere Informationen:

Jochen Hippler, INEF
jochen.hippler@inef.uni-due.de

Links und Literatur:

Friedensgutachten 2017

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