28-02-2018

BMZ | Deutschland übernimmt mehr Verantwortung in fragilen Staaten

Als einer der größten Geber in fragilen Staaten hat das BMZ zum 1. Januar 2018 gemeinsam mit DFID den Vorsitz des ‚International Network on Conflict and Fragility‘ (INCAF) im ‚Development Assistance Committee‘ (DAC) der OECD übernommen. Im INCAF werden aktuelle Herausforderungen und strategische Ansatzpunkte für Krisenprävention und Friedensförderung diskutiert. Mitglieder sind die 30 DAC-Geber sowie mehrere multilaterale Organisationen wie die Weltbank und UNDP.

Zentrale Diskussionsstränge der letzten INCAF-Herbsttagung vom 06. – 08. November 2017 in Paris waren die groß angelegten VN-Weltbank-Studie zu Konfliktprävention, neue Finanzierungsinstrumente in fragilen Kontexten sowie die zukünftige Ausrichtung der Dialogplattform mit fragilen Staaten (International Dialogue on Peacebuilding and Statebuilding, IDPS).

Unter INCAF-Mitgliedern bestand Einigkeit, dass eine stärker auf Konfliktursachen ausgerichtete, inklusive und langfristig ausgelegte Zusammenarbeit mit fragilen Staaten weiter ausgebaut werden sollte. „Entwicklungspolitische Ansätze müssen im Zentrum von Konfliktprävention stehen und gesellschaftliche Kernbereiche wie Machtverteilung, Zugang zu Ressourcen, Zugang zu Dienstleistungen und Sicherheit adressieren“, so der Hauptautor der VN-Weltbank-Studie zu Konfliktprävention, Alexandre Marc. Die aktuellen, an Prävention orientierten Reformen des Systems der Vereinten Nationen sowie die neue Akzentsetzung der Weltbank auf fragile Staaten im Rahmen der letzten Wiederauffüllung des Fonds für die ärmsten Länder der Welt wurden ausdrücklich begrüßt.

In diesem Jahr feiert der IDPS sein zehnjähriges Jubiläum. Im IDPS diskutieren von Fragilität und Konflikt betroffene Staaten (Gruppe der g7+), Entwicklungspartner (INCAF) und Zivilgesellschaft (CSPPS) Prioritäten zur Umsetzung der Agenda 2030 in fragilen Staaten. Hierfür liefert der New Deal for Engagement in fragile States den notwendigen Rahmen, um die Erreichung der Entwicklungsziele strukturiert zu gestalten. In der Diskussion wurde deutlich, dass es zur Umsetzung der Agenda 2030 in fragilen Staaten neuer Finanzierungsinstrumente bedarf, die zusätzliche öffentliche und private Mittel mobilisieren und gleichzeitig Investitionsrisiken mindern.

Ein Fachworkshop widmete sich am dritten Tag dem Verhältnis zwischen Humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung, dem sogenannten ‚Humanitarian-Development-Peace Nexus‘. Derzeit sind es vor allem multilaterale Organisationen, die mit der Umsetzung der Reform des humanitären Systems und einer besseren Verzahnung mit struktureller Entwicklungszusammenarbeit vorangehen. Von den bilateralen Gebern wurden stärkere Anstrengungen gefordert, effektive Abstimmungsmechanismen einzuführen sowie neue Wege der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren im Nexus zu etablieren. Die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ sehen eine Neuausrichtung des deutschen Systems zu ressortgemeinsamen Handeln vor.

Weitere Informationen:

Oliver Meinecke, BMZ
RL323(at)bmz.bund.de

Max Middeke, GIZ
max.middeke@giz.de 

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