02-07-2018

BMZ | Internationaler Expert/innen-Workshop zum Thema Sicherheitssektorreform

Am 21. Juni 2018 trafen sich auf Einladung des Referats „Frieden und Sicherheit; Katastrophenrisikomanagement“ über 20 internationale und nationale Expert/innen aus 17 Institutionen und Organisationen zu einem ganztägigen Workshop im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Berlin, um das Thema Sicherheitssektorreform (SSR) ausführlich zu diskutieren.

Ziel des Workshops war es, die Schlüsselaspekte zu erörtern, die aus EZ-Sicht in eine ressortübergreifende Strategie zur SSR Eingang finden sollten. Die Erarbeitung dieser Strategie ist ein Eckpfeiler der Selbstverpflichtungen, welche die Bundesregierung in den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ eingegangen ist.

Der Workshop begann mit einer Präsentation des gegenwärtigen Engagements des BMZ im Bereich Sicherheit mit besonderem Fokus auf SSR durch den Leiter des Referats, Dr. Thomas Helfen. Im Anschluss daran wurde eine Podiumsdiskussion mit internationalen Expert/innen von DCAF (Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces), BICC (Bonn International Center for Conversion) und First Call Partners durchgeführt, die einen aktuellen Überblick über die internationale Debatte und einen Einblick in bestehende Erfahrungen zur Thematik gaben. Kernfrage war, wie Sicherheitssektorreformen aus Sicht der EZ konzipiert und durchgeführt werden müssen, um wirkungsvoll zu nachhaltigem Frieden und nachhaltiger Sicherheit beitragen zu können.

Ausgehend von den verheerenden Folgen von Unsicherheit, z. B. in fragilen Staaten oder in Nach-Konflikt-Situationen, wurde dabei die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes betont, bei dem Transparenz und Rechenschaftspflicht wichtige Komponenten seien und die Kontrolle der Exekutive im Vordergrund stehen müsse. Schlüsselfaktoren seien die Durchführung einer ressortgemeinsamen Kontextanalyse, gemeinsame Ausbildung sowie gemeinsame Programmplanung. Um dies in einem vernetzten Ansatz zu vereinen, müssen alle Akteure der staatlichen Außen- und Sicherheitspolitik von den positiven, nachhaltigen Effekten der EZ gerade im Bereich von politisch hochsensiblen Maßnahmen der SSR überzeugt sein.

Hervorgehoben wurde darüber hinaus, dass

  • der Begriff der menschlichen Sicherheit als Maßstab heranzuziehen sei,
  • sich die Demokratisierung von Institutionen als förderlich erwiesen habe,
  • es insgesamt um verantwortungsvolle Regierungsführung gehen müsse.

Dabei müsse man beachten, dass

  • es in erster Linie um (Wieder-)Herstellung von Vertrauen in Sicherheitsakteure gehe,
  • es keine Blaupause für SSR gebe,
  • grundlegende Dinge, wie z. B. die Bezahlung der Sicherheitsakteure, nicht vernachlässigt werden dürften.

Nach der anschließenden Diskussion, in der unter anderem die Aspekte „politischer Wille“, die Herbeiführung von Veränderungen, ressortgemeinsame Kontextanalyse sowie technische vs. politische Ansätze aufgegriffen wurden, teilten sich die Expert/innen in zwei Arbeitsgruppen auf. Hier sollten jeweils die Aspekte „Risiken/Herausforderungen“ sowie „Ownership/Zusammenarbeit“ intensiv miteinander diskutiert werden.

Die Ergebnisse wurden abschließend im Plenum vorgestellt und mit Blick auf die mögliche Relevanz im Hinblick auf die zu erstellenden Strategie besprochen. Der Workshop endete mit einem Ausblick auf die weitere anstehende Arbeit.

Insgesamt wurde der Workshop mit der Möglichkeit zum ausführlichen Austausch und zur intensiven Diskussion zum Thema SSR sehr positiv von den Beteiligten aufgenommen. Es ist beabsichtigt, die gewonnenen Erkenntnisse auszuwerten und in die Strategie zur SSR einfließen zu lassen.

Weitere Informationen:

Michael Archut, Austauschreferent des BMVg im BMZ
Michael.Archut@bmz.bund.de 

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