26-06-2019

UN-Leitfaden zu Landkonflikten verspricht mehr Kohärenz

Fragen zum Zugang und zur gerechten Verteilung von Land sind eine entscheidende Ursache von Konflikten, welche oftmals gewalttätig ausgetragen werden. In vielen Fällen verhindert gerade der ungeklärte Charakter der Landfrage den Übergang von Gewaltkonflikten hin zu einem nachhaltigen Frieden. Nicht zuletzt durch zunehmende Nahrungsmittelunsicherheit in vielen Ländern des Globalen Südens oder die Folgen des Klimawandels sind internationale Antworten geboten. Bisher hatten die Vereinten Nationen (UN) bzw. ihre verschiedenen Unterorganisationen und die Mitgliedsstaaten ihre jeweils eigenen, teilweise unabhängig voneinander praktizierten Herangehensweisen an Landkonflikte. Dies soll sich nun ändern: Im März 2019 unterzeichnete UN-Generalsekretär António Guterres den verbindlichen Leitfaden The United Nations and Land and Conflict, welcher ein Schritt in Richtung kohärentes Handeln bei Landkonflikten ist. 

Federführend bei der Erarbeitung des Leitfadens waren UN-Habitat und das Global Land Tool Network – in enger Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, darunter etwa UN-Women. Der Leitfaden ist in drei übergreifende Sektionen eingeteilt. Sektion (A) beschreibt die auf Landkonflikte bezogenen Leitprinzipien der UN. Dazu gehört auch die Verortung in internationale Normen und Standards sowie insbesondere das Einhalten der Menschenrechte. Die Möglichkeit Land individuell oder kollektiv zu besitzen wird betont – genauso wie die Tatsache, dass gerade Frauen und Indigene durch einen prekären Rechtsstatus häufig diskriminiert werden und Gewalt erleiden. Landkonflikte sollen inklusiv, partizipativ und geschlechtssensitiv gelöst werden. Sektion (B) steckt den Handlungsrahmen ab. Land muss Teil von Konfliktanalysen sein, während die Frage nach den Ursachen für Landkonflikte in den Vordergrund zu stellen ist. Ist die Landfrage als Teil eines Konflikts erkannt, muss die Antwort kohärent sein und beispielsweise auch in Friedensabkommen berücksichtigt werden. Die Unterstützung von intern Vertriebenen und Geflüchteten wird besonders betont. Kapazitäten innerhalb der UN sollen besser genutzt und Partnerschaften mit nicht-UN-Organisationen ausgebaut werden. Sektion (C) bezieht sich auf die zu verbessernde Kohärenz innerhalb des UN-Systems.

In den UN-Unterorganisationen und zivilgesellschaftlichen Kreisen wird der Leitfaden als Erfolg bewertet – insbesondere da er ein breites Spektrum an Handlungsmöglichkeiten einfordert und mehr Kohärenz verspricht. 

Links und Literatur:

The Guidance Note of the Secretary General on “The United Nations and Land and Conflict” is endorsed! 
UN-Habitat | März 2019

The United Nations and Land and Conflict
UN | März 2019

United Nations’ Land and Conflict Guidance 
HIC-HLRN | März 2019

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