30-11-2016

ZIF | PeaceLab-Workshop zur Wirksamkeit von Stabilisierungsinstrumenten

Am 19. Oktober 2016 organisierte das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) den Workshop „Stabilization Instruments Revisited: Increasing the Likelihood of Positive Impact”. Dieser fand im Rahmen des PeaceLab 2016 statt, einer Veranstaltungsreihe zur Unterstützung der geplanten Leitlinien zu Krisenengagement und Friedensförderung der Bundesregierung. Über 60 Stabilisierungsexperten der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, Praktiker aus den UN-Missionen in Mali (MINUSMA), Somalia (UNSOM) der Demokratischen Republik Kongo (MONUSCO), Regierungsvertreter Australiens, Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens, Kanadas und der USA sowie Friedensförderer aus zivilgesellschaftlichen Organisationen diskutierten ihre Einschätzungen zu Stabilisierungsansätzen und -instrumenten.

Als allgemeine Erkenntnis lässt sich festhalten, dass Planer und Durchführer von Stabilisierungsmaßnahmen gut beraten sind, den bestehenden Erfahrungsschatz der entwicklungspolitischen Friedensförderung zu nutzen. Zudem lassen sich aus der Debatte vier übergreifende Erkenntnisse zusammenfassen:

  1. Stabilisierung ist ein Ansatz der Friedensförderung. Normativ sollte Stabilisierung verstanden werden als ein Beitrag zur Friedensförderung, der in Situationen drohender oder bereits eskalierter gewalttätiger Konflikte zum Tragen kommt. Das strategische Ziel ist es, einen politischen Prozess zu unterstützen, der gewalttätige Konflikte verhindert oder beendet und zugleich die Voraussetzungen für ein hinreichend inklusives politisches Arrangement schafft, das einen nachhaltigen Frieden längerfristig ermöglicht.
  2. Politik steht im Mittelpunkt; Einzelinstrumente müssen das politische Ziel unterstützen. Obwohl alle Aktivitäten der Friedensförderung letztlich politisch sind, steht doch bei der Stabilisierung die Politik im Zentrum der Anstrengungen. Die Relevanz von Stabilisierungsinstrumenten und -aktivitäten muss sich deshalb daran messen lassen, inwieweit diese das politische Ziel tatsächlich unterstützen. Umgekehrt heißt dies, dass die Schlüsselelemente der politischen Strategie ausformuliert und bekannt sein müssen, um Handlungsorientierung zu geben.
  3. Primäre und sekundäre Stabilisierungsziele erfordern einen vernetzten Ansatz. Das Primärziel der Stabilisierung ist der unter 1. beschriebene politische Prozess. Das Sekundärziel sind konkrete Friedensdividenden, indem die Schlüsselbedürfnisse der von Gewaltkonflikten betroffenen Bevölkerung schnell bedient werden. Während Diplomatie bei allen Stabilisierungsbemühungen eine Schlüsselkomponente ist, können dazu auch humanitäre, entwicklungs- oder sicherheitspolitische Maßnahmen erforderlich sein. Ein gemeinsames, kohärentes Vorgehen erfordert einen vernetzten Ansatz, damit ein gemeinsames Verständnis für den Konfliktcharakter, die Ziele der Stabilisierung und realistische Theorien des Wandels („theories of change“) entwickelt werden können.
  4. Stabilisierungsinstrumente müssen flexibel und anpassungsfähig sein. Nur selten können Stabilisierungsmaßnahmen einer linearen Logik folgen; oft müssen sie neu ausgerichtet werden. Die Wahrscheinlichkeit einer positiven Wirkung erhöht sich, wenn die Änderungen des Konfliktumfelds regelmäßig analysiert, die Theorien des Wandels hinterfragt und die darauf fußenden Aktivitäten konsequent angepasst werden. In vielen Fällen ist nicht Geld der Engpass, sondern ein sinnvolles Design und die konfliktsensible Umsetzung der Maßnahmen. Do-No-Harm-Analysen sollten sowohl auf der Policy- als auch auf der Programm- oder Projektebene durchgeführt werden.

Weitere Informationen:

Andreas Wittkowsky, ZIF/FriEnt
a.wittkowsky@zif-berlin.org

Links und Literatur:

ZIF-Workshop: Stabilization Instruments Revisited: Increasing the Likelihood of Positive Impact

Event Report im PeaceLab2016-Blog: Stabilization Instruments Revisited: Increasing the Likelihood of Positive Impact

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