22-02-2017

ZIF | Workshop zur Frage von Consent in Friedenseinsätzen: Partielle Zustimmung in Friedenseinsätzen

Am 7. und 8. Februar organisierte das ZIF in Zusammenarbeit mit dem UN Department of Peacekeeping Operations einen Workshop zum Thema „Consent in Friedenseinsätzen“. Die Teilnehmenden brachten Erfahrung aus einer Vielzahl von UN Friedenseinsätzen mit – von Nepal bis zur Demokratischen Republik Kongo, aus Libanon, Mali, Kosovo und Sudan.

Die Zustimmung der Gastländer („Consent“) ist – zusammen mit Unparteilichkeit und Gewaltverzicht außer zur Selbstverteidigung – eine von drei grundlegenden Prinzipien des Peacekeepings und eine Grundvoraussetzung für eine Entsendung. Gleichzeitig haben sich der strategische und der operationelle Kontext von Friedenseinsätzen geändert. Immer häufiger befinden sich Blauhelme in Situationen, in welchen die Zustimmung der Regierung erodiert oder sie der Mission aktiv entzogen wird. Die Erfahrungen der letzten Jahre in Darfur, Südsudan oder Burundi haben gezeigt, wie sehr Friedenseinsätze bei der Umsetzung ihrer Mandate eingeschränkt sein können, wenn sie keine ausreichende Zustimmung des Gastlandes haben. In der Praxis hieß dies, dass die Bewegungsfreiheit von Missionspersonal eingeschränkt wurde, Einreisevisa nicht ausgestellt oder verzögert wurden, oder Personal aus dem Einsatzgebiet ausgewiesen wurde.

Die Teilnehmenden des Workshops betrachteten die Frage des Consent aus politischen, juristischen und operationellen Blickwinkeln. Diskutiert wurde auch die Frage, wie die Grundlage, die durch das Einverständnis zwischen dem Sicherheitsrat und dem Gastland im Rahmen der Sicherheitsratsresolution geschaffen wird, ins Feld übersetzt wird. Ein Thema war dabei, wie Missionen ihren Einfluss besser ausnutzen können, um das Einverständnis des Gastlandes zu stärken, ohne gleichzeitig die Mandatsumsetzung und die Werte der UN zu gefährden. Der Workshop thematisierte außerdem, welche Instrumente oder Strategien dazu beitragen können, dieses Einverständnis im Verlauf eines Friedenseinsatzes zu pflegen. Diese Frage stellt sich sowohl auf der strategischen Ebene, als auch im täglichen Umgang mit Einschränkungen, die der Mission auferlegt werden. Zum Schluss debattierten die Teilnehmenden, ob eine UN Mission je einen Punkt erreichen kann, an dem sie „kompromittiert“ ist und ob es für die UN überhaupt politisch möglich ist, einem Konfliktgebiet den Rücken zuzuwenden.

Weitere Informationen:

Annika Hansen, ZIF
an.hansen@zif-berlin.org

Links und Literatur:

To Build Consent in Peace Operations, Turn Mandates Upside Down
Adam Day | United Nations University, Centre for Policy Research | Januar 2017

Report of the High-level Independent Panel on Peace Operations on uniting our strengths for peace: politics, partnership and people (HIPPO Report)
United Nations | 2015

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