26-10-2016

GIZ: Visionär und wirksam: Die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur

Die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (African Peace and Security Architecture, APSA) und ihr Engagement für Frieden und Sicherheit in Afrika sind in der europäischen Öffentlichkeit wenig bekannt. Dabei haben die Afrikanische Union (AU), und die afrikanischen Regionalorganisationen (Regional Economic Communities, RECs) im vergangenen Jahrzehnt zunehmend an Bedeutung gewonnen. Wie auch Angela Merkel in ihrer Rede zur Eröffnung des AU-Gebäudes für Frieden und Sicherheit am 11. Oktober in Addis Abeba unterstrich, leistet die Zusammenarbeit Deutschlands mit diesen APSA-Akteuren einen wichtigen Beitrag zur friedlichen und nachhaltigen Entwicklung Afrikas.

Die konkreten Wirkungen der APSA hob ein Fachgespräch zu Interventionen von AU und RECs im Rahmen der APSA hervor, das am 7. September in der GIZ-Repräsentanz Berlin stattfand. Der Einladung von GIZ-Vorstandsmitglied Dr. Joachim Preuß war rund ein Dutzend teils hochrangiger VetreterInnen der Ressorts gefolgt.

Anlass der Veranstaltung war die Vorstellung des APSA-Wirkungsberichts 2015, den das GIZ-Vorhaben „Förderung der Afrikanischen Union im Bereich Frieden und Sicherheit“ jährlich in Zusammenarbeit mit dem European Centre for Development Policy Management (ECDPM) und unter zunehmender Beteiligung des Institute for Peace and Security Studies (IPSS) in Addis Abeba im Auftrag des BMZ verfasst. Der Bericht stellt den Versuch einer hochaggregierten qualitativen und quantitativen Wirkungsmessung der Interventionen von AU und RECs im Rahmen der APSA dar. Der Leiter des GIZ-Vorhabens, Gerhard Mai, unterstrich in seinem Vortrag, dass AU und RECs heute in mehr als der Hälfte der Gewaltkonflikte auf dem Kontinent mit präventiver Diplomatie, Mediation oder Friedensmissionen mit nachweisbaren Erfolgen intervenierten.

Laut Bericht blieb das Engagement der APSA-Akteure auch im Jahr 2015 mit 29 Konfliktinterventionen und sieben konfliktpräventiven Interventionen hoch. Gleichzeitig wird deutlich, dass die Herausforderungen für die APSA – Fluchtbewegungen, Gewalt im Kontext von Wahlen, extremistische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung – in den kommenden Jahren voraussichtlich konstant hoch bleiben werden. Das wichtige Engagement von AU und RECs für Konfliktprävention, die unter Einbezug der Akteure der African Governance Architecture (AGA) und unter Einsatz von Konfliktfrühwarnung und stiller Diplomatie stattfindet, ist in der europäischen Öffentlichkeit wenig bekannt. Diplomatische Mittel werden auch zur Bearbeitung bereits ausgebrochener Gewaltkonflikte eingesetzt, sind dort jedoch vor allem in Kombination mit anderen Instrumenten – insbesondere Konfliktmediation – wirksam.

Wo Gewaltakteure sich jeder Vermittlung widersetzen und der Schutz der Zivilbevölkerung akut gefährdet ist, wird eine schnelle Entsendung von Peace Support Operations (PSOs) durch AU bzw. Regionalorganisationen mit einem entsprechenden Mandat der Vereinten Nationen (VN) oft unumgänglich. Für AU und RECs waren 2015 die vier Peace Support Operations unter afrikanischer Führung (Somalia, Boko Haram, Lesotho, Lord’s Resistance Army) sowie die Hybrid-Mission UNAMID in Darfur eine enorme Herausforderung – finanziell, organisatorisch und personell. In den letzten Jahren haben AU-Mitgliedsländer mehr als 60.000 Personen für von der AU und den VN geführte Friedensmissionen entsandt. In diesem Zusammenhang haben die afrikanischen Staats- und Regierungschefs auf dem AU-Gipfel in Kigali im Juni dieses Jahres beschlossen, sowohl die Eigenfinanzierung für die AU durch die Mitgliedstaaten, als auch die Ausstattung des AU Peace Fund deutlich zu erhöhen, um von externen Mittelzuweisungen unabhängig zu werden.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass AU und RECs heute zu unersetzlichen Akteuren zur Wahrung von Frieden und Sicherheit auf dem Kontinent geworden sind. Die deutsche Unterstützung von AU und RECs in den Bereichen strukturelle Krisenprävention, Mediation und Friedenskonsolidierung solle daher zukünftig noch ausgebaut werden.

Weitere Informationen:

Gerhard Mai, GIZ
gerhard.mai@giz.de

Nuria Grigoriadis, GIZ
nuria.grigoriadis@giz.de

Links und Literatur:

Projektkurzbeschreibung des GIZ-Vorhabens

Auf fünf Säulen gebaut: Deutschland und die Afrikanische Union
Ludger Schadomsky | Deutsche Welle | Oktober 2016

Peacebuilding, conflict prevention and conflict monitoring in the African Peace and Security Architecture
Sophie Desmidt | ECDPM | August 2016

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