08-06-2020

Wenige Lichtblicke bei der Korruptionsbekämpfung im Südkaukasus

Das Thema Korruption und Korruptionsbekämpfung ist ein Maßstab für die Qualität von Regierungsführung. Ein Anliegen europäischer Außenpolitik in den 2000er Jahren war es, die drei südkaukasischen Staaten dabei zu unterstützen, ihre Regierungsführung zu verbessern. In der späten sowjetischen Periode galten die »transkaukasischen« Unionsrepubliken als besonders stark von Korruption betroffen. 

Die zerstörerische Wirkung von Korruption behindert die staatliche Reformfähigkeit und untergräbt das Vertrauen der Bürger in ihren Staat. Dabei Ausmaß der Korruption ist objektiv nicht exakt zu bemessen, aber nichtdestotrotz beschreiben. Für die Studie wurden die Bevölkerung, zivilgesellschaftliche Akteure und Experten sowie in- und ausländischen Geschäftsleute in den untersuchten Ländern befragt. Damit lassen sich die Wahrnehmung von und die Erfahrung mit Korruption zumindest annähernd ermitteln. Solche Wahrnehmung richtet sich vor allem auf den Zustand des öffentlichen Dienstes, in dem sich der »Missbrauch anvertrauter Macht« als Alltagskorruption präsentiert und große Teile der Bevölkerung betrifft. In groben Zügen ermittelte die Studie:

  • in keinem anderen Teil Osteuropas und Eurasiens klafften das Ausmaß der Korruption und die Bilanz der Gegenmaßnahmen so weit auseinander wie im Südkaukasus
  • unter den postsowjetischen Staaten hat nur Georgien seine Position in der Korruptionsstatistik seit Mitte der 2000er Jahre nachhaltig verbessert
  • in Armenien leitete die Samtene Revolution im Frühjahr 2018 den Sturz der Republikanischen Partei ein. Unter deren Herrschaft hatte sich in zwei Jahrzehnten eine Oligarchie etabliert, und die Korruption blühte. Die neue Führung unter Premierminister Nikol Paschinjan erklärte Korruptionsbekämpfung zur Priorität für den politischen Neustart
  • Aserbaidschan weist das höchste Ausmaß an Korruption auf. Seine »Beamtenoligarchie« bildete bislang eine machtvolle Verbindung zwischen Staat und Wirtschaft. 2019 sagte Präsident Ilham Alijew Schattenwirtschaft und Korruption den Kampf an und ersetzte einige langjährige Regierungsmitglieder. Experten bezweifeln allerdings, dass damit ein politischer Systemwandel in die Wege geleitet wurde.

Die vollständige Studie ist als Download auf der swp-Site abrufbar.

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