09-06-2020

FES | Außenpolitik nach Wildwest-Manier

Deutsche und europäische Politiker sind davon überzeugt, dass Waffenlieferungen aus heimischer Produktion an Sicherheitskräfte in Afrika und dem Nahen Osten zu mehr Stabilität und Frieden führen.

Inmitten des Niedergangs der Pax Americana will die EU-Außenpolitik beim globalen Machtrennen zum Sprung nach vorn ansetzen. Wenn die USA als vermeintlicher Sicherheitsgarant ausfallen, muss Europa selbst für Ordnung in seiner Nachbarschaft sorgen, so der Glaube der Politiker.

Dabei  erscheint für viele Europapolitiker die Ausrüstung und Ausstattung von Armeen und Polizeien in Drittländern ein probates Mittel. Über die Schaffung einer sogenannten "Europäischen Friedensfazilität" sollen militärische Ausbildung und Ausrüstung in Drittstaaten sowie Militäreinsätze finanziert werden. Über die Höhe des milliardenschweren Programms wird derzeit in Brüssel gerungen." 

Konstantin Bärwaldt von FriEnt und zwei Kolleginnen von Saferworld haben sich in der IPG (Internationale Politik und Gesellschaft) mit diesen deutschen und Europäischen Ambitionen auseinandergesetzt. Sie kommen zu dem Schluss, dass Deutschland und andere europäische Länder aus den Erfahrungen der Vergangenheit lernen sollten, damit sie sich bei der Verfestigung von sozialen Missständen, Konflikten und Instabilität nicht mitschuldig machen. Die Ausarbeitung einer europäischen Friedensdoktrin wäre ein unverzichtbarer erster Schritt. Hier geht es zum vollständigen Artikel.

Kategorie
, ,